Claudia Leiße
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[bearbeiten] Mitglied der Grünen
Claudia Leiße (geb. 23.09.1953, Bündnis 90/Die Grünen in Duisburg) war das Ziel einer Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), ob sie als frühberentete Lehrerin (52) bei der Veröffentlichung ihrer Daten gegen das Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW und gegen den Ehrenkodex der Stadt Duisburg verstößt.
Im Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg behauptete die dienstunfähige bald 53-jährige von sich, sie sei Lehrerin und täuscht Lehrberufstätigkeit vor, da der Zusatz a.D. oder i.R. nicht angegeben wird. (Stand 11. Juni 2006)
Seit Juli 2006 ist Leiße bekennende Ruheständlerin. Leiße ließ ihren Betrug im Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg korrigieren. Grund der Frügpensionierung waren eine Schülerlärm-Allergie und Asthma.
Eine Eingabe brachte jedoch nur als Ergebnis, dass rechtlich wegen der sehr zurückhaltende Anfrage nach GO §24 NRW kein Grund zur Beanstandung vorlag. Insofern war der Angriff von demokratiebedachten Bürgern zu sacht vorgetragen - auch in Unkenntnis, dass Eingaben der Bürger vom Rat gemäß Verwaltungsvorlage immer einstimmig beschlossen werden.
Wer die Wahrheit wissen will, frage mich selbst! gez. Claudia Leiße
[bearbeiten] Sängerin bei Philharmonischer Chor Duisburg
Hier singt die frühberentete Lehrerin und Bezirksvertreterin mit der Alt-Stimme. Als Sopranistin tritt dort auch die Parteifreundin Beatrix Brinskelle, eine grüne Bezirksvertreterin aus Homberg/Ruhrort/Baerl auf.
[bearbeiten] Politische Posten
Claudia Leiße:
1. Mitglied Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr
1.1. Mitglied Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr Baubegleitender Ausschuss "CityPalais"
2. Bezirksvertretung Rheinhausen
2.1. Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Rheinhausen
2.2. Mitglied Arbeitskreis WiR
3. Mitglied Polizeibeirat
3.1. Mitglied Arbeitskreis Kriminalitätsvorbeugung
4. Sprecherin Hauptarbeitskreis Bezirksvertreter der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
4.1. Mitglied Fraktionsvorstand der GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg
5. Mitglied Regionalrat bei der Bezirksregierung Düsseldorf
5.1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Regionalratsfraktion
5.2. Mitglied Verkehrsausschuss des Regionalrats
5.3. Stellvertretendes Mitglied Planungsausschuss des Regionalrats
5.4. Regionale Ansprechpartnerin für das westliche Ruhrgebiet der GRÜNEN Regionalratsfraktion
6. Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr NRW (bis Ende 2008)
6.1. Ersatzdelegierte der Bundesarbeitsgemeinschaft Verkehr
7. Schriftführerin des Ortsverbandes Duisburg-West/Ruhrort
für die Richtigkeit: Claudia Leiße
[bearbeiten] Weitere - nicht politische - Posten
Nachtrag
Persönliche Angaben zum Ehrenkodex der Stadt Duisburg:
Auskünfte zur Person:
Entgeltliche sowie ehrenamtliche Tätigkeit als Mitglied eines Vorstandes,
Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs einer juristischen Person oder
einer Vereinigung mit Sitz oder Tätigkeitsfeld in Duisburg:
Vorsitzende Philharmonischer Chor Duisburg e.V.
stellv. Vorsitzende VHS-Vorstand (als Vertreterin der Kursteilnehmer)bis Ende 2008
[bearbeiten] Daten: Claudia Leiße
Lehrerin a.D. oder dienstunfähige, frühberentete Realschullehrerin i. R. *)
geb. 23.09.1953
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regionalrat Düsseldorf (s. Pkt. 5 politische Posten)
Mitglied im Verkehrsausschuss des Regionalrats
Regionale Ansprechpartnerin für das westliche Ruhrgebiet
Arbeitsschwerpunkte:
Verkehr, Planung, Stadtentwicklung, Umwelt- und Naturschutz
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden ist seit der Einführung von Abschlägen bei der Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit vor Vollendung des 63. Lebensjahrs der Anteil der verbeamteten Lehrern, die sich auf diesem Wege von ihrem Beruf verabschiedeten, kontinuierlich gesunken. Im Jahr 2000 gingen noch mehr als zwei Drittel aller verbeamteten Lehrer krankheitsbedingt in Frühpension, vier Jahre später waren es weniger als ein Drittel.
[bearbeiten] Grüne Industrie-Pragmalos
Im Kreisverband Duisburg Bündnis ´90 / Die GRÜNEN mutiert Bürgermeisterin Doris Janicki auf die neue grüne Linie der „Industrie-Pragmalos“. Zum Schrecken der grünen Basis werden dabei auch Grundsätze über Bord geworfen. So müssen viele alte Bäume an der Wedau einem Parallelkanal für Wassersportgroßveranstaltungen weichen. Mit Hilfe des "grünen" Stadtdirektors Peter Greulich!
[bearbeiten] Fußnote
- ) in Rente oder im Ruhestand, aber eben a.D.
In diesem Zusammenhang ist von Interesse, dass nach § 92 Abs. 3 S. 1 Landesbeamtengesetz Ruhestandsbeamte die ihnen bei Eintritt in den Ruhestand zustehende Amtsbezeichnung mit dem Zusatz „außer Dienst (a.D.)“ und die ihnen im Zusammenhang mit dem Amt verliehenen Titel weiterführen dürfen. Außerdem kommt der Bezeichnung „Rentnerin/Rentner“ kein höherer Informationsgehalt zu als der Angabe des zuvor ausgeübten Berufs mit einem Zusatz, der verdeutlicht, dass dieser Beruf aktuell nicht mehr ausgeübt wird, wie etwa „in Ruhestand“ oder „jetzt Rentner“ etc.
[bearbeiten] Links
Die Grüne Rentnerin Claudia Leiße (52) - Dienstunfähigkeit und Korruptionsbekämpfungsgesetz
www.duisboard.de: Dienstunfähigkeit und Korruptionsbekämpfungsgesetz im Duisburger Rathaus
Weblog von Claudia Leiße: Claudia Leiße im Grünes-Klima-Sammelblog