Andreas Weigel
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[bearbeiten] Person
Andreas Weigel, geboren am 24.06.1964 in Werdau, ist ein deutscher Politiker der Partei SPD und für die SPD-Landesliste Sachsen Mitglied des deutschen Bundestages. Andreas Weigel ist verheiratet und hat zwei Kinder.
[bearbeiten] Leben und Beruf
Nach dem Besuch der Polytechnischen Oberschule (POS) in Werdau absolvierte Andreas Weigel von 1981 bis 1983 eine Lehre zum Drechsler im Kunsthandwerk und war anschließend in seinem erlernten Beruf in einer Drechslerei in Zwickau tätig. 1990 wechselte er als Geschäftsführer zur Johanniter-Unfall-Hilfe Westsachsen. Von 1994 bis 1999 gehörte er dann dem geschäftsführenden Vorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe Zwickau/Zwickauer Land und von 1999 bis 2002 dem geschäftsführenden Johanniter-Vorstand des Regionalverbandes Südwestsachsen an. Von 1995 bis 1998 hat Andreas Weigel eine Ausbildung im Sozialmanagement an der Verwaltungsfachhochschule Meißen absolviert.
[bearbeiten] Politik
[bearbeiten] Partei
Andreas Weigel ist 1994 in die SPD eingetreten und ist seit 1999 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Aue-Zwickau.
Von 1998 bis 2007 war er Mitglied im SPD-Landesvorstand von Sachsen. Am 10. Dezember 2006 wurde Andreas Weigel auf einem Parteitag der sächsischen SPD mit nur 53 % der Stimmen zum Generalsekretär der sächsischen SPD gewählt. Nach seiner Verurteilung wegen Betruges am 13. Dezember 2006 erklärte Andreas Weigel, er werde sein Amt bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens ruhen lassen. Am 2. Mai 2007 trat Andreas Weigel, nachdem er im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Zwickau unter Vorsitz von Richterin Sybille Peters zu nach Tagessätzen Geldstrafe wegen Fördermittelbetruges in Höhe von 10.000 Euro zugunsten der Johanniter-Unfall-Hilfe verurteilt worden war, vom Amt des sächsischen SPD-Generalsekretärs zurück.
[bearbeiten] Öffentliche Ämter
Von 1994 bis 2001 war Weigel ehrenamtlicher Bürgermeister bzw. Ortsvorsteher von Königswalde.
[bearbeiten] Abgeordneter
Seit 1990 gehört Andreas Weigel dem Gemeinderat von Königswalde und dem Kreistag des Landkreises Zwickauer Land an. Seit 2002 ist er für die Landesliste Sachsen Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2002 gehört er auch der Parlamentarischen Versammlung der NATO an.
[bearbeiten] Politische Leistungen
Andreas Weigel stimmte entgegen der Order des Fraktionsvorstandes gegen den Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und warb für seine Position öffentlich.
[bearbeiten] Strafverfahren
[bearbeiten] Amtsgerichtsverfahren
Zur Verurteilung vor dem Amtsgericht Zwickau zu 115 Tagen Geldstrafe, zu der es kam, weil Andreas Weigel Widerspruch gegen einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft eingelegt hatte, schrieb sz-online am 13.12.2006:
"Im Verfahren hatte Weigel von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Sein Verteidiger, Jürgen Trautmann, argumentierte, dass der Politiker nichts von dem Betrug gewusst habe und unverschuldet in die Sache hineingerutscht sei. Nach Auffassung der Verteidigung hatte die Leiterin der Personalabteilung bei den Johannitern die Unterlagen gefälscht. Für den Prozess war Weigels Immunität aufgehoben worden."
[bearbeiten] Berufungsverfahren
Zum Abschluss des seltsamen Strafverfahrens gegen Andreas Weigel, in dem die Zwickauer Justiz im Gegensatz zur Justiz in Leipzig, man denke nur an die Leipziger bfb, auf einmal ganz streng mit Anträgen auf Fördermittel umgeht, schrieb die LVZ am 02.05.2007:
"Sachsens SPD-Generalsekretär Andreas Weigel ist vom Landgericht Zwickau wegen Betrugs zu 90 Tagessätzen von je 130 Euro verurteilt worden. Das Gericht folgte damit am Mittwoch dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Damit gilt der Bundestagsabgeordnete als nicht vorbestraft.
... und weiter ...
Für die Zwickauer Richter steht indes fest, dass Weigel - seit 2002 Bundestagsabgeordneter - in seiner Funktion als Regionalvorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe einen Betrug zu Lasten des Arbeitsamtes beging. Demnach hat er Lohnkostenzuschüsse für eine unbefristete Stelle beantragt, obwohl für die betroffene Mitarbeiterin nur ein befristeter Vertrag galt. Die Arbeitsagentur zahlt solche Zuschüsse nur für unbefristete Stellen. Ihr entstand dadurch ein Schaden von knapp 10 000 Euro."
[bearbeiten] Weblinks
LVZ am 02.05.2007: SPD-Generalsekretär wegen Betrugs verurteilt - Geringere Strafe
sz-online am 13.12.2006: Sächsischer SPD-Generalsekretär wegen Betrugs verurteilt