Günther Schnaars
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[bearbeiten] Person
Günther Schnaars, geboren 1943, ist ein deutscher Richter und derzeit Vorsitzender Richter des Ersten Strafsenats beim Oberlandesgericht Dresden.
[bearbeiten] Sächsischer Sumpf
Günther Schnaars hat als Richter am Landgericht Leipzig gegen die Attentäter von Martin Klockzin ein auch für Staatsanwalt Joachim Troch überraschend hartes Urteil gesprochen.
[bearbeiten] Bericht in der Sächsischen Zeitung vom 15.05.2007
Am 15.05.2007 berichtete die Sächsische Zeitung zum Urteil gegen die Attentäter des umstrittenen LWB-Justitiars Martin Klockzin:
"Im Juni 1996 standen vier Männer vor dem Landgericht Leipzig. Unter ihnen Sven T. Er hatte gestanden, dass er auf den Immobilien-Manager der Stadt geschossen hatte. Er hatte auch angegeben, wer ihm dabei behilflich war. Der 22-Jährige wurde zu zwölf Jahren Haft verurteilt, seine Gehilfen erhielten gar lebenslänglich. Ein hartes Urteil von Richter Günther Schnaars. Staatsanwalt Joachim Troch wird mit dem Satz zitieren: „Ich hatte nicht erwartet, dass man hier so hohe Haftstrafen rausholen kann.“"
[bearbeiten] Bericht im Berliner Tagesspiegel vom 07.07.2007
Im Bericht vom 07.07.2007 taucht Günther Schnaars außer bei der Verurteilung der Attentäter von Martin Klockzin noch mehrfach auf:
[bearbeiten] Freundeskreis
"Es war und ist in Leipziger Juristenkreisen allgemein bekannt, dass Schnaars zum Freundeskreis von Niemeyer, dem damaligen Landgerichtsvizepräsidenten, und dem aus Koblenz stammenden Juristen Norbert Röger zählt."
[bearbeiten] Rechtsbeugung vs falsche Verdächtigung
"Er (der Kölner Strafverteidiger Ulrich Sommer, Anwalt des Verurteilten Ramilo W.) sei überrascht gewesen, als er das Urteil gelesen habe. "In vier Punkten stand etwas anderes drin als das, was ich im Gerichtssaal gehört habe", sagt Sommer. Ein offizielles Wortprotokoll habe gefehlt. Sommer ging in Revision, scheiterte aber. "Der Richter vom Bundesgerichtshof muss sich ja darauf verlassen, was im Urteil steht. Doch diese Punkte waren falsch dargestellt." Daraufhin erstattete Sommer Strafanzeige gegen Schnaars wegen Verdachts der Rechtsbeugung. Die Reaktion der Justiz folgte: Schnaars und der damalige Präsident des Leipziger Landgerichts erstatteten eine Anzeige gegen Sommer wegen falscher Verdächtigung. Sommers Anzeige gegen Schnaars wurde nicht weiterverfolgt. Die Anzeige gegen ihn selbst wurde in zweiter Instanz eingestellt."
[bearbeiten] Stellungsnahme Schnaars
"Zu seinem Urteilsspruch von damals und dem "Beziehungsgeflecht von Leuten" in der Justiz sagte Schnaars dem Tagesspiegel: "Ich möchte dazu keine Stellungnahme abgeben.""
[bearbeiten] Befangenheitsanträge
"Ursprünglich sollte der gleiche Richter von damals, Günther Schnaars, den Prozess gegen Schmid/Schneider führen, doch die Anwälte der beiden Angeklagten stellten umfangreich begründete Befangenheitsanträge. Schnaars sei mit verschiedenen justiziell und anderweitig Beteiligten eng befreundet. Unter anderem sei der Vorgesetzte des die Ermittlungen leitenden Staatsanwaltes der Oberstaatsanwalt Norbert Röger. Man würde die Freizeit beziehungsweise Urlaube gemeinsam und mit den jeweiligen Freundinnen verbringen. Schnaars könne aufgrund der privaten Beziehungen auch ein "außerdienstliches Interesse" an dem Fall haben. Die Befangenheitsanträge wurden nicht mehr behandelt: Schnaars wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2001 zum Vorsitzenden Richter des Ersten Strafsenats beim Oberlandesgericht Dresden ernannt."
[bearbeiten] Wiederaufnahmeverfahren
"Der Kölner Strafverteidiger Sommer beantragte für seinen Mandanten W., der eine lebenslängliche Strafe erhalten hatte, im Februar 2001 ein Wiederaufnahmeverfahren, das erstinstanzlich im April 2002 abgelehnt wurde. Nachdem Sommer seine sofortige Beschwerde eingelegt hatte, wurde auch diese am 18. Juli 2002 abgelehnt - vom Ersten Strafsenat beim Oberlandesgericht Dresden."
[bearbeiten] Georg Wehling
"Wehling seinerseits erstattete gegen Beamte des Landeskriminalamtes Strafanzeige wegen Verdachts der Verfolgung Unschuldiger. Dieses Ermittlungsverfahren wurde im September 2006 von der Dresdener Staatsanwaltschaft eingestellt. Daraufhin legte Wehling erfolglos Beschwerde ein. Ein weiterer Klageerzwingungsantrag wurde im März 2007 vom Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dresden, Günther Schnaars, abgewiesen."
[bearbeiten] Mitgliedschaften
Günther Schnaars wird auf der Webseite von Skilex Deutschland e.V. mit einer Adresse in der bayerischen Vertriebenenstadt Geretsried als Mitglied aufgeführt.
[bearbeiten] Weblinks
Sabine Beikler am 07.07.2007 im Tagesspiegel: Die dunkle Seite der Macht
Sächsische Zeitung am 15.05.2007 (via Karl Nolle): Im sächsischen Sumpf