Jürgen Gehb
im Parteibuch Lexikon, dem parteiischen Wiki mit wertenden Informationen in deutlicher Sprache
Inhaltsverzeichnis |
[bearbeiten] Person
Jürgen Gehb, geboren 1952 in Heringen an der Werra, ist ein Politiker der Partei CDU und Rechtsanwalt in der Kasseler Kanzlei Herold Flashar Gehb.
[bearbeiten] Ausbildung
1974 bis 1977 Studium der Rechtswissenschaften in Marburg, 1978 bis 1980 Referendarzeit und zweite juristische Staatsprüfung; 1986 Promotion in Göttingen.
[bearbeiten] Karriere
Ab 1981 war Dr. Jürgen Gehb Richter am Verwaltungsgericht Kassel, 1983 bis 1986 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hessischen Staatsgerichtshof, 1988 bis 1993 Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof. 1993 bis 1997 Bürgermeister der Stadt Kassel, seit 1998 ist er Mitglied des Bundestages und dort ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss.
[bearbeiten] Parteilaufbahn
Seit 1994 ist Jürgen Gehb Kreisvorsitzender der CDU Kassel-Stadt und seit 1996 stellvertretender Bezirksvorsitzender der CDU Kurhessen-Waldeck.
[bearbeiten] Umgang mit Parteifreunden
Wie die Kasseler Ausgabe der Hessische/Niedersächsische Allgemeine berichtete, hat Dr. Jürgen Gehb auf dem Parteitag der CDU Kassel im Jahre 2005 beim Durchboxen seiner politischen Freunde wie zum Beispiel Corina Flashar einige Parteifreunde so sehr verärgert, dass sie anschließend aus der CDU ausgetreten sind. Vorgeworfen wurde Dr. Jürgen Gehb in der HNA unter anderem:
"Wer aus der privaten Korrespondenz anderer zitiert, um einem von ihnen zu schaden, verletzt mindestens die Grenzen des guten Geschmacks."
[bearbeiten] Kanzlei Herold Flashar Gehb
Von einer Kanzlei, in der Dr. Jürgen Gehb tätig ist, könnte man angesichts des Auftretens von Dr. Jürgen Gehb auf dem Parteitag der Kasseler CDU 2005 möglicherweise annehmen, dass diese in Bezug auf das Zitieren aus Korrespondenz recht großzügige Massstäbe hat. Dies ist ein Irrtum.
[bearbeiten] Landgericht Hamburg
Ein Anwalt der Kanzlei Herold Flashar Gehb, in der auch Jürgen Gehb tätig ist, hat beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiber von Mein Parteibuch erwirken lassen, wonach es verboten ist, Internet das Abmahnschreiben des Antragstellers vom 02.10.2006 zu veröffentlichen.
[bearbeiten] Abmahnung vom RA-Blog
Der Betreiber des RA-Blogs wurde im Auftrage eines Anwalts der Kanzlei Herold Flashar Gehb abgemahnt, weil er aus den im Parteibuch-Blog veröffentlichten Zitaten des Anwaltsschreibens der Kanzlei Herold Flashar Gehb zitiert hat. Sinngemäß wiedergegeben, soll RA Klotz rechtswidrig in das Persönlichkeitsrecht des Anwalts eingegriffen haben, weil es unzulässig sei, Briefe ohne Zustimmung des Verfassers zu veröffentlichen. Weil das berufliche Wirken als Teil der Sozialsphäre vom Schutz der Persönlichkeitsrechte umfasst ist, gelte dies auch für Anwaltsschreiben, die zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche geschrieben und vom Verfasser nicht zur Veröffentlichung bestimmt wurden.
[bearbeiten] Kanzleidurchsuchung
Die HNA berichtete am 13.09.2007 von einer Durchsuchung der Kanzlei von RA Jörg Flashar:
"Aus der spektakulären Durchsuchung bei MEG ergab sich noch am gleichen Tag ein Tatverdacht gegen Rechtsanwalt Jörg Flashar, bestätigte gestern der Sprecher der Kasseler Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Hans-Manfred Jung. ... Am Tag der Durchsuchung des MEG-Firmensitzes im Kasseler Industriegebiet durchsuchten die Fahnder die Kanzlei von Flashar. Demnach besteht der Verdacht, so Jung, dass sich "Rechtsanwalt Flashar in seiner Tätigkeit für die MEG selbst strafbar gemacht hat". Gegen die Durchsuchung wurde Widerspruch eingelegt. Ob sie rechtens war, wird das Gericht entscheiden, so Jung. Eine Entscheidung soll in diesen Tagen fallen. ... Rechtsanwalt Flashar wollte sich nicht dazu äußern, sagte aber: "Ich gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft objektiv ermitteln wird." Dem Versicherungsvermittler MEG wird Steuerhinterziehung und Beitragsvorenthaltung vorgeworfen."
[bearbeiten] Zitate
„Der Schutz der Privatsphäre ist zu einem Schutzschild für Verbrecher geworden, das Deutschland zu einem Biotop für Terroristen und organisierte Kriminelle macht“[1][2]
"Der Eindruck in der Öffentlichkeit ist doch jetzt: Die Abgeordneten sind erst gierig und dann auch noch feige"[3]
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Thorsten Jungholt am 08.12.2007 in der Welt: Deutschland wird zum Biotop der Verbrecher
- ↑ Heise Online am 10.12.2007: Oppositionspolitiker lehnen "großen Spähangriff" ab
- ↑ Böse Worte am 22.05.2008: Die Sorge des Jürgen Gehb
[bearbeiten] Weblinks
Mein Parteibuch am 13.10.2006: Beitrag zu weissen Schafen aus Kassel und Katzenbildern
RA-Blog am 12.10.2006: Meine erste Abmahnung :-/
Mein Parteibuch am 11.10.2006: Einstweilige Verfügung vom Anwalt der Kanzlei Herold Flashar Gehb