SISMI
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[bearbeiten] Wesen
Der SISMI, was "Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Militare" heißt, ist ein militärischer Geheimdienst in Italien und analog zum deutschen Bundesnachrichtendienst offiziell für Aufgaben im Ausland zuständig.
[bearbeiten] Personalstärke
Das Personal des SISMI (etwa 2.500 hauptamtliche Mitarbeiter) kommt fast ausschließlich aus den Reihen der Streitkräfte, aber auch von der Polizia di Stato, den Carabinieri und der Guardia di Finanza, sowie aus anderen zivilen Verwaltungen.
[bearbeiten] Entführungsfall Abu Omar
2006 wurde bekannt, dass der SISMI den US-amerikanischen Geheimdienst CIA dabei unterstützt hatte, als dieser im Februar 2003 Abu Omar, den aus Ägypten stammenden Imam einer Moschee in Mailand, entführte. Abu Omar wurde auf offener Straße in einen Wagen gezerrt, zum Luftwaffenstützpunkt Aviano Air Base des US-Militärs gebracht, von dort zur Ramstein Air Base in Deutschland und schließlich nach Ägypten geflogen, wo er seither inhaftiert ist. Silvio Berlusconi, zu jenem Zeitpunkt noch Premierminister Italiens, hatte wiederholt bestritten, dass seine Regierung Kenntnis von diesern Vorgängen gehabt habe. Auch Nicolò Pollari, von 2001 bis 2006 Leiter des SISMI, sagte stets, der italienische Geheimdienst hätte nichts von der CIA-Operation gewusst. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft hat hingegen durch Verhöre des ehemaligen Vize-Leiters des SISMI, Marco Mancini, und mehrerer ebenfalls verhafteter Mitarbeiter erfahren, dass der SISMI den CIA dabei aktiv unterstützt hatte. Weiters berichteten italienische Medien, dass der Geheimdienst Journalisten bestochen hatte, um die Operation zu vertuschen und an der Aufdeckung beteiligte Politiker und Richter zu diskreditieren. Renato Farina, Chefredakteur der rechten Tageszeitung Libero, gestand mit dem SISMI zusammengearbeitet zu haben und dafür bezahlt worden zu sein. In seiner Zeitung war unter anderem ein gefälschtes Dossier publiziert worden, demzufolge Romano Prodi (zu diesem Zeitpunkt Gegenkandidat Berlusconis bei der Wahl zum Premierminister) als Präsident der EU-Kommission die illegalen CIA-Flüge in Europa genehmigt habe. Giuseppe D'Avanzo und Carlo Bonini, Journalisten der Zeitung La Repubblica, die über die Entführung Abu Omars recherchierten, wurden vom SISMI bespitzelt und abgehört.
[bearbeiten] Überwachung von Richtern 2001-2006
Anfang Juli 2007 deckte der Oberste Richterrat Italiens auf, dass der SISMI zwischen 2001 und 2006 prominente Richter und Staatsanwälte in Italien überwacht hat. Betroffen waren unter anderem Staatsanwalt Antonio Ingroia, der über Querverbindungen zwischen Mafia und Politik ermittelte, die Staatsanwälte, die in Mailand gegen Silvio Berlusconi ermittelten, und der langjährige Vorsitzende der europäischen Richterorganisation Medel, Edmondo Bruti Liberati. Unter anderem wurde der E-Mailverkehr der Richter überwacht. Dadurch wurden auch viele europäische Richter, die Mitglied bei Medel sind, überwacht. Von den 203 überwachten Richtern waren 47 Italiener, die übrigen stammen aus 12 weiteren europäischen Nationen.
Quelle: Ursula Knapp: Italienischer Geheimdienst hat 200 Richter überwacht, Die Rheinpfalz vom 4. August 2007
[bearbeiten] Weblinks
Radio Utopie 2007: Bericht zur Überwachung von Richtern
tagesschau.de am 05.07.2006: CIA-Entführungsaffäre in Italien - Geheimdienstmitarbeiter festgenommen
Wikipedia: Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Militare