Bernd Merbitz
im Parteibuch Lexikon, dem parteiischen Wiki mit wertenden Informationen in deutlicher Sprache
Inhaltsverzeichnis |
[bearbeiten] Person
Bernd Merbitz ist seit September 2007 Landespolizeipräsident in Sachsen.
[bearbeiten] Biografie
In der FR stand im Dezember 2004: "Fünf Jahre leitete er die Mordkommission Leipzig. Er war der erste ostdeutsche Staatsschutzleiter. Und es war Merbitz, der nach den Anschlägen von Hoyerswerda 1991 die bundesweit beachtete Sonderkommission Rechtsextremismus mit aufbaute und führte."
Einer Meldung vom 21.04.2004 zufolge war Bernd Merbitz Chef der Polizeidirektion Grimma.
[bearbeiten] Bekämpfung von Rechtsextremismus
Bernd Merbitz engagiert sich öffentlich im Kampf gegen Rechtsextremimus. Am 05.05.2005 meldete die sächsische Zeitung beispielsweise, dass Bernd Merbitz "einigermaßen geschockt" über seinen Muldentaler Parteifreund, Landrat Gerhard Gey, gewesen sei:
"Selbst der CDU-Fraktionschef im Muldental-Kreistag, Bernd Merbitz, reagierte „einigermaßen geschockt“ und meldete umgehend „Gesprächs- und Klärungsbedarf“ beim Landrat an. Was ist passiert? Am 24. April hatte Gey in Grimma einige junge Leute empfangen, die mit ihm über Jugendarbeit reden wollten und sich als „volkstreue Jugendliche“ bezeichneten. Tatsächlich saß dem Landrat dann ein Teil der NPD-Spitze seines Landkreises gegenüber."
[bearbeiten] Sächsischer Sumpf
[bearbeiten] Keine Kontakte zu Martin Klockzin
Am 21.06.2007 meldeten die DNN, dass Bernd Merbitz angeblichen Aktenvermerken über Kontakte zu Martin Klockzin vehement widersprach. Ein persönlicher Einsatz von ihm gegenüber Klockzin habe nie stattgefunden, die Behauptungen seien schlicht "Quatsch".
[bearbeiten] Strafanzeige gegen Jürgen Roth
DNN meldete am 29.06.2007, dass Bernd Merbitz, kommissarischer Polizeipräsident Sachsens, tags zuvor Strafanzeige gegen den Buchautor Jürgen Roth, der am 25.06.2007 auf einer Veranstaltung in Chemnitz zum sächsischen Sumpf etwas falsches zur Vergangenheit von Bernd Merbitz in der Volkspolizei öffentlich behauptet haben soll, gestellt habe. DNN zitierte dabei Bernd Merbitz mit den Worten:
„Ich war Leiter der Morduntersuchungskommission im Bezirk Leipzig und nie bei der K1. Ich hatte damit nichts zu tun. Das lasse ich mir nicht bieten“
Jürgen Roth reagierte dem Zeitungsbericht zufolge gelassen auf die Strafanzeige.
[bearbeiten] Vorwürfe eines „sexuell motivierten Fehlverhaltens“
Am 07.07.2007 wurde in der sächsischen Zeitung berichtet, der SPD-Abgeordnete Karl Nolle habe die Staatsregierung in zwei kleinen Anfragen um Auskunft gebeten, inwieweit Vorwürfe eines „sexuell motivierten Fehlverhaltens“ auf Merbitz zutreffen würden. Dem Bericht zufolge soll Bernd Merbitz als früherer Chef der Soko Rex unter anderem eine Sekretärin sexuell belästigt haben.
[bearbeiten] Interviewaussagen zur Wendezeit 1990
Am 30. Juni 2007 war durch einen Artikel der „Sächsischen Zeitung“ die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Porträt über Merbitz in der Süddeutschen Zeitung vom 25./26. August 1990 gelenkt worden, in dem sich eine ganze Reihe sehr offenherziger Zitate des damaligen Kripo-Chefs von Leipzig finden:
„Ich bin überzeugt, dass die Umstellung auf den neuen Staat Leuten wie mir leichter fällt als den Menschen, die im Herbst die Revolution gemacht haben. Diese Menschen werden auch in Zukunft nur Außenseiter bleiben.“
Bezogen auf Feste von SED-Bonzen sagte Merbitz damals:
„Aber andererseits stand für mich fest, daß ich es auch schaffen und auf solchen Festen feiern will und solche Privilegien haben möchte.“
Ein weiteres Zitat aus der „Süddeutschen Zeitung“ lautet:
„Morde sind eine saubere Sache, da ist nichts Politisches dran.“
[bearbeiten] Weblinks
Sächsische Zeitung am 07.07.2007 (via Karl Nolle): Polizeipräsident wegen Belästigung unter Druck
DNN/LVZ am 29.6.2007 (via Karl Nolle): Polizeipräsident Merbitz verklagt Autor Roth
Jürgen Kochinke am 21.06.2007 bei DNN: Das Krisenministerium
Sächsische Zeitung am 05.05.2007 (via NiP): Wenn die "volkstreue Jugend" kommt
Bernhard Honnigfort im Dezember 2004 in der FR (via mondamo): Ankunft im Alltag
DNN/LVZ am 21.04.2004 (via Karl Nolle): Rasch benennt neue Fuhrungs-Polizisten