COINTELPRO
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[bearbeiten] Wesen
COINTELPRO ist ein Akronym für COunter INTELligence PROgram. Es steht für ein "Programm" des amerikanischen FBI unter seinem Direktor J. Edgar Hoover, das auf die Störung von politischen Organisationen innerhalb der USA abzielte. Das FBI hat COINTELPRO-Operationen zwischen 1956 und 1971 zugegeben. Im Rahmen der Operationen sollten der Programmbeschreibung des FBI zufolge politische Gruppen in den USA mit politisch radikalen Elementen diskreditiert, gestört und überwacht werden.
[bearbeiten] Aufklärungsstatus
Die Durchführung von CONINTELPRO wurde im Rahmen des Church Committees untersucht, mit offiziellen Dokumenten belegt und wird vom FBI zugegeben.
[bearbeiten] Methoden
In der englischsprachigen Wikipedia wird auf das Buch "War at Home" von Anwalt Brian Glick verwiesen, in dem folgende im Rahmen von COINTELPRO durchgeführte wesentliche Methoden benannt werden:
[bearbeiten] Infiltration
Agenten und Informanten haben nicht nur politische Aktivisten ausgespäht. Hier Hauptzweck war es zu diskreditieren und zum Erliegen zu bringen. Ihre starke Präsenz diente dazu, die Glaubwürdigkeit zu unterminieren und potentielle Unterstützer abzuschrecken. Das FBI und die Polizei instrumentalisierten die Angst davor, um echte Aktivisten als Agenten zu verleumden.
[bearbeiten] Psychologischer Krieg von Außen
Das FBI und die Polizei benutzten unzählige andere "dreckige Tricks" um die progressive Bewegung zu unterminieren. Sie haben für falsche Mediengeschichten gesorgt, falsche Flugblätter veröffentlicht und andere gefälschte Publikationen im Namen der Zielgruppen in Umlauf gebracht. Sie fälschten Korrespondenz, sendeten anonyme Briefe und machten anonyme Telefonanrufe. Sie verbreiteten Falschinformationen über Treffen und Veranstaltungen, erschufen Pseudo-Bürgerbewegungsgruppen geführt von Regierungsagenten und manipulierten oder verprügelten Eltern, Arbeitgeber, Hausbesitzer, Schulangestellte und andere, um den Aktivisten Ärger zu bereiten.
[bearbeiten] Belästigungen mit der Justiz
Das FBI und die Polizei benutzten die Justiz um Dissidenten zu belästigen und als Kriminelle hinzustellen. Zur Durchführung von falschen Verhaftungen und fehlerhaften Inhaftierungen leisteten Staatsangestellte Meineide und legten gefälschte Beweise vor. Sie haben Steuergesetze und andere Regierungsregulierungen diskriminierend missbraucht und benutzten demonstrative Überwachung, "aushorchende" Befragungen und Gerichtsvorladungen in ihrem Bemühen, Aktivisten einzuschüchtern und ihre Anhänger zum Schweigen zu bringen.
[bearbeiten] Außergesetzliche Gewaltanwendung
Das FBI und die Polizei drohten mit, stifteten an zu und führten selbst durch Einbrüche, Vandalismus, tätliche Beleidigungen und Körperverletzungen. Das Ziel war, Dissidenten Angst zu machen und ihre Bewegungen zu zerschlagen. Im Falle der radikalen Schwarzen und Puerto Rico Aktivisten (und später bei Eingeborenen), waren diese Attacken, die auch politischen Mord miteinschlossen, so intensiv, schrecklich und berechnet, dass sie mit dem Ausdruck Staatsterrorismus präzise bezeichnet werden können.
[bearbeiten] Personen
[bearbeiten] Martin Luther King
In den 1960er Jahren war, wie Marjorie Cohn 2004 schrieb, beispielsweise der farbige Prediger Martin Luther King Zielscheibe von einem Teil des Programmes, der "Racial Matters" (zu deutsch: Rassenfragen) genannt wurde.
[bearbeiten] Lee Harvey Oswald
Die US-Regierungen haben bis heute nicht die Steuerunterlagen von Lee Harvey Oswald veröffentlicht, obwohl - oder weil - die möglicherweise mehr Klarheit zu dem durch eine Reihe von Indizien begründeten Verdacht geben könnten, dass Lee Harvey Oswald - beispielsweise im Rahmen von COINTELPRO - vom FBI bezahlt wurde.
[bearbeiten] Rice/Poindexter
Black Panther Aktivisten aus Omaho, Edward Poindexter und Mondo we Langa, der früher David Rice hieß, sitzen noch heute nach einem Gerichtsverfahren, bei der im Rahmen von COINTELPRO wichtige Beweise manipuliert wurden, wegen angeblichen Mordes am Polizisten Larry Minard am 17.08.1970 in Nebraska in Haft[1].
[bearbeiten] Gegenwart
Obwohl das Programm offiziell schon vor langer Zeit eingestellt wurde, gibt es Anzeichen dafür, dass Geheimdienste die im Rahmen von COINTELPRO erprobten Methoden der Zersetzung im Kampf gegen missliebige Meinungen im Internet wieder anwenden.
[bearbeiten] Literatur
- Ward Churchill/Jim Vander Wall: "Agents of Repression. The FBI's Secret Wars Against the Black Panther Party and the American Indian Movement". South End Press, Cambridge/MA, USA 1988 u. 2002 - ISBN: 0896086461
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Michael Richardson am 10.11.2008 bei Indymedia: The Omaha 2: COINTELPRO prisoners
Paul Wolff: detaillierte Seite zu COINTELPRO
ICDC: COINTELPRO-Quellen
Brian Glick: COINTELPRO in the 70s (Auszug aus dem Buch War at Home)
[bearbeiten] Weblinks
Alexdailynotes am 24.10.2007: COINTELPRO VS. CEIBERWEIBER
Mein Parteibuch am 21.10.2007: Neue Linke - sponsored by CIA’s Ford Foundation?
Ceiberweiber 2007: Internet-Fakes der US-Geheimdienste in Österreich, Deutschland und anderswo
Marjorie Cohn am 31.08.2004: Bush's War on Democracy
junge Welt am 04.01.2003: Das FBI und der »innere Feind«
Wikipedia: COINTELPRO (engl., ausführlicher)