Peter Kaminski
im Parteibuch Lexikon, dem parteiischen Wiki mit wertenden Informationen in deutlicher Sprache
Inhaltsverzeichnis |
[bearbeiten] Person
Peter Kaminski ist ein Politiker der Partei CDU. War schon zu DDR-Zeiten Bezirksbürgermeister in Schönefeld, zuständig für Finanzen.
[bearbeiten] Karriere
Peter Kaminski war Bürgermeister, Stadtkämmerer und 1998 Spitzenkandidat der CDU für den OB-Posten in Leipzig. Im Jahr 2004 stolperte er nach Angaben des MDR über seine Beziehungen zum Unternehmer Roland Poser.
[bearbeiten] Verurteilung zu 80 Tagessätzen wegen Vorteilsannahme
mephisto 97.6 wies am 13.06.2007 darauf hin, dass Peter Kaminski bereits zweimal wegen Untreue und Vetternwirtschaft angeklagt gewesen sei.
Die Sächsische Zeitung berichtete am 09.07.2007, dass Peter Kaminski sich ab dem 10.07.2007 wegen des Vorwufes der Vorteilsannahme vor dem Landgericht Leipzig verantworten müsse. Es gehe dabei um zwei Besuche des Berliner Sechs-Tage-Rennens 2001 und 2002 auf Kosten einer Brauerei im Wert von 1348 Euro. Weitere Vorwürfe der Anklageschrift habe das Gericht nicht zugelassen. Wie der Spiegel berichtete, wird erwartet, dass Bundesverkehrminister Wolfgang Tiefensee geheim und nicht-öffentlich als Zeuge dazu am Berliner AG Tiergarten vernommen werden wird.
Die LVZ berichtete am 09.07.2007, dass die Dresdner Antikorruptionseinheit INES den Diplom-Ökonom auch wegen Untreue in zwei Fällen angeklagt hatte, das Landgericht Leipzig dafür jedoch keinen ausreichenden Verdacht erkennen konnte und diesen Part der Anklageschrift im vergangenen Oktober nicht zugelassen hatte. Dazu, dass Wolfgang Tiefensee in Berlin als Zeuge vornommen werden soll, erklärte der Vorsitzende Richter Berthold Pfuhl demnach, dass dies „in der Strafprozessordnung so vorgesehen“ sei. Der Verteidiger Stefan Heinemann erklärte der LVZ zufolge, dass Peter Kaminski aus dienstlichen Gründen bei den Sechs-Tage-Rennen war und blickt nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens dem Bericht zufolge optimistisch auf den Prozess.
Die sächsische Zeitung berichtete am 25.07.2007, dass Peter Kaminski wegen Vorteilsannahme am Vortag zu einer Geldstrafe von 3600 Euro in 80 Tagessätzen verurteilt wurde.
[bearbeiten] Sächsischer Sumpf
Obwohl politisch eine Millionen-Provision an den Unternehmer Roland Poser bei der Suche nach einem Investor für das Leipziger Zentralstadion vermutllich entscheidend war, spielte diese Provision juristisch keine Rolle. Im Jahr 2004 wird der Staatsanwalt Norbert Röger, der später im sächsischen Sumpf berühmt wurde, bei MDR exakt am 24.02.2004 damit zitiert, dass er bisher keinen Anfangsverdacht erkennen könne.
[bearbeiten] Megaron
Die Berliner Zeitung berichtete am 15.06.2007 von Verbindungen in Richtung eines als Megaron bezeichneten Firmenkonglomerats:
"Der Kaminski-Fall führt zu aktuellen Nachrichten, beispielsweise zu Oliver B., der jetzt einen Spiegel-Reporter bedrohte - um sich gleich darauf zu entschuldigen. Oliver B. ist Mitinhaber des Firmenkonglomerats Megaron, zu dem Kaminski gute Kontakte pflegte. Dass Oliver B. auch mal eins der größten Leipziger Bordelle erwarb, störte niemanden. Die Firmengruppe geriet erst 2005 in Misskredit, als sie bei Bau und Betreibung eines Edel-Restaurants im Alten Rathaus auftrat. Es gab Untreuevorwürfe gegen Kaminski. Alle Klagen wurden abgewiesen, auch die gegen Megaron. Die Firma hat, heißt es, ihre Geschäfte nach Polen und Tschechien verlagert."
[bearbeiten] Stammtisch in der Trattoria Uno?
In der Süddeutschen Zeitung vom 01.06.2007 wird von einem möglichen Stammtisch in der "Trattoria Uno" berichtet:
Der Name Megaron taucht ebenfalls in den Unterlagen des sächsischen Verfassungsschutzes auf, die beiden Geschäftsführer werden namentlich genannt. Einer, der Bauunternehmer Oliver Bechstedt, soll häufiger bei einem „Stammtisch" im Leipziger Waldstraßenviertel gesichtet worden sein - in der „Trattoria Uno“ einem mit Säulen und Stukko Wänden verzierten Edel-Italiener. Dort verkehrten auch städtische Bedienstete wie der inzwischen aus dem Amt entfernte Leipziger Stadtkämmerer Peter Kaminski. Bei den Gesprächen soll es immer mal wieder um „rechtswidrige Absprachen" über Grundstücksgeschäfte gegangen sein, heißt es in den Verfassungsschutz papieren. Auch der Name des heutigen Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung wird unter den angeblichen Teilnehmern genannt." (Hervorhebungen und Verlinkungen im Original nicht vorhanden)
[bearbeiten] Weblinks
Sächsische Zeitung am 25.07.2007 (via Karl Nolle): Kaminski zu 3.600 Euro Geldstrafe verurteilt
LVZ am 09.07.2007: Drei Jahre nach der Leipziger Rathausaffäre: Kaminski vor Gericht
Sächsische Zeitung am 9.7.2007 (via Karl Nolle): Prozess gegen Ex-Kämmerer Kaminski
Grit Hartmann am 15.06.2007 in der Berliner Zeitung: Auf Fallhöhe
mephisto 97.6 am 13.06.2007: Der ehemalige Stadtkämmerer Peter Kaminski muss sich erneut vor Gericht verantworten.
Christiane Kohl am 01.06.2007 in der Süddeutschen Zeitung (via Karl Nolle): Allerlei aus Leipziger Akten
Frank Wolfgang Sonntag bei MDR exakt vom 24.02.2004: Peter Kaminski und das Verhältnis zu Roland Poser
Grit Hartmann am 06.02.2004 in der Berliner Zeitung: Neues von König Wolfgangs Tafelrunde
GYMmedia am 10.04.2002: Gut einen Monat vor dem Fest: Das Zentralstadion wird benutzbar sein (mit Bild)