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kandelaber
Gast
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 Verfasst am: 24.08.2007 9:50:40 Titel: Nur eine Idee: passives Wahlrecht fördern |
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Hier darf diskutiert werden. Ich möchte zunächst auf die Kommentare des Blog-Postings eingehen.
| Zitat: | | Massenweises Eintreten in die bestehenden Parteien bringt nichts. |
Dem stimme ich teilweise zu. Selbst als Parteimitglied ist man erstmal einfach nur Mitglied und beispielsweise nicht automatisch Delegierter auf einem Parteitag, wo man Entscheidungen beeinflussen könnte. Zudem wäre so ein Masseneintritt schwer zu organisieren (natürlich nicht schwerer als mein Vorschlag). Vor allem aber sehe ich das Problem, dass man das kaum geheim organisieren könnte, sprich, die jeweilige Partei würde es merken und reagieren, zum Beispiel Beitrittsbegehren abwehren oder eine Art "Beitrittsstop" verhängen (das wäre natürlich sehr unterhaltsam).
| Zitat: | | Nur wo kommen die entsprechenden Kandidaten her |
Nunja, die erste Phase wäre eben, für die Initiative (ich verwende den Begriff jetzt einfach mal als Arbeitstitel) zu werben und das heißt, das passive Wahlrecht ins Bewußtsein zu bringen, zu artikulieren, dass es überhaupt die Möglichkeit gibt und dass der Parteienstaat nicht in Stein gemeißelt ist.
| Zitat: | | ich wüsste nicht wie man Einem der 100 000 Kandidaten vertrauen sollte wenn er einmal an der Macht geleckt hat. |
Von 100.000 wird sicher niemals die Rede sein können 
Davon abgesehen finde ich, dass ein freier Kandidat durchaus vertrauensbildender arbeiten kann und muss, als ein parteilich gebundener, wie ich auch versucht habe zu umschreiben:
| Zitat: | | Eine freie Kandidatin kann für sich reklamieren, dass sie keiner parteilichen Weltanschauung unterworfen ist, dass sie ungebunden ist von Parteitagen, Fraktionen, deren Spitzen und deren Disziplinierung. Ein freier Kandidat kann glaubhaft versichern, dass er sich einzig dem Wahlkreis verpflichtet fühlt und dass er dauerhaft für das eintreten wird, was er im Wahlkampf verspricht. |
| Zitat: | | Also zurück in die Zeiten der Weimarer Republik, als Vielstaaterei (gemeint sind zig kleine Parteien mit Einspruchmöglichkeiten) im Parlament an der Tagesordnung war und gar nix mehr durchgebracht wurde, oder wie? Je mehr Schlaumeier, umso unregierbar der gesamte Apparat. |
Das ist durchaus ein gewichtiges Argument, welches ich in meinem Pamphlet recht leichtfertig abgetan habe:
| Zitat: | | Sollte es jemals gelingen, dass eine gewisse Zahl freier Abgeordneter in den Bundestag (oder natürlich einen Landtag) einzieht, könnte dieser in erhebliche Unruhe versetzt werden. Diese freien Abgeordneten könnten mehrheitsentscheidend sein, sie müssten von den etablierten Fraktionen umworben werden, diese müssten also wesentlich plausibler argumentieren. Fraktionszwänge hätten dort keine Gültigkeit. |
Eine erste Erwiederung: wenn das System in sich selbst Mechanismen trägt, die es destabilisieren, ist das dann das Problem derjenigen, die den Mechanismus nutzen? Sicherlich sehr abstrakt, aber das ist die Frage, ob und wie sehr das Parlament durch freie Abgeordnete destabilisiert würde nicht minder.
Noch ein Wort zu den erwähnten Freien Wählern Hessen: mir ist nicht ganz klar, inwieweit sich diese Organisation von einer Partei unterscheidet? Sie haben ein Programm, das sie zwar als Rahmen bezeichnen, das ich aber als recht umfassen sehen würde, beruhen auf Mitgliedschaft und so fort. Mir ist auch nicht klar geworden, wie dort nun genau Kandidaten gewählt oder ernannt werden.
Gehe nun Frühstück jagen. tschö mit ö! |
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My 0,02 Euro
Gast
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| Verfasst am: 24.08.2007 11:40:26 Titel: |
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Um der Vielstaaterei im Parlament einen Riegel vorzuschieben, wurde ja die 5-Prozent-Hürde eingeführt.
Wie man nun unabhängige Abgeordnete demokratisch gewählt einbringen will, ist mir etwas unklar. |
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Gast
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| Verfasst am: 24.08.2007 16:10:33 Titel: |
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| Zitat: | | Wie man nun unabhängige Abgeordnete demokratisch gewählt einbringen will, ist mir etwas unklar. |
ähm, über die Erststimme. Oder was ist Dir unklar? Dass es zunächst äußerst unwahrscheinlich scheint, dem stimme ich zu. |
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