Unterausschuss Neue Medien
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Der "Unterausschuss Neue Medien" des Deutschen Bundestages beschäftigt sich mit den modernen Informations- und Kommunikationstechnologien.
[bearbeiten] Überblick
Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hat einen Unterausschuss "Neue Medien" eingesetzt, der sich parteiübergreifend mit den Medien- und Kommunikationspolitik ebenso Kultur- und Gesellschaftspolitik wie auch Teil moderner Wirtschafts- und Strukturpolitik beschäftigt. Wesentliche Aufgabe des Unterausschusses "Neue Medien" ist es, sich mit den dynamischen Entwicklungen der Gesellschaft durch die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien auseinanderzusetzen und deren Einflüsse auf den Datenschutz und Datensicherheit, Informationsfreiheit, Jugendschutz oder Verbraucherschutz und Urheberrecht zu beobachten. Hierzu lässt sich der Ausschuss turnusmäßig von den jeweils zuständigen Ministerien über aktuelle Entwicklungen Bericht erstatten, wie beispielsweise zu den Themen:
- Reform der Medien- und Kommunikationsordnung,
- Jugendmedienschutz,
- Entwicklung des Digitalen Rundfunks und Fernsehens,
- Novellierung des Telekommunikationsgesetzes,
- Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV),
- Digitales Urheberrecht,
- Modernisierung des Datenschutzrechts,
- Internet und SPAM,
- IT-Sicherheit und Open Source,
- e-Demokratie und e-Government.
Dem Unterausschuss gehören derzeit 9 Mitglieder an, die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien wie auch Mitglieder anderer Ausschüsse wie Wirtschaft und Arbeit sind.
- Christoph Pries (SPD) (Vorsitzender)
- Philipp Mißfelder (CDU) (stellv. Vorsitzender)
- Dorothee Bär (CDU)
- Lothar Bisky (Die Linke)
- Martin Dörmann (SPD)
- Jörg Tauss (SPD)
- Hans-Joachim Otto (FDP)
- Grietje Staffelt (Bündnis 90/ Die Grünen)
- Marco Wanderwitz (CDU)
Der Unterausschuss "Neue Medien" berät auch beispielsweise zu rechtlichen Themenstellungen zum Teledienstegesetz und zum Medienstaatsvertrag, zu den Entwicklungen auf dem Mobilfunkmarkt (UMTS), zur Informationsgesellschaft und zur Datensicherheit sowie zum UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft; die Folgen der gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung durch die netzbasierten Kommunikationstechniken werden untersucht und in die Parlamentsarbeit eingebracht.
siehe auch: neue Medien
[bearbeiten] Weblinks
Artikelquelle Wikipedia Unterausschuss Neue Medien unter GNU-FDL