Oder soll der Einsatz in Heiligendamm nachträglich legalisiert werden? siehe auch: http://www.911video.de/news/061008/ Koalition plant Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren Im Koalitionsausschuss haben sich die Regierungsparteien geeinigt, einen Bundeswehreinsatz unter bestimmten Bedingungen zur Gefahrenabwehr ermöglichen zu wollen. Nun ist die SPD doch umgefallen und hat dem Drängen der CDU/CSU-Politiker, ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Kongressman Brad Sherman: Martial Law if We Voted No http://www.youtube.com/watch?v=HaG9d_4zij8 Ausführlicher: Congressman Brad Sherman: Martial Law if We Voted No [1] http://www.youtube.com/watch?v=p6KRXnYgu5I Teil2 http://www.youtube.com/watch?v=55lOhYw8Lxk Teil 3 http://www.youtube.com/watch?v=SHFUa4SpPBU mehr Infos: http://bradsherman.house.gov/ Text: Mr. SHERMAN. I thank the Chair. I have got 30 minutes, and I will share some with the gentlewoman ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Och Menno! Ich habe das Angorakaninchenaugen-Syndrom. Statt viel Computer also momentan viel mehr frische Luft und Augen immer wieder befeuchten. Habe vorhin das Gelbe Forum empfohlen bekommen. Keine Ahnung, wer. Was. Ob. Ich kann ja nich so wie ich will an den Bildschirm. Mennnooo! Aber das hier mussss jetzt noch ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Einsatz-der-Bundeswehr-im-Inneren-beschlossen/421937.html Jetzt ist es doch endlich geschafft. Unsere "Volkspartei" CDU konnte gegenüber der Koalitionspartnerin SPD endlich Schäuble's geplanten Bundeswehreinsatz im Inneren unterschieben. Ein paar vermeintliche Terrorverdächtige und Desinformationen genügten wieder, um den Willen unserer Damen und Herren PolitikerInnen in die richtigen Bahnen zu lenken: Zustimmung zur Änderung des Artikel 35 ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Angesichts der desolaten finanziellen Ausstattung vieler Arztpraxen bin ich natürlich auf der Suche nach einer Alternative zum bewährten, aber kurz vor dem Zusammenbruch stehenden GKV-System. Denken Sie nur an den Gesundheitsfonds, den einheitlichen Orientierungspunktwert, oder an das Regelleistungsvolumen. Die werden uns alle noch teuer zu stehen kommen. Wie wäre es ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Aufbruch und Zerfall 1917 begann in Russland der Sturm der proletarischen Revolution in Europa. Doch der Verrat der Sozialdemokratie und die politische Unreife und Schwäche des Kommunismus führte zur Isolierung der jungen Sowjetunion.Das Steckenbleiben der internationalen Revolution führte auch zu einer Verschiebung des sozialen und politischen Kräfteverhältnisses in der Sowjetunion. ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Am 11. September hat die SAV (Sozialistische Alternative) den Eintritt von Lucy Redler und ihren Anhängern in die Linkspartei verkündet. Vor zwei Jahren hatte Redler als Spitzenkandidatin der Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin noch gegen die Linkspartei, beziehungsweise deren Vorläuferin PDS kandidiert und ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Am morgigen Dienstag beginnt in Guatemala das III. amerikanische Sozialforum. Bis zum 12. Oktober treffen sich die sozialen Bewegungen des Kontinents in der autonomen Universit??t San Carlos in Guatemala-Stadt, um Alternativen zur neoliberalen Wirtschaftsordnung, politische Forderungen und Strategien f??r eine engere Vernetzung zwischen den sozialen AkteurInnendes Kontinents zu diskutieren und ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Die Renten sind sicher. Die Spareinlagen sind sicher. Alles ist sicher in Deutschland. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutsche Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben gerade eine Bürgschaft über “deutlich mehr als 1000 Milliarden Euro” für alle Einlagen privater Sparer abgegeben. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte heute, dass die Bürgschaft dauerhaft ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Wer mit seinem publizistischen Wirken der Bush Crime Family zu nahe kommt, muss damit rechnen, einen plötzlichen Suizid zu erleiden. James Hatfield, Danny Casolaro und Mark Lombardi könnten ein Lied davon singen, wenn sie nicht überraschend gestorben wären. Das Blog “Living on the Grand Chessboard” weist nun darauf hin, dass ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Trotz unseres Aufrufes von vor 14 Tagen gestaltete sich die Resonanz auf unseren Spendenaufruf eher bescheiden. Ganze 4 SpenderInnen aus täglich 3.000 - 24.000 LeserInnen haben sich mit einem Geldbetrag für die Realisation weiterer Vorträge über die Inhalte des EU-Reformvertrag von Lissabon engagiert. Doch die Zeit drängt, denn Ende Oktober ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Die Finanzkrise ist ein komplexes Themenfeld. Ihre Ursachen und die Systematik der Krise sind selbst unter Fachleuten umstritten. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf eine Gesellschaft, die ihre Versorgungssysteme bereits zu signifikanten Teilen auf die Finanzmärkte ausgelagert hat, sind jedoch monumental. Die Plebs will nun Köpfe rollen sehen und ihr Erspartes ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Das war alles noch nie da. Nie so schlimm, nie so schrecklich, nie so allumfassend, nie so endgültig. So beharrlich Ökonomen und Anleger, Banker und Politiker in den Zeiten des Booms predigen, diesmal werde er im Unterschied zu jedem Mal zuvor für immer andauern, so zuverlässig ist das Ende der ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Hütchenspieler Soll uns niemand vorwerfen, wir wären einseitig. Heute meinte der Oberhütchenträger der katholischen Kirche - auch bekannt als Papst Benedikt - anlässlich der Finanzkrise, Geld wäre nicht alles: "Wir sehen jetzt durch den Zusammenbruch der großen Banken, dass Geld einfach verschwindet, dass es nichts bedeutet, und dass alle Dinge, ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
«Gehorsam kann man nicht erzwingen»: Die auch unter dem Akrobaten-Namen "Flinkes Eichhörnchen" bekannte französische Anti-Atomkraft-Künstlerin Cécile Lecomte (26) musste Ende September für einen Tag in den Knast von Hildesheim, weil sie sich weigerte, ein Bußgeld von 5 Euro zu bezahlen. Das Bußgeld gegen Lecomte war verhängt worden, nachdem sie sich ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Die Woche nach den beiden milliardenschweren Hilfspaketen aus den USA und Deutschland fängt ja gut an: Die Anleger steigen scharenweise nicht nur aus den Finanztiteln aus und lassen die Politiker mit ihrem aufgespannten "Rettungsschirm" im Regen stehen. Offenbar halfen nur massive Stützungskäufe, um den Dow Jones von der 9.800er Linie ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
Zitat: Noch in dieser Wahlperiode soll das Grundgesetz geändert werden, um Antiterroreinsätze der Bundeswehr im Inland zu erlauben. Dies beschloss der Koalitionsausschuss am Sonntagabend."Reichen zur Abwehr eines besonders schweren Unglücksfalles polizeiliche Mittel nicht aus, so kann die Bundesregierung den Einsatz der Streitkräfte mit militärischen Mitteln anordnen." Das ist der entscheidende ... [Link] [Cache] [Bookmarking]
2007 Lurusa Gross
