Agent Provocateur
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[bearbeiten] Wesen
Ein Agent Provocateur (frz. etwa für "Provozierender Agent") versucht im Auftrag von Behörden verdeckt, also unerkannt, andere zur Begehung von Straftaten zu verleiten, so dass gegen diese dann mit unmittelbarem Zwang (Polizei) oder im Wege eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens vorgegangen werden kann. Ein Agent Provocateur entstammt regelmäßig dem verdeckten Mitarbeiterumfeld von Polizei und Geheimdiensten (V-Mann, Verdeckter Ermittler, Inoffizieller Mitarbeiter).
[bearbeiten] Rechtliches
Im Juristendeutsch nennt man den Agent Provocateur einen Lockspitzel. In Deutschland ist der Einsatz von Lockspitzeln zulässig und die so zu Straftaten verleiteten Personen werden bestraft. Einzig bei der Strafzumessung wird es in der Regel strafmildernd berücksichtigt, wenn herauskommt, dass jemand provoziert durch einen Agent Provocateur eine Straftat begangen hat.
[bearbeiten] False-Flag-Terror
Nicht erlaubt ist es in Deutschland hingegen, dass Agents Provocateur selbst schwere Straftaten wie beispielsweise Bombenanschläge begehen, damit durch den False-Flag-Terror politische Gegener diskreditiert werden können. Anlässlich des Bombenanschlags vom Münchener Oktoberfest 1980 bestehen jedoch Zweifel daran, ob sich die Sicherheitsdienste der Bundesrepublik Deutschland daran halten.
[bearbeiten] Einsatzfelder
Beliebte Einsatzfelder für Agents Provocateur sind die Drogenszene, Demonstrationen und Oppositionsgruppen.
[bearbeiten] Counterinsurgency
Agents Provocateurs werden im Konzept der Counterinsurgency eingesetzt, um soziale Bewegungen zu eleminieren. Dabei setzen sich Agents Provocateurs an die "Spitze der Bewegung", indem man durch die Wahl möglichst radikaler und gewaltsamer Mittel eine "Führungsrolle" beansprucht und alle anderen als Weicheier diskreditiert.
[bearbeiten] Ochrana
Die zaristische Geheimpolizei Ochrana setzte Agents provocateurs in den revolutionären Bewegungen Russlands ein, einer der bekanntesten war Jewno Fischelewitsch Asef.
[bearbeiten] RAF
Peter Urbach, ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes, lieferte Ende der 1960er Jahre Bomben und Waffen an Personen aus der Berliner APO, die später zu den Gründungsmitgliedern der Rote Armee Fraktion gehörten.
[bearbeiten] Strategie der Spannung
In Italien wurde Ende der 80er Jahre aufgedeckt, dass die italienischen Sicherheitsdienste Agents provocateurs bei der Begehung von Terroranschlägen im Rahmen der europaweiten Strategie der Spannung einsetzten.
[bearbeiten] G8-Gipfel in Genua
Agents provocateurs wurden bei den Massendemonstrationen zum G8-Gipfel in Genua im Jahre 2001 eingesetzt.
[bearbeiten] G8-Gipfel in Heiligendamm
Agents provocateurs wurden bei den Massendemonstrationen zum G8-Gipfel in Heiligendamm im Jahre 2007 in Verbindung mit einer vorgeschobenen Deeskalationsstrategie der Polizei eingesetzt.
[bearbeiten] Griechenland 2008
Bei Protesten im Dezember 2008 in Griechenland wurden faschistische Provokateure der Polizei entlarvt, mit denen die Polizei kooperierte[1].
[bearbeiten] Gegenmaßnahmen
Soziale Bewegungen können sich vor einer erfolgreichen Counterinsurgency durch Agents Provocateurs schützen mit einem Kodex, der auf Gewaltlosigkeit und konsequent friedlichen setzt, bei dem jeder, der einen Stein in die Hand nimmt, als Agent Provocateur des Verfassungsschutzes oder sonstiger lichtscheuer Organisationen betrachtet und entsprechend behandelt wird.
[bearbeiten] Videos
Michael Busse und Marie-Rosa Bobbi am 24.07.2002 im WDR: Gipfelstürmer - Die blutigen Tage von Genua
[bearbeiten] Quellen
- ↑ Mein Parteibuch am 11.12.2008: Provokateure in Griechenland entlarvt
[bearbeiten] Weblinks
Mein Parteibuch am 07.06.2007: Deeskalationsstrategie mit Agent Provocateur
Stefan Wenzel per Leserbrief am 06.06.2007 in der taz: Die Regierung wusste es vorher - betr.: Protest gegen G-8-Gipfel: Wie bricht man die Macht sozialer Bewegungen?