Petra Pau
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[bearbeiten] Person
Petra Pau, geboren am 09.08.1963 in Berlin, ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke, seit 2006 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Lobbyistin des Apartheidsstaates Israel in der deutschen Linken.
[bearbeiten] Familie
Petra Pau ist seit 1994 verheiratet.
[bearbeiten] Leben und Beruf
Nach dem Besuch einer Allgemeinbildenden Polytechnischen Oberschule (POS) begann Petra Pau 1979 eine Ausbildung am Zentralinstitut der Pionierorganisation Ernst Thälmann in Droyßig, die sie 1983 als Freundschaftspionierleiterin und als Unterstufenlehrerin für Deutsch und Kunsterziehung beendete. Bis 1985 war sie in ihrem erlernten Beruf tätig und begann dann ein Studium an der Parteihochschule Karl Marx, welches sie 1988 als Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin abschloss. Sie war dann bis 1990 Mitarbeiterin beim Zentralrat der FDJ, den sie nach der Wende mit abwickelte. Anschließend wurde sie arbeitslos.
[bearbeiten] Partei
1983 wurde Petra Pau Mitglied der SED. Von Januar bis Oktober 1991 war sie Vorsitzende des PDS-Bezirksverbandes Berlin-Hellersdorf und anschließend bis Oktober 1992 stellvertretende PDS-Landesvorsitzende in Berlin. Als André Brie wegen seiner verschwiegenen Stasi-Vergangenheit zurücktreten musste, wurde Petra Pau im Oktober 1992 zur Landesvorsitzenden der Berliner PDS gewählt. Dieses Amt bekleidete sie bis Dezember 2001 und war von 2000 bis 2002 außerdem stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende. Innerhalb der Linkspartei gehörte Petra Pau zu den so genannten Reformlinken.
[bearbeiten] Abgeordnete
Petra Pau gehörte von 1990 bis 1995 der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Hellersdorf und von 1995 bis 1998 dem Abgeordnetenhaus von Berlin an. Bei der Bundestagswahl 1998 gewann sie ihr erstes Direktmandat für den Deutschen Bundestag im Berliner Wahlkreis Berlin-Mitte-Prenzlauer Berg gegen Wolfgang Thierse, den damaligen Spitzenkandidaten der SPD, und Marianne Birthler, die damalige Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen. Pau ist auch danach als direkt gewählte Abgeordnete in den Bundestag eingezogen und gehörte gemeinsam mit Gesine Lötzsch als direkt gewählte, aber fraktionslose Abgeordnete weiterhin dem Bundestag an, nachdem die PDS bei der Bundestagswahl 2002 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Petra Pau erzielte zuletzt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bei der Bundestagswahl 2005 42,6 % der Erststimmen.
Von Oktober 2000 bis Oktober 2002 war Pau zudem stellvertretende Vorsitzende des PDS-Bundestagsfraktion. Seit Oktober 2005 gehört sie dem Vorstand der Linksfraktion im Bundestag an und war von 2005 bis 2008 auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit 2005 ist sie Leiterin des Fraktionsarbeitskreises BürgerInnenrechte und Demokratie.
Am 7. April 2006 wurde sie zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gewählt, nachdem der ursprüngliche Kandidat der Linksfraktion, Lothar Bisky, in vier Wahlgängen nicht die notwendige Stimmenzahl erreicht hatte.
[bearbeiten] Initiativen
Wie Shimon Samuels vom Simon Wiesenthal Center 2010 aufdeckte, hat Petra Pau gemeinsam mit Gregor Gysi seit vielen Jahren eine geheime Abmachung zur Zusammenarbeit mit der Lobby des Apartheidstaates Israel[1]. Ihr Wirken lässt sich dadurch erklären.
[bearbeiten] Freiheit statt Angst
Petra Pau ist offizielle Unterstützerin der Demonstration Freiheit statt Angst.[2]
[bearbeiten] Stop the Bomb
Petra Pau gehört zu den Erstunterzeichnern der Lügen-Kampagne Stop the Bomb, mit der bekannte antideutsche Aktivisten unter Vorspiegelung falscher Tatsachen versuchen, einen Krieg gegen den Iran anzuzetteln. Auf der Webseite der Lügenkampagne wird Petra Pau mit den Worten zitiert:
"So lange sich die Menschheit nicht von Atom-Waffen emanzipiert, so lange tickt eine unbeherrschbare Zeitbombe für alle. Statt nuklearer Abrüstung – weltweit – erleben wir jedoch das Gegenteil: Immer mehr Staaten streben nach der Höllenwaffe. Dieser Trend muss endlich gestoppt und umgekehrt werden, im Iran und überall."
Mit der Unterstützung dieser Lügenkampagne steht Petra Pau in totalem Widerspruch zur Politik ihrer Partei Die Linke[3]. Die junge Welt berichtete am 25.11.2009 über die Konferenz des "Mideast Freedom Forum Berlin":
- Die Rednerliste ist deutlich schlapper besetzt als im Vorjahr. Damals stand unter anderem der Israeli Benny Morris auf dem Programm, der den Einsatz von Atombomben gegen Iran befürwortet. Noch ein Blick auf die mehr oder weniger prominenten Unterstützer: Neben etlichen iranischen »Oppositionellen«, die ihre Heimat durch westliche Sanktionen und Schlimmeres befreien lassen möchten, sind fast alle Genannten hundertfünfzigprozentige Parteigänger Israels, die auch das Gaza-Massaker zu Beginn des Jahres unterstützenswert fanden. Ach ja, und die linke Bundestagsabgeordnete Petra Pau.
[bearbeiten] Attacke auf Dierkes
Petra Pau beteiligte sich an führender Stelle bei der medialen Hetzkampagne gegen den linken Antirassistien und Antifaschisten Hermann Dierkes, weil der es gewagt hatte einen Boykott gegen den Apartheidsstaat Israel gutzuheißen[4][5].
[bearbeiten] Kritik an Free Gaza Flotilla
Petra Pau kritisiert ihre Parteikolleginnen Annette Groth und Inge Höger, die sich an der internationalen Gaza-„Solidaritätsflotte“ beteiligt hatten. Pau hatte in einem Brief an die Jüdische Gemeinde Bremen geschrieben, zu dem Bündnis habe mindestens eine türkische Organisation gehört, „die in einem pro-faschistischem Ruch steht“. Außerdem sehe die Bundestagsvizepräsidentin „Judenhass“ als Folge der Aktion, die Ende Mai 2010 Hilfsgüter in den blockierten Gazastreifen bringen wollte. In Weltnetz-Tagebüchern „feiert der Antisemitismus sprunghaft Urständ“. Bei dem Angriff auf den Schiffskonvoi erschossen israelische Soldaten neun Aktivisten. An Bord war neben Höger und Groth auch der ehemalige Linken-Abgeordnete Norman Paech.[6] Auf die Teilnehmer der Linken hat Petra Pau nicht reagiert[7].
[bearbeiten] Literatur
- Brigitte Fehrle: Bundestagspräsidentin Petra Pau. In: Michael F. Feldkamp (Hrsg.): Der Bundestagspräsident. Amt – Funktion – Person. 16. Wahlperiode, München 2007, ISBN 978-3-7892-8201-0, S. 202–208.
[bearbeiten] Weblinks
Deutscher Bundestag: Biographie Petra Pau
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Shimon Samuels via Simon Wiesenthal Center am 15.03.2010: Wiesenthal Center to German 'Left Party' Leaders
- ↑ Demonstration Freiheit statt Angst Unterstützerliste
- ↑ Knut Mellenthin am 01.11.2008 in der jungen Welt: Haßkampagne - Mit Lügen für die »Isolierung« Irans
- ↑ Muslim Markt am 12.3.2009: Interview mit Hermann Dierkes
- ↑ Matthias Schlegel am 25.02.2009 im Tagesspiegel: Pau schreitet ein - Streit in Linkspartei um Boykottaufruf gegen Israel
- ↑ vgl. open-report.de, 11. Juli 2010: Pau kritisiert Parteifreunde für Teilnahme an Gaza-„Solidaritätsflotte“
- ↑ AG Friedensforschung: Kritisiert in Deutschland - Entrechtet in Israel
Dieser Artikel basiert auf Wikipedia Petra Pau und steht insofern unter GNU-FDL.