Hans-Peter Uhl
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[bearbeiten] Person
Hans-Peter Uhl, geboren 1944 in Tübingen, ist ein deutscher Politiker der Partei CSU. Hans-Peter Uhl ist geschieden und hat drei Söhne.
[bearbeiten] Karriere
Seit 1970 ist Uhl Mitglied der CSU. Früher war er mal Leiter des Münchner Kreisverwaltungsreferats und damit auch der Ausländerbehörde. Hans-Peter Uhl gehört dem Kreis- und dem Bezirksvorstand der CSU in München an. Seit 1998 ist Uhl Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er 2005 Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Visa-Affäre. Derzeit ist Hans-Peter Uhl Mitglied im Innenausschuss sowie Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium zur Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes.
[bearbeiten] Leistungen
[bearbeiten] Visa-Politik
Hans-Peter Uhl kritisierte in bester Eintracht mit dem CDU-Politiker Reinhard Grindel den Osnabrücker CDU-Politiker Georg Schirmbeck heftig dafür, dass dieser am 15.06.2007 die deutsche Visavergabepraxis in der Ukraine als zu scharf, rigide und wirtschaftsfeindlich bezeichnete.
[bearbeiten] Heimliche Online-Durchsuchungen
Dass Hans-Peter Uhl ein glühender Verfechter von heimlichen Online-Durchsuchungen ist, erklärte er laut Sozial-Gangbang im Juni 2007:
"Zur Vereitelung und zur Abwehr terroristischer Anschläge ist es unerläßlich, dass die Sicherheitsbehörden die Möglichkeit haben, eine Online-Durchsuchung nach entsprechender richterlicher Anordnung verdeckt durchführen zu können."
Kritik an heimlichen Onlinedurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss nennt Hans-Peter Uhl "linkes Gerülpse"[1].
[bearbeiten] Abschuss von Passagierflugzeugen
Hans-Peter Uhl fordert vehement ein Recht zum gezielten Abschuss von Passagierflugzeugen für die Bundeswehr. Dass das verfassungswidrig ist, stört Hans-Peter Uhl nicht.
[bearbeiten] Quellen
[bearbeiten] Weblinks
Mein Parteibuch am 22.09.2007: Dr. Hans-Peter Uhl (CSU): „Niemandem geht es darum, ‚ohne zu zögern’ loszuschießen“
Sozial-Gangbang am 26.06.2007: Dr. Hans Peter Uhl (CSU) erklärt die Welt
Lukas Wallraff am 15.06.2007 in der taz: Visa-Vergabe - CDUler findet Steinmeier zu streng
Mein Parteibuch am 12.07.2006: Gestohlene Ermittlungsakten und ein Trio Uhl - Binninger - Grindel