Usbekistan
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[bearbeiten] Wesen
Usbekistan ist ein Staat in Zentralasien auf einer Fläche von 447.400 qkm mit etwa 26 Mio Einwohnern. Nachbarländer sind Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Afghanistan und Turkmenistan.
[bearbeiten] Blutige Diktatur
Im Mai 2005 wurden in der Stadt Andijon im Ferghanatal während einer Demonstration 400 bis 600 Menschen durch usbekisches Militär erschossen. Craig Murray, der ehemalige britische Botschafter in Usbekistan hatte bereits Monate vorher auf die „sehr abscheuliche, totalitäre Diktatur“ des Präsidenten Islom Karimov und auf systematische Folterung hingewiesen. Die Financial Times berichtete von einem internen Bericht Murrays, dem zufolge der britische Geheimdienst MI6 von usbekischen Behörden unter Folter erpresste Aussagen verwende. Dies konnte jedoch nicht nachgewiesen werden. Kurz danach hat die Usbekische Regierung Videoaufnahmen veröffentlicht in denen zu sehen ist, wie bewaffnete Einheiten auf Zivilisten das Feuer eröffnen. Die Europäische Union gab dazu keinen Kommentar ab. Kurze Zeit darauf wurde Craig Murray entlassen.
Die mehrtägigen Unruhen, die neben Andijon auch in Qorasuv und anderen Städten nahe der Grenze zu Kirgisistan stattfanden, wurden vom Regime Karimov den Islamisten der Hizb ut Tahrir (Partei der Befreiung) zugeschrieben und ihre blutige Unterdrückung als Kampf gegen den Terror ausgegeben. Tatsächlich hatten sie aber soziale und politische Ursachen – hohe Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und Armut und wurden durch die Unterdrückung ausgelöst.
[bearbeiten] Polizei
Durch die unzureichende Bezahlung ihrer Angehörigen ist die usbekische Miliz wegen der in ihren Reihen grassierenden Korruption berüchtigt. Von weiten Teilen der Bevölkerung wird sie als eine Art staatlicher Mafia betrachtet.
[bearbeiten] Außenpolitik
Usbekistan sieht in Deutschland einen wichtigen Partner in Westeuropa. Es bezeichnet das deutsche politische und wirtschaftliche System als Vorbild, betrachtet Deutschland als einen bevorzugten Partner und erklärt, in Menschenrechtsfragen und bezüglich der Rahmenbedingungen für Handel und Investitionen dialogbereit zu sein. Usbekistan sieht sich – auch nach den Ereignissen von Andijan im Mai 2005 – als Teil einer weltweiten Anti-Terror-Koalition. Dies wird u. a. durch die weitere Kooperation bei der Nutzung des Lufttransportstützpunktes Termes durch ein Einsatzgeschwader der Bundeswehr deutlich. Durch die dortige Stationierung von ca. 300 Bundeswehr-Soldaten zur logistischen Unterstützung der ISAF-Kontingente in Afghanistan hat die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Usbekistan eine wahrnehmbare sicherheitspolitische Komponente erhalten.
[bearbeiten] Video
Monitor am 31.01.2008: Deutschland und Usbekistan
[bearbeiten] Weblinks
Mein Parteibuch am 01.02.2008: Frank-Walter Steinmeier und die Diktatur in Usbekistan
Marcus Bensmann am 21.12.2007 in der taz: Usbekistans Wahlsieger steht längst fest - So fälschen Sie eine Wahl!
Spiegelfechter am 05.09.2007: Die Usbekistan Connection