Mein Parteibuch Blog

Auch wenn es nun ein bisschen spät kommt, so möchte ich nun doch mal etwas zum Thema Kinderspielzeug schreiben. Vielleicht taugen die Erfahrungen mit diesem Jahr dann ja für die nächste Geschenke-Runde.

Ich glaube, die Entwicklung von Kindern hängt maßgeblich davon ab, welches Spielzeug ihnen zur Verfügung steht. Das richtige kindgerechte Kinderspielzeug auszuwählen, ist jedoch alles andere als einfach. Dass es hilfreich ist, die Ratschläge von Tchibo als offiziellen Partner des Weihnachtsmannes zu befolgen, halte ich für fraglich. Klar, da wird wohl kaum einer widersprechen. Aber welche Geschenke sind denn nun für die lieben Kleinen richtig?

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Wen es stört, sich beim Browsen mit Firefox animierte Gif-Bilder betrachten zu müssen, die dann zu allem Überfluß möglicherweise auch noch in den Seitenhintergrund eingearbeitet sind, der kann das auch in Firefox unterbinden, so wie das früher in Mozilla üblich war. Die Konfigurationsmöglichkeit findet sich, wenn man about:config in die URL-Zeile von Firefox eingibt. Die Konfigurationsoption heißt image.animation_mode und mögliche Werte sind “normal”, “once” und “none”.

Ich bin drin, klingt mir die Werbebotschaft von Boris Becker im Ohr. Ein mir durch mehrfachen Schriftverkehr bekannter Rechtsanwalt mit E-Mail-Adresse @web.de ist nun auch drin. Zu dieser Webseite beglückwünsche ich herzlich den Vorsitzenden des Mannheimer Anwaltsvereins, Dr. Jörg Meister. (more…)

Manchmal bin selbst ich überrascht. Das war zum Beispiel so, als ich meinen Heranziehungsbescheid zur Strukturerhebung im Dienstleistungsbereich 2004 nach dem Bundesstatistikgesetz bekommen habe. Das statistische Landesamt Berlin IIIc hat diesen Fragebogen samt Zusatzbogen verschickt.

Die Papiere sehen martialisch aus. Vorne an liegt der Heranziehungsbescheid mit einer auf der Rückseite aufgedruckten Unterrichtung nach §17 Bundesstatistikgesetz (BStatG). Dort wird mir angedroht, dass ich nun bis zur Ziehung einer neuen Zufallsstichprobe für die Erhebung ausgewählt wurde und damit zur Abgabe der Meldung verpflichtet bin. Meine Auskunftspflicht ergibt sich angeblich aus §5 DlStatG in Verbindung mit §15 BStatG. Für den Fall, dass ich nicht rechtzeitig meiner Auskunftspflicht nachkomme, wird ein Bußgeld nach §23 BStatG angedroht und dass Widerspruch und Anfechtungsklage keine aufschiebende Wirkung haben. Der satirische Charakter des Schreibens wird jedoch spätestens deutlich beim Hinweis auf die “Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates vom 22. Juli 1993 über die innergemeinschaftliche Koordinierung des Aufbaus von Unternehmensregistern für statistische Verwendungszwecke (ABl. EG Nr. L 196 S. 1), geändert durch Anhang II Nr. 15 der Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003 (ABl. EU Nr. L 284 S.1)“. Als Termin steht der 17. Februar drin. Vermutlich ist das günstig, den Fragebogen nicht viel eher zurückzuschicken, (more…)

Gestern hatten wir Abteilungsversammlung in unserer Abteilung, der SPD Hermannstraße. Dabei haben wir vor allem die Nominierungen für die bald stattfindenden Abteilungswahlen erledigt, und ich muß zugeben, dass ich mich darauf weniger intensiv vorbereitet habe als auf meine erste Abteilungsversammlung. (more…)

Nachdem ich den 2,95 Millionen Euro teuren Brief von Angela Merkel gelesen habe, habe ich gedacht, das läßt sich wohl kaum toppen. Der als Vertrauter vom wegen der freihändig vergebenen Millionen für das Tempodrom zurückgetretenen Bausenator Peter Strieder geltende Ralf Wieland, der den an mich geschriebenen Brief mit “Geschäftsführer SPD-Card” anstelle von Geschäftsführer der IMAGE Ident Marketing Gesellschaft mbH unterzeichnet hat, hat mich eines besseren belehrt.

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Nachdem ich gerade mit Bedauern zur Kenntnis nehmen mußte, dass es beim durch Untreuevorwürfe belasteten Bund der Steuerzahler Berlin offensichtlich keinen Neuanfang geben wird, habe ich jedoch zumindest ein interessantes Weblog gefunden: medienmodul deutschland. (more…)

Wenn Musik kostenlos, kopierbar und legal ist, dann macht mir sogar das Musik hören wieder Spaß. Ich habe gestern Whole Wide Whole (Download als mp3) von The Gold State bei Opsound gefunden, und die melancholische Melodie geht mir nicht mehr aus dem Kopf. So mag ich Musik, auch wenn oder gerade weil die Musikindustrie mich so sicher auch als Zeitbombe sieht.

Deutschland brennt lichterloh. In den Herzen der Menschen brennt es. Zehn Millionen Arbeitslose gibt es und täglich werden es mehr. Die Herrenklasse des Informationszeitalters zerschlägt Betriebe und damit die Arbeitsgrundlage der Gewerkschaften, verschiebt Kapital und Arbeitsplätze sekundenschnell über Kontinente und kauft ganze Regierungen. In Deutschland jedoch ist die gute Tante SPD in der Regierung und hält mit Kompetenz und Geschicklichkeit tapfer dagegen.

Die Union hat die bundesdeutsche Finanzpolitik im Bundesrat schon seit 1999 sabotiert. Jeder einzelne Haushalt wurde für Hans Eichel schwieriger aufzustellen und stets gelang dies nur durch den Verkauf von Bundesvermögen. Reihenweise hat die SPD in der Folge Landtagswahlen verloren, weil ihr dieser von der Blockade des Bundesrates verursachte Stillstand von den Medien angelastet wurde. Im Frühjahr 2005 war es soweit, die finanzpolitische Sabotage von Angela Merkel und der CDU führte dazu, dass ein verfassungsgemäßer Haushalt für 2006 für die rot-grüne Bundesregierung nicht mehr aufzustellen war. Es war kein Bundesvermögen mehr übrig, was noch zu veräußern gewesen wäre.

Gerhard Schröder ist angetreten, die Arbeitslosigkeit zu senken. In der ersten Legislaturperiode von 1998 bis 2002 wurden Unternehmen von Steuern bei Beteiligungsverkäufen freigestellt. Damit kam die rot-grüne Regierung einer zentralen Forderung der Industrie nach, um die Entflechtung der Deutschland AG zu ermöglichen und damit frischen Wind und Wettbewerb nach Deutschland zu bringen, was uns die ersehnten Arbeitsplätze bringen sollte. Die Gewerkschaften haben über viele Jahre dazu nur äußerst moderate Lohnforderungen gestellt. Im Jahre 2005 machen deutsche Unternehmen Rekordgewinne und trotzdem bauen sie massenhaft Arbeitsplätze ab.

Die SPD hatte die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen schon so gut wie verloren, die Machtübernahme der CDU bei der Bundestagswahl 2006 schien nur noch eine Formsache zu sein. So kraftlos und so chancenlos schien rot-grün. Und dann wurde rot-grün in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai abgewählt. Aber dann ging ein Ruck durch Deutschland: Gerhard Schröder und Franz Müntefering leiten im Bund Neuwahlen ein und rufen zum Kampf auf.

Die SPD begann zu kämpfen, zu kämpfen gegen Marktradikalismus, gegen soziale Kälte und gegen den Abschied von der sozialen Marktwirtschaft. Für einige Funkionäre der SPD ging es um alles, wäre die Partei so abgerutscht, hätten nicht wenige sich in das Heer der Arbeitslosen einreihen dürfen. Aus der zahnlosen alten Tante SPD wurde ein Tiger im Klassenkampf des Informationszeitalters. Die Wähler waren fasziniert von dieser SPD, sie verstanden, dass die Globalisierung einen Umbruch mit sich bringt, verstanden, dass die sozialen Sicherungssysteme renoviert werden mußten aber sie sahen, dass die SPD für sie im Lager der Entrechteten gegen die Machtergreifung der Heuschrecken kämpft. Und so gelang der Coup, die SPD hat so viele Wählerstimmen eingeworben, dass die Jobs der Funktionäre gesichert sind und eine Regierung ohne die SPD nicht vorstellbar ist. Dabei hat die SPD als politische Kraft der Mitte als einzige Partei alle Optionen.

Die Wahl war vorbei und die SPD hat einen warmen Platz auf der Regierungsbank unter dem Schutz des Geldes der CDU der Aussicht vorgezogen, für die Werte, die sie im Wahlkampf noch so energisch vertreten hat, womöglich nochmal auf die kalte Straße des Wahlkampfes gehen zu müssen. Eine stabile Regierung wird gebildet aus Angst vor Neuwahlen mit erneutem Wahlkampf. Die Angst vor neuem Wahlkampf ist so groß, dass die Funkionäre der SPD nahezu einstimmig beschließen, Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen und mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19% ein Wahlversprechen klar zu brechen. Wie viele Wahlversprechen gebrochen werden, spielt keine Rolle mehr. Schließlich sind die nächsten Wahlen erst in vier Jahren.

Gerhard Schröder hat die Schlüssel zum Kanzleramt freiwillig abgegeben, und damit gezeigt, dass all die Wahlkampfveranstaltungen nur Schaulaufen waren, alles Wahlkampfgetöse nur Show war, und die gute Tante SPD ist eben nicht die Speerspitze des Klassenkampfes im Informationszeitalter ist und vor allem, dass ihm selbst nichts daran liegt, weiter Kanzler zu sein. Amtsmüdigkeit nennt man das wohl. Die Delegierten des Parteitages haben nahezu einstimmig dafür gestimmt, den Platz auf der warmen Regierungsbank dem Kampf auf der Straße vorzuziehen.

Mir fällt dazu Boris Yeltsin ein, der seine Parlamentarier in der Duma nicht selten beschimpfte und ihnen damit drohte, wenn sie nicht spurten, würden sie sich schon bald auf der Straße im Wahlkampf bei den Bürgern wiederfinden anstatt im gut beheizten Büro der Duma ihren Geschäften nachgehen zu können. Wird Angela Merkel der großen Koalition so auch ihren Willen aufzwingen?

Nichts ist mehr übrig vom Engagement des Wahlkampfes, nichts ist mehr übrig vom aufgeblitzten Feuer des Klassenkampfes. Aus dem Tiger ist eine zahnlose Tante geworden. Die SPD ist schwächer denn je zuvor.

Das Strohfeuer des Wahlkampfes ist erloschen.

Am 22. Mai hat Gerhard Schröder die Flucht in den Kampf gesucht und vor dem Hintergrund der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen eingeleitet. Die Union besitzt im Bundesrat eine Mehrheit, die so groß ist, dass die SPD Themen nicht mal mehr auf die Tagesordnung setzen kann. Richtig klasse fand ich die Entscheidung, großen Respekt habe ich der Parteiführung der SPD dafür gezollt, den Kampf um die politische Richtung Deutschlands mit dem Arbeitgeberlager durch Wahlen auszufechten. (more…)