Wenn in den offiziellen Pressemitteilungen des LG München Worte zu lesen sind wie “wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt”, “80 ähnliche Anträge gestellt” und “mit rein formalistischen Mitteln dem Vorwurf der Rechtsmissbräuchlichkeit entgegenzuwirken” dann ist das schon sehr deutlich. Wenn man sich das jüngste Urteil des OLG Karlsruhe anschaut und mal auch mal schaut, was andere über Joachim Steinhöfel und die Elektronikvertriebsketten Media Markt & Saturn, die beide zur Metro AG gehören, schreiben, dann brauche ich dazu eigentlich nicht mehr viel zu sagen.
Der Auffassung der Münchener Richter, dass “erkennbar das Gebührenerzielungsinteresse” dominiere, möchte ich jedoch widersprechen. Schon in meinem Beitrag Media Markt & Saturn: So blöd bin ich nicht hatte ich geschrieben, dass ich den Rechtsmissbrauch als gegeben ansehe, weil … Methoden zum Einsatz kommen, die mich stark an die der Scientology Kirche erinnern. Beim Scientology-Kritiker Ingo Heinemann gibt es auf der Seite Schikane-Prozesse ein Zitat von Scientology-Gründer Ron Hubbard, der postuliert hat:
“Zweck des Gerichtsverfahrens ist es eher, zu schikanieren und abzuschrecken, als zu gewinnen”
In meiner täglichen Fanpost habe ich heute ein gestern um 23:00 Uhr gesendetes Fax aus München gefunden. Worum es geht, verdeutllicht, wie so oft, die letzte Seite am besten, wo das Wort Unterlassungserklärung besonders fett geschrieben wurde. Aha, ich habe also mal wieder eine Abmahnung bekommen. Das ist ja nun mal was ganz neues. Folgendes zu unterschreiben, wird mir vorgeschlagen: (more…)
Die letzten Tage war ich so mit meiner Nabelschau beschäftigt, dass ich die von Carsten, dem Verantwortlichen des Forums Forenabmahnungen.de unter dem Titel Das Ultimatum ist abgelaufen veröffentlichte Stellungnahme zur an ihn gerichteten Abmahnung eines Rechtsanwaltes und Dipl.-Ing. (FH) aus München fast nicht bemerkt hätte. Hiermit ist das nun nachgetragen. (more…)
Auf das alberne Fax der Kanzlei Buse Heberer Fromm in Sachen Sigmar Gabriel habe ich inzwischen geantwortet (pdf, 74kb). Um so mehr ich mich mit der unsinnigen Abmahnung von Bundesumweltmiister Sigmar Gabriel beschäftige, um so mehr Fragen kommen mir inzwischen. (more…)
Was die kleine PR-Agentur am Rande unserer Stadt macht, das macht sie gründlich. Die Kanzlei Buse Heberer Fromm ist nicht weniger gründlich. Immerhin hat es die Kanzlei Buse Heberer Fromm mit ihrer Abmahnung von Mein Parteibuch bereits geschafft, ihren Mandanten Sigmar Gabriel in zahlreichen gut besuchten und gern gelesenen Weblogs, im Heise-Ticker und im Kölner Stadt-Anzeiger zu plazieren.
Jetzt legt die Kanzlei Buse Heberer Fromm noch mal Fanpost nach. Weshalb die Kanzlei nun beanstandet, dass meine Unterlassungserklärung im Falle einer gegenteiligen höchstrichterlichen Entscheidung gegenstandslos sein soll, ist mir rätselhaft. Erwartet man denn eine gegenteilige höchstrichterliche Entscheidung? Ich bin fast geneigt zu meinen, die hübsche Anwältin der Kanzlei Buse Heberer Fromm würde eine Brieffreundschaft mit mir aufbauen wollen.
Wie zahlreiche neue Ergebnisse zum Suchbegriff Sigmar Gabriel bei Technorati zeigen, avanciert Sigmar Gabriel inzwischen zum Star der neuen Medien. Die Suche nach Sigmar Gabriel bei Google wird noch auf Jahre Zeugnis davon ablegen, dass es Sigmar Gabriel wichtig ist, öffentlich nicht mit den Nutten von VW in Verbindung gebracht zu werden. Sehr ansprechend, wie ich finde, gewürdigt hat Thomas Knüwer vom Handelsblatt das exzellente Gespür unseres Popbeauftragten Sigmar Gabriel für PR in den neuen Medien mit dem Artikel Sigmar Gabriel in der kleinen PR-Agentur am Rande der Stadt. (more…)
Wunschgemäß habe ich soeben in den Beiträgen Sorgt Xxxxxxx Xxxxx für neue Arbeitsplätze bei Google Deutschland? und Abmahnung für Mein Parteibuch die beanstandeten Verweise zensiert.
Im Parteibuch Wiki gibt’s nun auch die Unterlassungserklärung, die ich heute als Reaktion auf die Abmahnung von vorgestern abgegeben habe. (more…)
Hier ein erster Entwurf einer Unterlassungserklärung zur gestrigen Abmahnung. (more…)
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 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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