Rainer Arnold
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[bearbeiten] Person
Rainer Arnold, geboren am 21.06.1950 in Stuttgart ist ein deutscher Politiker der Partei SPD und seit 2002 kriegspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
[bearbeiten] Familie
Rainer Arnold ist verheiratet und hat einen Sohn.
[bearbeiten] Leben und Beruf
Nach der Mittleren Reife 1967 an der Realschule Bernhausen absolvierte Rainer Arnold bis 1970 eine Lehre zum Fernmeldemonteur und war anschließend bis 1973 als Fernmelderevisor tätig. Nachdem er schon 1971 an der Fachhochschule Esslingen die Fachhochschulreife erlangt hatte, bestand er 1973 auch die Aufnahmeprüfung an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg für ein Studium ohne Abitur, wo er dann von 1974 bis 1978 studierte. Von 1980 bis 1998 war Arnold schließlich EDV-Fachbereichsleiter und Leiter der Organisationsabteilung der Volkshochschule Stuttgart. 1983 hat er außerdem ein Kontaktstudium „Erwachsenbildung“ an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg absolviert.
[bearbeiten] Partei
Seit 1972 ist Rainer Arnold Mitglied der SPD. Von 1981 bis 1995 war er Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Esslingen und von 1996 bis 1997 Mitglied im Landesvorstand der SPD in Baden-Württemberg.
[bearbeiten] Abgeordneter
Arnold gehörte von 1980 bis 1992 dem Stadtrat von Filderstadt und von 1989 bis 1994 dem Kreistag des Landkreises Esslingen an. Von 1994 bis 1998 war er außerdem Mitglied in der Regionalversammlung der Region Stuttgart.
Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er seit Oktober 2002 Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe für Sicherheitsfragen und seit November 2004 auch Mitglied des Vorstandes der SPD-Bundestagsfraktion. Rainer Arnold ist stets über die SPD-Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen.
[bearbeiten] Tornado-Einsatz in Deutschland
Den von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele und Winfried Nachtwei als Verfassungsbruch kristisierten Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen zum Ausspähen der Gegner des G8-Gipfels in Heiligendamm im Mai und Juni 2007 wertete Rainer Arnold als einen klassischen Fall von Amtshilfe nach Artikel 35 des Grundgesetzes: „Entscheidend ist, dass die Bundeswehr keine polizei-hoheitlichen Aufgaben übernimmt, wie Absperrungen vornehmen, Menschen kontrollieren oder Häuser durchsuchen.“[1]
[bearbeiten] Weblinks
Parteibuch Ticker: Rainer Arnold
Spiegel Online am 22.03.2008: Regierungspolitiker starten Rückzugsdebatte
Deutscher Bundestag: Biografie von Rainer Arnold
[bearbeiten] Belege
[bearbeiten] Artikelquelle
Wikipedia Rainer Arnold unter GNUFDL