Ulla Schmidt
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[bearbeiten] Person
Ulla Schmidt, geboren als Ursula Radermacher am 13.06.1949 in Aachen, ist eine Politikerin der Partei SPD, MdB von Aachen und war von 2001 bis 2009 Bundesgesundheitsministerin.
[bearbeiten] Familie
Ulla Schmidt ist geschieden und hat eine Tochter.
[bearbeiten] Beruf
Nach einem Lehramtsstudium arbeitete Ulla Schmidt von 1976 bis 1990 als Lehrerin für Sonderpädagogik und Rehabilitation.
[bearbeiten] Politkarriere
Ulla Schmidt war in ihrer frühen politischen Zeit nicht Mitglied des KBW für den sie bei der Bundestagswahl 1976 kandidiert hat, sondern Mitglied der dem KBW nahestehenden Gesellschaft zur Unterstützung der Volkskämpfe (GUV)[1].
Von 1989 bis 1992 war Ulla Schmidt Ratsfrau in Aachen. Seit 1990 sitzt Ulla Schmidt im Bundestag. Von 1991 bis 1998 war sie da "Vorsitzende der Querschnittsgruppe Gleichstellung von Frau und Mann" und von 1998 bis 2001 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD sowie Vertreterin der SPD im ZDF-Fernsehrat[2].
[bearbeiten] Affären
Der Wikipedia-Artikel zu Ulla Schmidt wurde umfangreich geschönt und zensiert. Einige Affären ihrer zahlreichen Affären finden sich noch auf der Diskussionsseite zum Ulla Schmidt-Artikel in der Wikipedia[3].
[bearbeiten] Steuer-Ärger
1992 geriet Ulla Schmidt ins Visier der Steuerfahndung. Die Ermittler fanden ein Sparbuch von Schmidt, das ihre Schwester für sie angelegt hatte. In den 1980er Jahren wurden in kurzen Abständen fünfstellige Beträge ein- und ausgebucht. Schmidt sagte, dass sie das Sparbuch weder eröffnete noch damit Geld bewegte.
[bearbeiten] Falschgeldaffäre
Ende Mai 1994 wurde der Aachener SPD-Europaabgeordnete Dieter Schinzel, für den Schmidt bei mehreren Banken bürgte, bei einem Falschgeld-Deal ertappt. Die Banken kündigten Schinzel daraufhin die Kredite und Schmidt musste bürgen. Sie trat einen Teil ihrer Diäten, sowie zwei Lebensversicherungen und ihren Privatwagen am die Banken ab.
[bearbeiten] Barbarina
In der Ausgabe vom 13. März 1995 berichtete der Stern, dass Ulla Schmidt in ihrer Studentenzeit als Aushilfe in der Aachener Bar 'Barbarina', die ihrer Schwester Doris Zöller gehörte, arbeitete. Bei einer Razzia in der Bar wurden 14 Pornofilme mit z.T. gewalttätigen Szenen sichergestellt. Ulla Schmidt äußerte sich äußerte sich dazu wiefolgt: „Ich war Studentin und allein erziehende Mutter und musste Geld verdienen. Da war ich froh, dass ich einmal in der Woche bei meiner Schwester kellnern konnte.“
[bearbeiten] Propaganda-Lüge
Im Sommer 2008 wurde das Gesundheitsministerium von Ulla Schmidt gemeinsam mit dem Familienministerium von Ursula von der Leyen dabei erwischt, dass es politische Propaganda von der PR-Agentur "Schlenker" als redaktionelle Beiträge im Radio platzieren ließ. Die Bundesregierung belog dazu auf eine Anfrage der Linkspartei den Bundetag und stritt die Vorproduktion vollständig sendefähiger Beiträge ab[4].
[bearbeiten] Politik
Die Gesundheitspolitik von Ulla Schmidt bestimmen im Wesentlichen der Mann mit der Fliege, Karl Lauterbach, sowie dem Tagesspiegel folgend, Klaus Vater, Franz Knieps und Ulrich Tilly:
"Die frühere rechte Hand von Rudolf Dreßler (SPD), Klaus Vater fungiert als ihr Pressesprecher. Von der allmächtigen AOK warb Ulla Schmidt den Juristen Franz Knieps. Ihm wird nachgesagt, daß er jeden Funkltionär mit Vornamen kennt. Seit 2003 fungiert er als Leiter der Abteilung "Gesetzliche Krankenversicherung, Pflegeversicherung" im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (jetzt BM f. Gesundheit); davor Leiter u. Geschäftsführer "Politik" beim AOK-Bundesverband; Berater für Sozialpolitik und Gesundheitssystementwicklung für die WHO, die EU und die Deutsche Bundesregierung). Als einflußreichsten Männer im Ministerium selber zog sie den Chef der Leitungsabteilung Ulrich Tilly auf ihre Seite."[5]
[bearbeiten] Bisherige Leistungen
[bearbeiten] Praxisgebühr
Ulla Schmidt hat Deutschland die Einführung der Praxisgebühr zu verdanken, die zwar viel Arbeit in der Verwaltung macht, aber nicht zum beabsichtigten Zweck einer Beitragsreduzierung geführt hat.
[bearbeiten] Planungen
[bearbeiten] E-Patientenakte
Ulla Schmidt beabsichtigt die Einführung einer zentral gespeicherten Patientenakte durchzusetzen, womit sämtliche Gesundheitsdaten von allen Versicherten von Hunderttausenden von Personen einzusehen wären und der Schutz der Privatsphäre bezüglich der eigenen Krankenakte praktisch vollständig aufgehoben wäre.
[bearbeiten] Gesundheitsfond
Für die Zukunft plant Ulla Schmidt die Einführung eines Gesundheitsfonds[6].
[bearbeiten] Mitgliedschaften
In ihrer Bundestagsbiografie sind Mitgliedschaften bei der Arbeiterwohlfahrt, bei der IG Bergbau, Chemie, Energie, beim Verband deutscher Sonderschulen, beim Kinderschutzbund, beim Marie-Schlei-Verein, beim Arbeiter-Samariter-Bund, bei Terre des Femmes und beim DRK angegeben[7].
[bearbeiten] Keine Nebenjobs
In ihrer Bundestagsbiografie hat Ulla Schmidt - von ihrer Tätigkeit als Ministerin abgesehen - angegeben, keine Nebenjobs zu haben[7].
[bearbeiten] Seilschaften
Ulla Schmidt sitzt im Leitungskreis in der rechten SPD-Seilschaft Seeheimer Kreis.
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Alexander von Paleske bei Wikipedia
- ↑ Wikipedia: Ulla Schmidt
- ↑ Wikipedia: Diskussionsseite zu Ulla Schmidt
- ↑ NDR Zapp am 06.08.2008: Entlarvend - Ulla Schmidt verkauft Werbung als Information
- ↑ Tagesspiegel vom 09.04.2006, S. 2 (via Wikipedia)
- ↑ Der Demokrat am 20.10.2008: Gesundheitsfond - Der Unsinn eines Einheitsbeitrags
- ↑ 7,0 7,1 Deutscher Bundestag: Biografie Ulla Schmidt
[bearbeiten] Weblinks
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