Hans-Joachim Otto
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[bearbeiten] Person
Hans-Joachim Otto, geboren am 30.10.1952 in Heidelberg, der Stadt mit dem Hauptquartier der US-Armee in Europa, ist ein Rechtsanwalt, Notar und Politiker der Partei FDP, Mitglied des Unterausschusses Neue Medien und seit 2005 Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.
[bearbeiten] Familie
Hans-Joachim Otto ist seit 1982 verheiratet und hat zwei Töchter.
[bearbeiten] Juristenkarriere
Nach dem Abitur 1971 am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium Heidelberg absolvierte Hans-Joachim Otto ein Studium der Rechtswissenschaft und der Wirtschaftswissenschaften in München, Heidelberg und Frankfurt am Main, welches er 1977 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Das anschließende Referendariat beendete er 1980 mit dem zweiten Staatsexamen und war anschließend als wissenschaftlicher Assistent an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt/Main tätig. 1984 trat Hans-Joachim Otto als Partner in die Frankfurter Anwaltssozietät Kestler Mielert Otto ein. 2000 wurde er auch Notar.
[bearbeiten] Politkarriere
[bearbeiten] JuLi
Hans-Joachim Otto wurde 1977 Mitglied der FDP. Er zählt zu den Mitbegründern der Jungen Liberalen und wurde auf deren 1. Bundeskongress am 1. und 2. November 1980 in Bad Godesberg zum ersten Bundesvorsitzenden gewählt. Otto war JuLi-Bundesvorsitzender bis 1983, als die Jungen Liberalen auch offiziell als neue Jugendorganisation der FDP anstelle der Jungdemokraten anerkannt wurden.
[bearbeiten] Parteivorstand
Hans-Joachim Otto gehörte von 1982 bis 1988, von 1990 bis 1995 und gehört erneut seit 2005 dem Bundesvorstand der FDP an. Seit 1987 gehört er dem FDP-Landesvorstand in Hessen an. Seit 1992 ist er Vorsitzender der Bundesmedienkommission der FDP und seit 1995 Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main.
[bearbeiten] Landtag Hessen
Hans-Joachim Otto war von 1983 bis 1987 Mitglied des Hessischen Landtages.
[bearbeiten] Frankfurt
Hans-Joachim Otto gehörte von 1997 bis 1998 der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main an.
[bearbeiten] Bundestag
Hans-Joachim Otto war erstmals von 1990 bis 1994 und ist erneut seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1998 bis 2005 Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien. Seit November 2005 ist er Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Er zog stets über die Landesliste Hessen in den Bundestag ein.
[bearbeiten] Politik
Hans-Joachim Otto kämpft in der deutschen Politik vor allem gegen eine zu starke Dominanz der öffentlich-rechtlichen Medien über die von der CIA kontrollierten privaten Medien.
[bearbeiten] Medien-Kopf-Pauschale
Das Springerblatt Die Welt schrieb am 18.10.2006, dass Hans-Joachim Otto sich für eine Medien-Kopf-Pauschale einsetzt[1]:
"Das Lieblingsmodell des FDP-Medienpolitikers Hans-Joachim Otto klingt einfach: Jeder Bundesbürger ab 18 Jahren mit einem bestimmten Einkommen zahlt eine Medienpauschale von rund zehn Euro. Problem: Familien insbesondere mit erwachsenen Kindern würden mehrfach belastet."
[bearbeiten] Klage gegen Transparenz
Hans-Joachim Otto behauptete, er habe durch die Pflicht zur Offenlegung der Größenordnungen seiner "Nebenverdienste" gegenüber anwaltlicher Konkurrenz einen Wettbewerbsnachteil und klagte[2] mit weiteren Bundestagsabgeordneten gegen das Gesetz für mehr verpflichtende Transparenz[3]. Die Klage wurde vom Bundesverfassungsgericht jedoch abgewiesen[4].
[bearbeiten] Gegen GEZ-Gebühren für Computer
Hans-Joachim Otto sprach sich bereits 2004 gegen wirtschaftsfeindliche GEZ-Gebühren für PC aus[5].
[bearbeiten] Gegen Rundfunkgebühren für Internet des ÖR
Hans-Joachim Otto, der Mitglied des Programmausschusses bei Bertelsmanns RTL-Fernsehen ist, äußerte im März 2008 seine Überzeugung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Internet-Angebote nicht aus Rundfunk-Gebühren finanzieren dürfen soll, weil Internet kein Rundfunk sei und private Medien dadurch unangemessen benachtieligt würden[6].
[bearbeiten] Mediendarstellung
[bearbeiten] Massenmedien
Der einflussreiche Medienpolitiker Hans-Joachim Otto taucht in den Massenmedien eher selten auf.
[bearbeiten] Neue Medien
[bearbeiten] Eigenes Blog
Hans-Joachim Otto pflegt etwa im Wochenabstand ein eigenes Blog bei blogg.de.
[bearbeiten] Wikipedia-Löscherei
Wenig aussagekräftig ist der Wikipedia-Artikel zu Hans-Joachim Otto. In der Diskussion zum Artikel von Hans-Joachim Otto findet sich eine Warnung vor Wikipedia-Benutzers TMFS[7]:
'Ich warne hiermit vor dem Belegstellenlöscher TMFS, der offenbar für eine PR-Agentur Politikereiträge bewacht und "säubert"'
[bearbeiten] Posten
[bearbeiten] Seilschaften
[bearbeiten] Transatlantiker
Hans-Joachim Otto ist als Transatlantiker Mitglied der Atlantikbrücke.
[bearbeiten] Medien
[bearbeiten] Bertelsmann-Fernsehen
Hans-Joachim Otto ist Mitglied des Programmausschusses in Bertelsmanns RTL-Television GmbH.
[bearbeiten] Radio
Hans-Joachim Otto ist Mitglied des Programmbeirates der MAIN FM Frankfurt Business Radio GmbH & Co..
[bearbeiten] Telekommunikationsregulierung
Hans-Joachim Otto ist stellvertretendes Mitglied des Beirates der Bundesnetzagentur.
[bearbeiten] Internet
Hans-Joachim Otto ist Mitglied des Exekutivbeirates der Nationale Initiative für Internet-Sicherheit e.V. (NIFIS).
[bearbeiten] Kultur
[bearbeiten] Denkmal für die ermordeten Juden
Hans-Joachim Otto ist Mitglied des Kuratoriums der Berliner Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas.
[bearbeiten] Gothe-Institut
Hans-Joachim Otto ist "Außerordentliches Mitglied" des Goethe-Institutes, München.
[bearbeiten] Kulturstiftung des Bundes
Hans-Joachim Otto ist Mitglied des Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes.
[bearbeiten] Städelschen Museumsverein
Hans-Joachim Otto ist Mitglied im Städelschen Museumsverein, Frankfurt am Main.
[bearbeiten] Hill & Knowlton PR
Eine Podiumsdiskussion der PR-Firma Hill & Knowlton Communications GmbH im Dezember 2007 wurde Hans-Joachim Otto mit Stufe 1 (max 700 Euro) vergütet.
[bearbeiten] Wirtschaft
Hans-Joachim Otto ist Mitglied der Frankfurter Gesellschaft für Handel, Industrie und Wissenschaft.
[bearbeiten] Wissenschaft
[bearbeiten] Alois Hirdt-Erben und Wieland-Stiftung
Hans-Joachim Otto ist Mitglied des Beirates der im medizinischen Bereich aktiven Heidelberger Alois Hirdt-Erben und Wieland-Stiftung.
[bearbeiten] Finanzen
[bearbeiten] Volksbank
Hans-Joachim Otto ist Mitglied der Vertreterversammlung der Frankfurter Volksbank.
[bearbeiten] Anwaltstätigkeit
Daneben hat Hans-Joachim Otto im Zeitraum 2005 bis 2007 beim Bundestag noch als entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat die Vertretung von 92 Mandanten durch die von ihm als Partner mitbetriebene Frankfurter Anwaltssozietät angeben.
[bearbeiten] Zitate
[bearbeiten] Antikommunistische Hetze
Nachdem Renate Künast im März 2008 erklärte, dass von allen Parteien die FDP am weitesten von den Grünen entfernt und der Abstand größer als der zur Linkspartei sei, wärmte Hans-Joachim Otto McCarthys antikommunismustische Hetze auf und nannte Hans-Joachim Otto die Linkspartei verfassungsfeindlich[8]:
"Die Grünen fühlen sich zur undemokratischen, den Sozialismus anstrebenden und vom Verfassungsschutz beobachteten Linkspartei, der umbenannten SED, näher als zu den Freien Demokraten. Wie kann man sich einer offen verfassungsfeindliche Ziele verfolgenden Partei in irgendeiner Weise "nah" fühlen?"
[bearbeiten] Weblinks
Haiko Lietz am 25.07.2006 bei Telepolis: Viel beschäftigte Politiker
Hans-Joachim Otto: Homepage Ottos Weblog
Deutscher Bundestag: Biografie
Parteibuch Blog: Suche nach Hans-Joachim Otto
Parteibuch Ticker: Suche nach Hans-Joachim Otto
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Christian Seel am 18.10.2006 in der Welt: Alternative verzweifelt gesucht
- ↑ Bundesverfassungsgericht: Urteil: BVerfG, 2 BvE 1/06 vom 4.7.2007
- ↑ Hans Boës am 16.03.2006 bei Telepolis: Geheimsache Nebeneinkünfte (Stellungnahme von Otto dazu)
- ↑ Mein Parteibuch Blog am 06.07.2007: Placebo-Gesetz zur Offenlegung von Nebeneinkünften von Abgeordneten verfassungsgemäß
- ↑ Heise Online am 11.10.2004: Wirbel um GEZ-Gebühr für Internet-PCs
- ↑ Politik-Digital (via Youtube): Video-Botschaft von Hans-Joachim Otto
- ↑ Wikipedia: Diskussion:Hans-Joachim Otto vom 10.11.2006
- ↑ Hans-Joachim Otto am 10.03.2008: Grüne Nähe zur Linkspartei
Artikel basisiert auf Wikipedia Hans-Joachim Otto unter GNU-FDL