Carola von Paczensky
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[bearbeiten] Person
Carola von Paczensky, geboren 1958 in Hamburg, ist Richterin am Verwaltungsgericht und Hamburgischen Verfassungsgericht.
[bearbeiten] Justizkarriere
Carola von Paczensky war nach ihrem Examen zunächst als Rechtsanwältin tätig. Seit 1992 ist sie Richterin am Verwaltungsgericht Hamburg. In dieser Zeit war sie zeitweilig abgeordnet an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe als wissenschaftliche Mitarbeiterin und als Pressesprecherin sowie im Jahr 2004 in den Arbeitsstab des PUA.
[bearbeiten] Tätigkeit als Verfassungsrichterin
[bearbeiten] Wahl
Carola von Paczensky wurde auf Vorschlag der Grünen zur Verfassungsrichterin in Hamburg gewählt.
[bearbeiten] Ignorieren des Volksentscheides für rechtens erklärt
Carola von Paczensky gehörte zu den Verfassungsrichtern, die am 15.12.2004 einstimmig entschieden haben, dass der Verkauf des Landesbetriebes Krankenhäuser (LBK) in der vom Senat favorisierten Form für Rechtens sei und ein Volksentscheid, der sich mit 75%-iger Mehrheit dagegen ausgesprochen hatte, für die Bürgerschaft nicht bindend sei. Dabei wurde auch entschieden, dass in Volksentscheiden getroffene Regelungen und Gesetze von der Bürgerschaft jederzeit nach Belieben geändert werden können.
[bearbeiten] Abweichende Meinung bei Ablehnung von Wahlrecht-Verfassungsklagen
Die Verfassungsklagen gegen die von der CDU beschlossenen Änderungen des per Volksentscheid mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Wahlrechts wurden im Frühjahr 2007 gegen die Stimme von Carola von Paczensky abgewiesen.
[bearbeiten] Weblinks
GAL-Fraktion am 08.09.2004: GAL-Fraktion schlägt Carola von Paczensky als Verfassungsrichterin vor