Klaus Fleischmann
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[bearbeiten] Person
Der Jurist Klaus Fleischmann, geboren 1951 im oberfränkischen Münchberg, wurde im Juni 2007 vom unsäglichen Innenminister Albrecht Buttolo zum amtierenden Innenstaatssekretär in Sachsen gemacht.
[bearbeiten] Leben
Anlässlich seiner Ernennung zum Leiter der Polizeiabteilung im Innenministerium als Nachfolger von Eberhard Pilz zum 01.03.2005 veröffentlichte die Polzei Sachsen einige Daten aus der Biografie von Klaus Fleischmann:
"Klaus Fleischmann studierte in München und Erlangen Rechtswissenschaften. Nach Absolvierung des juristischen Vorbereitungsdienstes begann er seinen beruflichen Werdegang im Jahre 1980 im höheren Justizdienst des Freistaates Bayern bei der Staatsanwaltschaft Hof. 1984 wechselte er als Richter an das Landgericht Hof. Nach einer fast neunjährigen Tätigkeit in Zivil- und Strafkammern dieses Gerichts wurde er mit Wirkung vom 01.01.1993 in die sächsische Justiz versetzt und zum Vizepräsidenten des Landgerichts Chemnitz ernannt. Im Juni 2001 übernahm er die Funktion des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz."
[bearbeiten] Sächsischer Sumpf
Nach seiner Beförderung zum Innenstaatssekretär im Juni 2007 hat Klaus Fleischmann gezeigt, dass er die Aufklärung des sächsischen Sumpfes mit dem Disziplinarrecht entschieden zu bekämpfen gedenkt.
[bearbeiten] Wechsel vom Landespolizeipräsidenten zum Innenstaatssekretär
Die LVZ schrieb am 19.06.2007, dass Klaus Fleischmann im Juni 2007, also zu einem Zeitpunkt, als der sächsische Sumpf bereits aufgeflogen war, vom Job des Landespolizeipräsidenten in die noch wichtigere Position des Innenstaatssekretärs befördert wurde.
[bearbeiten] Abenteuerliche Inszenierung
Die Sddeutsche Zeitung berichtete am 03.07.2007 von einer von Oppositionspolitikern als abenteurliche Inszenierung bezeichneten Pressekonferenz zusammen mit LfV-Chef Reinhard Boos, bei der Klaus Fleischmann Teile der Akten zum Vorgang "Abseits III" (Leipziger OK) als "vergiftet" bezeichnete, und so versuchte, Nebelkerzen zu werfen.
[bearbeiten] Disziplinarverfahren und Outing von Informantem
In einer Pressemitteilung vom 03.07.2007 bei ad-hoc-news ist nachzulesen, dass LfV-Chef Reinhard Boos eine Quelle des LfV aus der Polizei, der zuvor Vertraulichkeit zugesichert wurde, öffentlich enttarnt habe und Klaus Fleischmann dem Informanten sowie seinem Quellenführer beim LfV obendrein noch disziplinarrechtliche Konsequenzen angekündigt haben soll:
"In den Akten sei nicht vermerkt gewesen, dass es sich bei der Quelle um einen aktiven Polizeibeamten handele, füge Boos hinzu. Der Amtschef des Innenministeriums, Klaus Fleischmann, sagte, dass der Polizeibeamte genauso wie ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes nun disziplinarisch mit Konsequenzen zu rechnen habe."
[bearbeiten] Weblinks
Mein Parteibuch am 05.07.2007: Raus mit Reinhard Boos und Klaus Fleischmann!
ad-hoc-news am 03.07.2007: Verfassungsschutz zweifelt an eigener Quelle in Korruptionsaffäre
Christiane Kohl am 03.07.2007 in der Süddeutschen: Korruptionsaffäre in Sachsen - "Vergiftete Akten"
LVZ am 19.06.2007: Wechsel auf Staatssekretärs-Posten in zwei sächsischen Ministerien
Polizei Sachsen 2005: Klaus Fleischmann wird Chef der Polizei Sachsen