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Horst Dreier

im Parteibuch Lexikon, dem parteiischen Wiki mit wertenden Informationen in deutlicher Sprache

Inhaltsverzeichnis 1 Person 2 Partei 3 Konfession 4 Leben 5 Wirken 6 Nominierung zum Bundesverfassungsrichter 7 Ehrungen und Auszeichnungen 8 Ausgewählte Publikationen 9 Quellen 10 Weblinks

[bearbeiten] Person

Horst Dreier, geboren am 07.09.1954 in Hannover, ist ein deutscher Jurist und Rechtsphilosoph. Er wurde Anfang 2008 von einer informellen SPD-Runde zwar als Richter und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts vorgeschlagen, jedoch von Ministerpräsidenten unionsregierter Länder abgelehnt. Seit 2001 ist Horst Dreier auch Mitglied des Nationalen Ethikrates.

[bearbeiten] Partei

Horst Dreier ist Mitglied der SPD.^[1]

[bearbeiten] Konfession

Auf einer Info- und Protestseite zum Nationalen Ethikrat wird Horst Dreier als evangelisch beschrieben^[2]:

Daher nahm der evangelische Staatsrechtslehrer Prof. Dreier seine Stelle ein. Somit sitzt nun bezüglich bioethischen Fragen wieder ein Kritiker weniger im Ethikrat, wie weiter unten deutlich wird."

[bearbeiten] Leben

Horst Dreier studierte von 1975 bis 1981 Rechtswissenschaften an der Universität Hannover und promovierte 1985 zum Dr. iur. 1989 folgte die Habilitation für die Fächer Öffentliches Recht, Rechtstheorie und Verwaltungswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Von 1989 bis 1991 war Horst Dreier Vertreter von Lehrstühlen in Würzburg und Heidelberg, 1990 folgte die Berufung auf die C 3-Professur „Öffentliches Recht“ an der Universität Heidelberg. Von 1991 bis 1995 war Horst Dreier Inhaber des Lehrstuhls für „Öffentliches Recht und Verwaltungslehre“ am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Hamburg und seit 1995 ist er Ordinarius für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg.

[bearbeiten] Wirken

Von 1996 bis 2001 war Horst Dreier Vertrauensdozent der Studienstiftung des deutschen Volkes und seit dem Wintersemester 1999/2000 ist er DFG-Fachgutachter für das Gebiet „Rechts- und Staatsphilosophie“. Seit 2000 ist er Mitglied des wissenschaftlichen Kuratoriums der F.E.S.T. (Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V.). 2001 folgte die Berufung zum Mitglied des Nationalen Ethikrates durch Beschluss des Bundeskabinetts, 2003 wurde er außerdem zum Vorsitzenden der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer gewählt.

[bearbeiten] Nominierung zum Bundesverfassungsrichter

Horst Dreier würde bei erfolgreicher Wahl durch den Richterwahlausschuss vorraussichtlich im März 2008 Nachfolger des bisherigen Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, Winfried Hassemer.^[3] Da Horst Dreier in seiner Kommentierung von Art. 1 GG in bestimmten Extremfällen die Rechtmäßigkeit von Folter für diskutabel hält^[4], wurde Kritik an seiner Nominierung geübt ^[5] und ^[6] bzw. ^[7].

Die taz schrieb am 14.01.2008^[8], dass Horst Dreier von einer informellen Runde bestehend Brigitte Zypries, Peter Struck und Jens Böhrnsen für den Job als Verfassungsrichter ausgewählt wurde:

Ausgewählt wurde Horst Dreier von einer informellen SPD-Runde, der Justizministerin Brigitte Zypries, Fraktionschef Peter Struck sowie der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen angehören."

Kritik und Widerstand kam dabei sowohl von der unionsregierten Bundesländern, die ihm als ausgeklüngelten Kandidaten zustimmen müssen, als auch von Grünen. Unterstützung erhielt Horst Dreier hingegen ausgerechnet vom hessischen CDU-Abgeordneten Jürgen Gehb, der Horst Dreier und seinen Folteransatz über jeden Zweifel erhaben findet.

[bearbeiten] Ehrungen und Auszeichnungen

Horst Dreier erhielt für seine Arbeit verschiedene Auszeichnungen. So wurde ihm im Jahr 2000 ein „Preis für gute Lehre“ durch den Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst verliehen und 2002 folgte die Verleihung des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst durch den Bundespräsidenten der Republik Österreich.

2003 wurde Dreier zum ordentlichen Mitglied der Philosophisch-historischen Klasse der Bayerischen Akademie der Wissenschaften gewählt. 2007 wurde er in die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina aufgenommen.

[bearbeiten] Ausgewählte Publikationen

• Rechtslehre, Staatssoziologie und Demokratietheorie bei Hans Kelsen, 1986 (Dissertation) ISBN 3789012114
• Hierarchische Verwaltung im demokratischen Staat, 1991
• Dimensionen der Grundrechte, 1993
• Grundgesetz-Kommentar, Bd. 1 (Art. 1-19), 1996; Bd. 2 (Art. 20-82), 1998; Bd. 3 (Art. 83-146), 2000 (als Herausgeber und Mitautor)
• Grundrechtsschutz durch Landesverfassungsgerichte, 2000
• Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus, 2001
• Lebensschutz und Menschenwürde in der bioethischen Diskussion, 2002
• Herausgabe der zweibändigen Festschrift 50 Jahre Bundesverfassungsgericht, 2001 (gemeinsam mit Peter Badura)
• Herausgabe der Festschrift Raum und Recht. Festschrift 600 Jahre Würzburger Juristenfakultät, 2002 (gemeinsam mit Hans Forkel und Klaus Laubenthal)

Außerdem ist Horst Dreier Mitherausgeber der Zeitschrift Die Öffentliche Verwaltung und der Zeitschrift für Gesetzgebung. Vierteljahresschrift für staatliche und kommunale Rechtsetzung sowie der Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie.

[bearbeiten] Quellen

1. ↑ Bundesverfassungsgericht - Pragmatiker wird neuer Vizepräsident, SPIEGEL ONLINE vom 12. Januar 2008.
2. ↑ Info- und Protestseite zum Nationalen Ethikrat: Dreier
3. ↑ Horst Dreier wird Vize in Karlsruhe, Frankfurter Rundschau-Online vom 11. Januar 2008.
4. ↑ Dreier in Dreier, Grundgesetz - Kommentar, Bd. 1, 2. Aufl. 2004, Art. 1, Rz 133
5. ↑ "Folter muss tabu bleiben" taz 14. Januar 2008
6. ↑ "Die Würde des Menschen wird antastbar..." Süddeutsche Zeitung 22.1.2008
7. ↑ "Folterdebatte wirft Schatten auf künftigen Verfassungsrichter" Spiegel online 23.01.2008
8. ↑ Christian Rath am 14.01.2008 in der taz: SPD-Kandidaten für das Verfassungsgericht - Folter nicht ganz ausgeschlossen

[bearbeiten] Weblinks

ad-hoc-news am 04.02.2008: «Für mich ist Horst Dreier über jeden Zweifel erhaben»

Mein Parteibuch am 02.02.2008: Union blockiert Horst Dreier als Verfassungsrichter

Jens Ferner am 25.01.2008: Kritische Würdigung des menschlichen Begriffs bei Horst Dreier

Mein Parteibuch am 15.01.2008: “Ausgewählt wurde Horst Dreier von einer informellen SPD-Runde”

Uni Würzburg: Lehrstuhl von Prof. Dr. Horst Dreier

Artikelquelle Wikipedia Horst Dreier unter GNUFDL

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