Thomas de Maizière
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[bearbeiten] Person
Thomas de Maizière, geboren am 21.01.1954 in Bonn, ist ein deutscher Politiker der Partei CDU. Seit November 2005 trägt Thomas de Maizière als Chef des Bundeskanzleramts den Titel "Bundesminister für besondere Aufgaben" und ist als Beauftragter der Bundesregierung für die deutschen Geheimdienste verantwortlich.
[bearbeiten] Familie
Thomas de Maizière ist verheiratet mit Martina de Maizière geb. Willeke und hat drei Kinder, Nora 18, Kilian 15, Victor 12 (Laut Stern Stand Ende 2005).
Thomas de Maizière entstammt einer Hugenottenfamilie, die im 17. Jahrhundert nach Preußen ausgewandert ist. Der Nachname leitet sich vom Herkunftsort der Familie ab, der Gemeinde Maizières bei Metz in Lothringen.
Thomas de Maizière ist der Sohn des ehemaligen Offiziers der Wehrmacht und Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière. Ulrich de Maizière genoß das besondere Vertrauen Hitlers und war seit Februar 1945 Vertrauensperson im „Führerbunker“. Der älterer Bruder von Thomas de Maizière ist Andreas, der Mitglied des Vorstands der Commerzbank AG war.
Der letzte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, ist sein Cousin. Dieser trat am 17. Dezember 1990 wegen der Veröffentlichungen über seine angebliche Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR (StaSi) vom Amt des Bundesministers für besondere Aufgaben in der von Helmut Kohl geführten Bundesregierung zurück. Lothar de Maizière war im Zeitraum 1991/92 außerdem Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) und erster Stellvertretender Vorsitzender der CDU Deutschlands.
Sein Onkel Clement de Maizière, der Vater von Lothar de Maizière, war in der DDR einflussreicher Rechtsanwalt und Synodaler der Berlin-Brandenburgischen Kirche. Er war führendes Mitglied der CDU der DDR und wurde nach der Wende als langjähriger Mitarbeiter der StaSi enttarnt.
[bearbeiten] Ausbildung
Nach dem Abitur auf dem Aloisiuskolleg 1972 leistete Thomas de Maizière zunächst seinen Wehrdienst ab und absolvierte anschließend ein Studium der Rechtswissenschaft und der Geschichte in Münster und Freiburg im Breisgau, welches er 1979 mit dem ersten und 1982 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. 1986 erfolgte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster seine Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit „Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt – Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens“.
[bearbeiten] Politkarriere
[bearbeiten] Jugend
Thomas de Maizière wurde 1971 als Schüler Mitglied der CDU. Während seiner Studienzeit engagierte er sich im RCDS Münster.
[bearbeiten] Berlin
Anschließend wurde er Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Richard von Weizsäcker und ab 1984 von Eberhard Diepgen. Von 1985 bis 1989 war Thomas de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. 1990 arbeitete er am Aufbau des Amtes des Ministerpräsidenten der DDR mit und gehörte auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an.
[bearbeiten] Mecklenburg-Vorpommern
Im November 1990 wurde de Maizière zum Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Anschließend war er ab Dezember 1994 Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsident Berndt Seite. Nachdem die CDU nach der Landtagswahl 1998 aus der Regierung ausschied, wurde Thomas de Maizière in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
[bearbeiten] Sachsen
Am 26. Oktober 1999 übernahm Thomas de Maizière dann die Leitung der Sächsischen Staatskanzlei in der von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführten Sächsischen Staatsregierung. Am 30. Januar 2001 wurde er nach der Entlassung von Georg Milbradt zum Sächsischen Staatsminister der Finanzen ernannt. Nachdem Milbradt zum Nachfolger von Kurt Biedenkopf im Amt des Ministerpräsidenten gewählt worden war, übernahm de Maizière am 2. Mai 2002 die Leitung des Staatsministeriums der Justiz. Bei der Landtagswahl 2004 wurde er am 11.11.2004 vom Wahlkreis Bautzen I mit 47,9 % der Stimmen direkt gewählt und sodann Staatsminister des Innern in Sachsen.
[bearbeiten] Bundesregierung
Das blieb er, bis Thomas de Maizière am 22. November 2005 als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen wurde. In dieser Funktion ist Thomas de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.
[bearbeiten] Bundestagswahl 2009
Bei der Bundestagswahl 2009 tritt Thomas de Maizière im sächsischen Wahlkreis Meißen als Direktkandidat an. Der Spiegel berichtete im Juli 2009, dass Angela Merkel plane, Thomas de Maizière nach der Bundestagswahl zum Innenminister zu machen[1].
[bearbeiten] Verhältnis zum sächsischen Rotlicht-Skandal
Wie das R-Archiv am 13.06.2007 mitteilte, ordnete Thomas de Maizière als Innenminister am 15.08. 2005 die Weiterbeobachtung der OK–Netzwerke durch den Verfassungsschutz an.
Im Juni 2007 hat Gottfried Teubner (CDU), der Chef der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags in Sachsen, Thomas de Maizière vorgeworfen, dass er in seiner Zeit als sächsischer Innenminister (2004 bis 2005) gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten habe. Gottfried Teubner wirft Thomas de Maizière vor, dass sein Verschweigen der geheimen Verfassungsschutzakten gegenüber der PKK "glatter Rechtsbruch" gewesen sei.
Diese geheimen Akten sollen Hinweise auf die Verstrickung von sächsischen Justizbeamten, Polizisten und Politikern sowie wirtschaftlich tätigen Bürgern in eine Reihe von schweren Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Kinderzuhälterei enthalten. Die Vorwürfe gegen Thomas de Maizière werden von der Staatsanwaltschaft geprüft, deren Dienstherr Thomas de Maizière als Justizminister von 2002 bis 2004 war.
[bearbeiten] Seilschaften
Bemerkenswert ist außer seiner großen Familie, dass Thomas de Maizière 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen hat, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er danach ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.
[bearbeiten] Zitate
[bearbeiten] Für Internet-Zensur
"Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen."[2]
[bearbeiten] Weblinks
- ↑ jol (Jochen Leffers) am 04.07.2009 beim Spiegel: Merkel will Schavan abschieben
- ↑ Rheinische Post am 10.08.2009: Interview mit Kanzleramt-Chef: Schärfere Regeln fürs Internet
R-Archiv am 13.06.2007: »Sachsen-Gang« Aktionismus aber keine Aufklärung
LVZ vom 13.06.2007: Staatsanwaltschaft Dresden will komplette Akteneinsicht
Der Stern 2005: Thomas de Maizière - Adel verpflichtet