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Schlagzeilen vom Internet-Tagebuch mit Katzenbildern

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1. Juni 2008

Karlsruhe will Demonstrationsrecht de facto abschaffen

8 Kommentare von @ 11:56. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Grundgesetz

19. Mai 2008

EU-Vertrag stoppen

7 Kommentare von @ 17:46. abgelegt unter Deutschland, Politik, EU, Grundgesetz

5. Mai 2008

Richtige Besetzung

4 Kommentare von @ 11:44. abgelegt unter Deutschland, Meinungsfreiheit, Grundgesetz

3. Mai 2008

Die bösen Chinesen sind schuld

13 Kommentare von @ 20:11. abgelegt unter Deutschland, Politik, CDU, Grundgesetz, Demokratie

23. April 2008

EU-Verträge ohne die Völker Europas

12 Kommentare von @ 7:34. abgelegt unter Deutschland, Politik, Zensur, Grundgesetz

18. April 2008

BKA-Gesetz

14 Kommentare von @ 21:54. abgelegt unter Kriminalität, Deutschland, Menschenrechte, BKA, Grundgesetz, Demokratie

27. Februar 2008

Hurra, die heimliche Online-Durchsuchung ist legal

15 Kommentare von @ 11:24. abgelegt unter Recht und Unrecht, Grundgesetz

15. Februar 2008

“Das BKA wird sich der Kontrolle entziehen”

7 Kommentare von @ 22:31. abgelegt unter Deutschland, Politik, BKA, Grundgesetz

2. Februar 2008

Union blockiert Horst Dreier als Verfassungsrichter

1 Kommentar von @ 1:17. abgelegt unter Deutschland, Politik, Folter, Grundgesetz

24. Januar 2008

Einschüchterungseffekte

2 Kommentare von @ 10:07. abgelegt unter Recht und Unrecht, Meinungsfreiheit, Grundgesetz

18. Januar 2008

US-Regierung will Herausgabe von Passwörtern erzwingen

3 Kommentare von @ 20:39. abgelegt unter Recht und Unrecht, Informationszeitalter, USA, Grundgesetz

15. Januar 2008

“Ausgewählt wurde Horst Dreier von einer informellen SPD-Runde”

7 Kommentare von @ 1:20. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, SPD, Meinungsfreiheit, Grundgesetz

8. Januar 2008

Zuverlässigkeitsprüfung

5 Kommentare von @ 4:52. abgelegt unter Recht und Unrecht, Gedankenkontrolle, Grundgesetz, Demokratie, Geheimdienste

5. Januar 2008

Status von Befehlsempfängern

3 Kommentare von @ 23:09. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Grundgesetz

31. Dezember 2007

Strafanzeige vom Paradies auf Erden

12 Kommentare von @ 0:12. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Strafanzeige, Grundgesetz

26. Dezember 2007

EU-Reformvertrag? Diktaturverfassung!

36 Kommentare von @ 13:12. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Politik, Menschenrechte, EU, Grundgesetz

10. Dezember 2007

Oft reicht ein Verdacht, manchmal sogar weniger

5 Kommentare von @ 22:23. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Grundgesetz

9. Dezember 2007

Wolfgang Neskovic erklärt der SPD die Verfassung

4 Kommentare von @ 1:06. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Politik, SPD, Brigitte Zypries, Grundgesetz, Die Linke, Joachim Stünker, Wolfgang Nešković

21. November 2007

Betrifft: Art 10 des GG, Satz 1

1 Kommentar von @ 0:39. abgelegt unter Recht und Unrecht, Brigitte Zypries, Grundgesetz

22. September 2007

Dr. Hans-Peter Uhl (CSU): „Niemandem geht es darum, ‚ohne zu zögern’ loszuschießen“

6 Kommentare von @ 11:55. abgelegt unter Grundgesetz

26. August 2007

Gängige Streitwerte bei Internet-Abmahnungen verfassungswidrig?

27 Kommentare von @ 11:52. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Menschenrechte, Meinungsfreiheit, JS ./. www, Grundgesetz

20. August 2007

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

11 Kommentare von @ 1:48. abgelegt unter Deutschland, Politik, Wirtschaftskriminalität, Hartz IV, Sachsen, Grundgesetz, Demokratie

15. August 2007

Sind wir ein Volk von Terroristen?

3 Kommentare von @ 20:28. abgelegt unter Außenpolitik, UK, Rechtsmißbrauch, Grundgesetz, Demokratie

4. August 2007

BKA-Präsident Ziercke plant heimliche Wohnungseinbrüche

10 Kommentare von @ 15:15. abgelegt unter IT-Sicherheit, Terrorismus, Hausdurchsuchung, BKA, Jörg Ziercke, Grundgesetz

6. Juni 2007

Die Illusion des deutschen Rechtsstaates

43 Kommentare von @ 16:21. abgelegt unter Recht und Unrecht, Kriminalität, Deutschland, Meinungsfreiheit, Buskeismus, Grundgesetz

22. März 2007

Verfassungsdiskussion: Meinungsfreiheit oder Äußerungsfreiheit?

10 Kommentare von @ 15:50. abgelegt unter Recht und Unrecht, Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Grundgesetz

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