Mein Parteibuch Ticker

...denn 5 Jahre nach in Kraft treten der Agenda 2010 - die ja mehr ist, als "nur" Hartz IV - ist Ihm wieder etwas aufgefallen, das dringend verbessert werden muß - die Gesetzgebung zur Arbeitnehmerüberlassung: Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren ... [Link] [Cache]

Simon Blengl ist Familienvater. Seit gut vier Jahren arbeitet er in Regensburg beim privaten Postzusteller Citymail. Dort verdient er pro zugestellter Sendung zwischen acht und 16 Cent. Das Sortieren der Post muss er zuvor ebenfalls übernehmen – unbezahlt. Akkordarbeit am untersten Level der Lohnskala. In einem „guten Monat“ kommt Blengl ... [Link] [Cache]

Foto: SPD -Generalsekretär Olaf Scholz war auch beim Bilderberg Meeting in Spanien von Sepp Aigner Um die „Bilderberg“-Konferenzen ranken sich wilde Gerüchte. Wer sich da trifft und die strikte Geheimhaltung und Abschirmung der Zusammenrottungen eröffnen Verschwörungsphantsasien ein weites Feld. Die Anhänger der „Theorie“, finstere Mächte betrieben systematisch ein Projekt namens ... [Link] [Cache]

Am Montag ist um 18 Uhr wieder Freeman Alles Schall und Rauch gern gesehener Gast bei einem Live-Gespräch auf Radio Utopie. Als Beobachter der Bilderberg-Konferenz, welche vom 2.-7. Juni im spanischen Sitges im Hotel Dolce stattfand, berichtete er ausführlich Tag 1, Tag 2, Tag 3, Tag 4, Tag 5, Tag ... [Link] [Cache]

In allen Fällen waren die Sparmaßnahmen vorwiegend auf die Einschränkungen sozialer Leistungen und zusätzlicher Belastungen für die unteren Einkommensbezieher ausgerichtet. Sie haben Wirtschaftswachstum sowie Beschäftigung reduziert. Entsprechend sind die Arbeitslosigkeit und öffentliche Verschuldung erheblich angestiegen. Die jeweiligen Regierungskoalitionen haben übrigens ihre Sparprogramme nicht lange überstanden. Das jetzt von der schwarz-gelben ... [Link] [Cache]

Am letzten Wochenende trafen sie sich wieder einmal – die Bilderberger. Dies sind rund 130 “Powerbroker” aus Europa, Kanada und den USA, die abgeschirmt von der Öffentlichkeit alljährlich über die wichtigen Fragen der Welt sprechen. Die diesjährige Bilderberg-Konferenz fand in einem Nobelhotel in der katalanischen Schwulenhochburg Sitges statt und zum ... [Link] [Cache]

Selbstmordattentat bei Hochzeit in AfghanistanAuf einer Hochzeitsfeier in der Provinz Kandahar sind bei einem Selbstmordattenat mindestens 40 Menschen getötet worden. Der Attentäter sei in der Nacht auf die Feier gegangen und habe sich in die Luft gesprengt, meldete die Polizei. Weitere 73 Menschen seien verletzt worden. Die Hintergründe sind noch ... [Link] [Cache]

Wie gut, dass es Schall und Rauch gibt. Die sind sehr fleißig bei der Enthüllung der Teilnehmer des Bilderberger Treffens 2010 in Sitges Spanien. Und wie jedes Jahr trafen sich dort die Machteliten dieser Welt. Aus Deutschland war, wie Schall und Rauch beweist, der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Olaf Scholz, ... [Link] [Cache]

... die Teilnehmerliste: Quelle: http://www.bilderbergmeetings.org/meeting_2010_2.html BEL Davignon, Etienne Vice Chairman, Suez-Tractebel DEU Ackermann, Josef Chairman of the Management Board and the Group Executive Committee, Deutsche Bank AG GBR Agius, Marcus Chairman, Barclays Bank PLC ESP Alierta, César Chairman and CEO, Telefónica INT Almunia, Joaquín Commissioner, European Commission USA Altman, Roger ... [Link] [Cache]

Schön ist anders.Das wird sich Angela Merkel derzeit oft denken, wenn sie vor dem Scherbenhaufen ihrer Regierung steht.Sie hat alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte und steht nun als Trümmerfrau da.Wohlmeinende Redakteure empfehlen ihr den xten Neustart.Dazu wären einige wichtige Schritte notwendig, wie zum Beispiel Guido Westerwelle zu ... [Link] [Cache]

Die nächste Plünderung der Staatskasse durch die Parteien-Kaste zugunsten der Banken läuft im vollen Tempo. Bereits heute Vormittag beschloss die Regierung die nächsten 123 Milliarden Euro auf unseren Staat an die Banken zu verpfänden, wobei laut Aussagen aus den Parteien noch nicht einmal klar ist, ob es bei dieser Summe ... [Link] [Cache]

Wir sind überwältigt! Über 300 Menschen aus ganz Deutschland, aber auch aus Österreich, der Schweiz, Frankreich, Großbritannien und den USA haben uns bislang unterstützt. Im Netz hat unser Disput mit der Diözese Regensburg große Wellen geschlagen. Aktuell Sonntag, 9. Mai beläuft sich der Spendenstand auf 9.693,41 Euro. Genug, um gegen ... [Link] [Cache]

Ja, die Wahl in NRW rückt näher und da gilt es schnell schon Entschuldigungen zu formulieren. Der arme Herr Rüttgers barmt, dass die Wahl in NRW zu einer Denkzettelwahl für die Bundespolitik werden könnte und er dann doch nur der unschuldige Leidtragende sei. Was für ein verächtliches Kerlchen. Er hat ... [Link] [Cache]

Wenn man es ein paar Jahrtausende gewöhnt ist niemanden gegenüber verantwortlich zu sein, keine Rechenschaft ablegen zu müssen und nach Gutdünken andere dominieren zu können, ist es natürlich außerordentlich lästig sich plötzlich anderen Regeln unterwerfen zu müssen.Die Römisch-katholische Kirche hat das auch noch nicht so recht begriffen.Gleiches Recht für alle, ... [Link] [Cache]

Die SPD hat nicht vor, auf immer und ewig auf den Oppositionsbänken zu verharren und versucht sich neu zu erfinden. Die Partei wäre natürlich nicht die alte Tante SPD, wenn sie derlei Reformitis im Eiltempo bestreiten würde. Eilig war einst der Genosse Gerd und seine eilends umgesetzte Agenda-Politik ist schließlich ... [Link] [Cache]

Ein schon etwas älterer Text von mir, den ich an dieser Stelle aber auch nochmal vorstellen möchte. Denn nicht nur die SPD eiert bezüglich der Themenfindung für ein Linksbündnis herum, sondern auch der Grünen-Chef Cem Özdemir diktiert der SPD und den LINKEN mal eben auf, wie er sich Rot-Rot-Grün vorstellt: ... [Link] [Cache]

Unter anderem zu folgenden Themen: Gremien waren bei Hypo-Kauf eingebunden; 7 Gebote gegen den Wahn; gigantische Bad Bank; Wege aus der Krise; Bild-Leser für Arbeitszwang; nur jeder Zehnte schafft`s bis 65; FDP will Hartz IV kürzen; Ärger um Swift; Hamburger Schulkampf; journalistische Qualität im Sinkflug; Amerikas Widersprüche; Cayman Islands locken; ... [Link] [Cache]

Ökonomie ist eine komplizierte Sache, die zu allem Übel nicht unabhängig von anderen wissenschaftlichen Disziplinen betrachtet werden kann:Gesundheit, Bildung, globale Verwerfungen, Kriege, Psychologie, nationale Eigenheiten - so ziemlich alles spielt in den ökonomischen Bereich herein.Kein Wunder, daß Ökonomen gerne alles und auch das Gegenteil dessen empfehlen.Die Häme war groß, als ... [Link] [Cache]

...wie Verfassungsrechtler Joachim Wieland von der Verwaltungshochschule Speyer erklärte: Obwohl das Verfassungsrecht die Trennung der Verwaltungszuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen fordere, könne die Bundesagentur für Arbeit auch nach den neuen Plänen in die Verwaltungskompetenzen von Ländern und Kommunen eingreifen. Außerdem seien „die Verwaltungsabläufe so kompliziert“, dass sie nicht den ... [Link] [Cache]

“Schluss mit dem Gewürge”, fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz mit Blick auf die für ein Jahr ausgesetzten Internetsperren. [...] “Netzsperren helfen nicht und lenken von den eigentlichen Problemen ab.” Die Politik der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen sei “populistisch” gewesen. Die Sperrverträge, die die Internet-Provider mit dem Bundeskriminalamt ... [Link] [Cache]

Peinlich, peinlicher, SPD. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Olaf Scholz, möchte nun eine SPD-Initiative starten, um das von der SPD als Regierungspartei beschlossene Gesetz zum Uschi-Filter rückgängig zu machen. Nachdem Wolfgang Schäuble vor ein paar Wochen erklärt hatte, das Zensurgesetz sei nur ein Wahlkampfgag gewesen, um den Wählern ... [Link] [Cache]

„Schluss mit dem Gewürge“, fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz mit Blick auf die für ein Jahr ausgesetzten Internetsperren. Scholz kündigte gegenüber heise online an, dass die SPD eine Initiative zur Aufhebung des Gesetzes ergreifen werde. Die SPD hatte das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in der letzten Legislaturperiode ... [Link] [Cache]

Als die SPD-Bundestagsfraktion vor der Wahl dem inzwischen vorläufig auf Eis gelegten Zugangserschwerungsgesetz zugestimmt hat - und das mit zum Teil absurdesten Begründungen siehe hier und hier - kostete sie das bei vielen Wählern vermutlich auch noch den Rest an sozialdemokratischer Glaubwürdigkeit. Mittlerweile sind jedoch einige Monate ins Land gegangen ... [Link] [Cache]

Gestern hatte ich einen sehr schönen Abend. Ich hatte einen Heiterkeitsanfall nach dem anderen, der sich nur mit Mühe unterdrücken ließ. Schuld daran war nicht etwa ein lustiges Buch, eine witzige Gesellschaft, sondern: die Politik. Ihr gelange es mein Gemüt mit einem einzigen Wort stundenlang zu erheitern und noch immer ... [Link] [Cache]

Die wohl unfähigsten Pleitebanker Deutschlands sind die Vorstände der HSH-Nordbank.Sie richteten ein derartiges Finanz-Chaos an, daß gleich zwei Länderhaushalte nachhaltig ruiniert wurden.Bei einer Bilanzsumme von 204 Mrd. Euro verdaddelten sich die Nordlichter um das ein oder andere Dutzend Milliarden, so daß sie Ende 2008 bei der Finanzmarktstabilisierungsanstalt einen Garantierahmen von ... [Link] [Cache]