BfV
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[bearbeiten] Wesen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz, kurz BfV, ist der Geheimdienst des Innenministeriums der Bundesrepublik Deutschland.
[bearbeiten] Größe
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Jahr 2005 2.448 Beschäftigte und wurde mit 137 Millionen Euro Zuschuss aus dem Bundeshaushalt finanziert.
[bearbeiten] Aufgaben
Obwohl der offiziell im Bundesverfassungsschutzgesetz erteilte Auftrag den euphemistischen Namensbestandteil "Verfassungsschutz" zu rechtfertigen versucht, besteht die Aufgabe des BfV tatsächlich in der Sicherung der Macht der herrschenden Transatlantiker.
[bearbeiten] Strategie der Spannung
Obwohl das BfV bei jeder erdenklichen Art von politischer Gewalt mitmischt, fördert es im Rahmen der Strategie der Spannung insbesondere den rechtsextreme Straftaten.
[bearbeiten] Krieg gegen den Journalismus
Zur Verhinderung der Aufdeckung der Verbrechen der Machthaber führt das Bundesamt für Verfassungsschutz einen intensiven Krieg gegen investigativen und unabhängigen Journalismus.
[bearbeiten] Kampf gegen Menschenrechte
Aktivisten zur Stärkung der Menschenrechte, die sich nicht an die von Politik und Medien vorgebenen Feindbilder halten, werden vom Verfassungschutz intensiv verfolgt. Zu diesem Kampf gehört es insbesondere, Videoaufnahmen der Polizei von Antikriegsdemonstrationen auszuwerten, zu kontrollieren, ob Polizisten gegen Demonstranten ausreichend Anzeigen schreiben und Polizisten, die politisch erwünschte Anzeigen nicht schreiben, einen auf den Deckel zu geben[1].
[bearbeiten] Literatur
Rolf Gössner 2004: "Geheime Informanten" (ISBN 3426776847) - Inhalte
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Mein Parteibuch am 20.01.2009: Bundesamt is watching you!