Mein Parteibuch Forum

[Schorsch]

Hallo!

Wieso ist dies eigentlich das einzige Internet-Diskussionsforum der "SPD", das ich nach längerem Suchen gefunden habe?

Der Internet-Auftritt der SPD kann nicht mit denen der GRÜNEN, FDP und CDU mithalten. Wenn es stimmt, dass auch über das INternet Wähler gewonnen werden, verschenkt die Partei hier Stimmen.

[Gast]

[Gast]

Basis hin, Basis her. Ich hatte auch eine ganz andere Vorstellung von sozialdemokratischer Politik.

Bundestagsausschuss zum Umgang mit dem gesetzlichen und politischem Auftrag der verstärkten Verfolgung illegaler (Ausländer) Beschäftigung und
dem informellen Ziel der Verfolgung von Arbeitgebern, durch einen gutgläubigen Ostdeutschen.

Bundestag 19.11.2003
Die BA und die Behörden der Zollverwaltung sowie ihre Beamten haben bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die in unmittelbaren Zusammenhang mit einem der in § 304 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) genannten Prüfgegenstände stehen, dieselben Rechte und Pflichten wie Behörden und Beamte des Polizeivollzugsdienstes nach den Vorschriften der Strafprozessordnung und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten; die Beamten der Zollverwaltung sind insoweit Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft (§ 306 Abs. 3 SGB III). Damit handelt es sich bei den hier wahrgenommenen Aufgaben zweifelsfrei um hoheitsrechtliche Tätigkeiten.

Hierbei kann es sich um Aufgaben handeln, deren Dauer von vornherein zeitlich begrenzt ist und für die ein eigener Beamtenstab aus staatsorganisatorischen Gründen nicht aufgebaut werden kann oder soll.

Die Übertragung von Prüfungen nach § 306 Abs. 3 SGB III als hoheitliche Aufgabe auf Zeitangestellte der BA kann deshalb aus Sicht des Petitionsausschusses nicht beanstandet werden. Aus der Tatsache, dass der Petent in befristeten Arbeitsverhältnissen hoheitliche Befugnisse wahrgenommen hat, kann er auch keinen Rechtsanspruch ableiten. Die Vorschrift ist nicht dazu bestimmt, insoweit subjektive Rechte zu schützen.

BAG-Leitsatz vom 23.1.2002, Urteil 7 AZR 461/00:
“Bei Aufgaben, die der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung im Bereich der Bauwirtschaft dienen, handelt es sich nicht um zeitlich begrenzte Tätigkeiten, sondern um Daueraufgaben“.
Nach der Rechtsprechung des Senats kann ein zusätzlicher, vorübergehender Arbeitskräftebedarf die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dafür muß im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit einiger Sicherheit zu erwarten sein, daß für eine Beschäftigung des befristet eingestellten Arbeitnehmers über das vorgesehene Vertragsende hinaus kein Bedarf besteht. Hierüber ist zum erwarteten Arbeitsausfall eine Prognose zu erstellen, der konkrete Anhaltspunkte zugrunde liegen müssen. Eine bloße Unsicherheit über die künftige Entwicklung des Arbeitskräftebedarfs reicht für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses nicht aus

IAB
Nach drei Jahren musste die AD-Bau das Personal auf 85 Beschäftigte reduzieren.
Zum 1. Januar 1999 wurde sie einem lokalen Arbeitsamt zugeordnet und die Befristung der Arbeitsverträge aufgehoben.

SPD
Diesen Missbrauch stützt die Volkspartei SPD durch ihren Staatsminister, jetzt parlamentarischer Staatssekretär Rolf Schwanitz der anfänglich mit ganz gegenteiliger Meinung auftrat, die lautete: “Das ist kein haltbarer Zustand, das geht doch nicht. Hierzu muss ich unbedingt beim Landesarbeitsamt in Chemnitz vorsprechen“. Dann hat er sein Hemd gewechselt.

Glück auf!
J. K.
Mail: kraus.joachim@web.de

[Adam]

Also so stimmt das nicht. Es gibt einige regionale SPD Foren irdenen man diskutieren kann.

Die SPD hat in der letzten Zeit mehr auf Blog gesetzt als auf Forum das kann sich aber mit der neuen SPD-Community ändern.

Im Blog kann man auch diskutieren, so hat es immer die Möglichkeit gegeben Online seine Meinung zu sagen.

[Dr. jur. von Campe]

Um es mal auf die Punkte zu bringen :

- bei der CDU läuft es so, daß von oben den Mitgliedern mitgeteilt
wird, was sie denken sollen. Das machen die Mitglieder.

- die PDS / LINKE hat ihr Forum abgeschaltet, weil man angelich eine
Klage wegen Beleidigung am Hals hatte. Die Wahrheit ist wohl, daß
es eine zu tiefe Kluft zwischen Basis und Parteiführung gibt.
Bedingsloses Mindesteinkommen von Euro 1.200,- je Monat ist eine
Reinkultur des Kapitalismus. Diese enormen Beträge könnten nur
durch weitere Auseutung von Dritte-Welt-Ländern oder
SChwellenländern erreicht werden. Davon will die Basis der LINKEN
nichts wissen.

- FDP. Gehe über google dorthin. Wohl noch das einzige Forum, in dem
man / frau seine Meinung schreiben kann.

- www.ssw. de bezogen eigentlich nur auf SChleswig-Holstein. Noch ist
das Forum offen. Der MOD "räumt gern mal auf", dabei verschwinden
dann auch zufällig Texte, die seinen Leuten peinlich wären.


- SPD :
Die SPD will sich offenbar ein Forum nicht mehr leisten. Etliche Kreisver-
bände haen es der undespartei nachgetan und erstellen "Blogs", die
der Bild-Zeitung ähneln.
Das alte Klartext-Forum wurde auch nur rein halbherzig geführt zw.
halbherzig moderiert.
Gerade der Ruck nach Rechts durch Schröder, Clement, Stegner,
Simonis, Schily und Konsorten in Verindung mit den unsäglichen
Hartz-4-Pannen, den Verstößen gegen das Grundgesetz lassen die
SPD die Hosen voll haben vor offener Erörterung.
_________________
Echte Irre sitzen in Parlamenten !

[muminvater]

Es gibt zum einen meinespd.net ,wo man sich aber erstmal durchwurschteln muss, alles irgendwie komisch, aber ein echtes spd-forum.
Dann, sehr zu empfehlen, das Forum des Vorwaerts (vorwaerts.de/ ) ,ist im Moment etwas verwaist, da neu strukturiert.
Da kann man sozusagen im engsten Kreis schwadronieren.
Allerdings findet man dort niemanden, der mit der spd-Politik seit Schröder was zu tun hat.
Das ist sozusagen das "schlag die spd" Forum, nur Mut!!

[Pauker]

Ich habe das Gefühl, dass insgesamt die Zeit der Foren vorbei ist. Aber auch in den Hoch-Zeiten der Foren Ende der 90er wurden die Foren von einzelnen Lokalmatadoren und den Admins beherrscht. Man traf bei den verschiedensten Parteiforen immer wieder auf die gleichen Schreiber, wenn auch unter verschiedenen Benutzernamen. Der Chat hat das Forum abgelöst und wer nicht chatet, der blogt. Wie dem auch sei, mit den Techniken ändern sich auch die Ausdrucksformen.

[Ralf]

Ich denk mal, die Obrigkeit hätte es gerne, wenn die Zeit der Foren vorbei wäre.
Der offene Meinungsaustausch ist immer eine gute Reflektion für die Berufspolitiker und andere Interessierte.
Ja, ja, bloggen sollen die Leute, hä?.
Wohl um die Abmahnindustrie anzukurbeln, oder was?.
Oder, wie wunderbar, man ist jetzt bei werkenntwen, icq oder ähnlichem Müll.
Da kann man so schön oberflächlich tschätten, nicht wahr.
Zum Unwort Lokalmatador sei gesagt: das liegt doch an einem selbst, ob und wie oft man im Forum aktiv ist.
Ein ganz nettes Forum hab ich bei short-link.de/5373 entdeckt.
Nix wird gestrichen, alles kann man sagen, keine Platzhirsche, nur etwas verwaist, kennt eben kaum einer.

[william]

ist doch eh bald vorbei, die spd wie man sie kannte wird es bald nicht mehr geben, dieses anbiedern an die linke wird leider ihr todesurteil sein, also ich kenne in meinem freundeskreis keinen einzigen mehr der die spd wählen wird, selbst unser spd.ortsverein steht vor der auflösung, ist schon schade, aber so gehts nicht