Bundestagswahl 2005
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[bearbeiten] Ausgangssituation
Zu Beginn des Jahres 2005 hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder mit einer Regierung aus SPD und Grünen bereits sieben Jahre regiert, konnte aber seine Versprechen, die Arbeitslosigkeit zu senken, nicht einlösen.
[bearbeiten] Öffentliche Wahrnehmung
Während die Wähler die Probleme aufgrund des weltwirtschaftlichen Gegenwindes im Zuge von Börsencrash und Ölpreisrekorden der Regierung von Gerhard Schröder anlasteten, konnte die CDU/CSU mit populistischen Parolen zum Abbau von Sozialleistungen punkten. Dass freilich Angela Merkel und CDU/CSU seit 1999 den Bundesrat dominierten und dazu instrumentalisierten, um die Gesetzesvorhaben der Regierung Schöder zu sabotieren, drang nicht in das öffentliche Bewußtsein.
[bearbeiten] Haushaltsnotlage
Zu Beginn des Jahres 2005 war absehbar, dass die Regierung nicht mal im Ansatz in der Lage sein würde, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2006 vorzulegen, da ihr sowohl auf Einnahme- wie auch auf Ausgabeseite die Hände durch den Bundesrat gebunden waren.
[bearbeiten] Bundesratsminderheit
Dadurch, dass die SPD aufgrund der schlechten politischen Stimmung Landtagswahlen in Serie verloren hatte, hatte die SPD nicht mal mehr die Möglichkeit, die Tagesordnung im Bundesrat mitzubestimmen. Die CDU/CSU hat gleichzeitig klargemacht, dass sie bis zum Wahltermin 2006 kein Gesetz der Regierung Schröder mehr im Bundesrat behandeln werde. Wegen der bei nahezu allen Gesetzen notwendigen Zustimmung des Bundesrates war die Bundesregierung damit nahezu handlungsunfähig.
[bearbeiten] Konspirative Neuwahlplanung
Das Vorziehen der Bundestagswahl zum 16. deutschen Bundestag auf das Jahr 2005 war zwischen den SPD-Politikern Gerhard Schröder, Franz Müntefering und Peer Steinbrück verabredet für den Fall, dass Peer Steinbrück die Wahl in Nordrhein-Westfalen verlieren sollte. Da Peer Steinbrück die Wahl in NRW mit Pauken und Trompeten verloren hat, hat Franz Müntefering am Abend der NRW-Wahl, gleich nachdem die ersten Hochrechnungen draußen waren, angekündigt, im Bund Neuwahlen anzustreben.
[bearbeiten] Wahlkampf
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2005 war kurz und von in Deutschland kaum gekannter Heftigkeit. Die SPD warb um das Vertrauen der Wähler und zeigte auf, dass das Ziel von CDU/CSU und FDP nach der Machtübernahme die Umwandlung Deutschlands in ein Land der sozialen Kälte war. Der im Mai 2005 noch überwältigende Vorsprung in den Wahlprognosen war dann zwei Wochen vor der Wahl hin und es sah nunmehr so aus, als könnte schwarz-gelb die Mehrheit verfehlen.
[bearbeiten] Wahlergebnis
Am Wahlabend, dem 18.09.2005, war schon nach der ersten Hochrechnung klar, dass weder schwarz-gelb noch rot-grün eine Mehrheit hatten und dass eine Regierungsbildung ohne die SPD nur möglich war, wenn CDU/CSU sich mit den Grünen oder der PDS auf eine Zusammenarbeit einigen würde, also praktisch keine Regierungsbildung ohne die SPD möglich war.
[bearbeiten] Koalitionsbildung
Nachdem die FDP sich jeglichen Gesprächen mit der SPD verweigert hat, und es unmöglich schien, dass sich der Steuermann der SPD, Gerhard Schröder, sich mit dem starken Mann der Linken, seinem früheren Widersacher in der SPD, Oskar Lafontaine, auf eine Zusammenarbeit einigen könnte, hat Gerhard Schröder sich dafür entschieden, die SPD in eine große Koalition mit CDU/CSU zu führen, in der er selbst jedoch nicht mehr vertreten war.
[bearbeiten] Regierungspolitik
Die Phase nach der Bundestagswahl war davon geprägt, dass die neu gewählte Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland außenpolitisch enger an die USA heranzuführen suchte, während die SPD die Innenpolitik bestimmte.
[bearbeiten] Links
Wikipedia: Bundestagswahl 2005
Wirtschaftsweiser.ch 18.01.2006: Merkel´s Tributzahlungen
Mein Parteibuch 22.11.2005: Angela Merkel mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt
Bundeswahlleiter: Endgültiges Ergebnis der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag
Mein Parteibuch 07.09.2005: Forsa Wahlprognose 2005: Nach dem TV-Duell keine Mehrheit für schwarz-gelb mehr
Mein Parteibuch 22.06.2005: Forsa Wahlprognose 2005: SPD + Grüne + PDS 13% hinter CDU/CSU + FDP