Am 10.08.2008 hat Mein Parteibuch über das Projekt Esowatch, das sich rational mit Esoterik und anderen irrationalen Überzeugungssysteme beschäftigt, berichtet. Durch einen Kommentar dazu hat Mein Parteibuch erfahren, dass ein anonymer Nutzer “HolgerM” auf der Pressemitteilungs-Plattform pressemitteilung.ws behauptet, Esowatch unterstütze Rechtsradikale, Esowatch wolle einen Beitrag zur Unterstützung der ewig Gestrigen leisten und durch gezielte Veröffentlichungen ein Informationsforum für braune Sympathisanten darstelle.
Selten war ein Versuch, Aufklärer als Rechtsextremisten zu diskreditieren, so durchsichtig. Bereits ein Blick auf die für einige braune Esoteriker sicher sehr unangenehme Esowatch-Seite zur braunen Esoterik macht deutlich, dass die Information, Esowatch unterstütze Rechtsextremisten, eine gezielt zur Diskreditierung der Plattform gestreute Fehlinformation ist.
Werner May aus Fahrenwalde hat eine Strafanzeige wegen gegen den Generalbundesanwalt und Bundesanwälte wegen des Verdachts der Strafvereitelung und der Rechtsbeugung sowie wegen Verstoßes gegen den Diensteid und das Grundgesetz gestellt. Die Begründung seiner Strafanzeige ist nicht nur für Geheimdiensthistoriker lesenswert:
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| Müllsammler |
 Lurusa Gross |
Harald Neuber hat bei Telepolis gestern einen Artikel veröffentlicht, in dem er die kürzlich erfolgte Festnahme der Journalistin Heike Schrader nach einem innergemeinschaftlichen Flug von Athen nach Köln/Bonn unter dem Vorwurf der Bildung einer terroristischen Vereinigung beschreibt. Heike Schrader wird vorgeworfen, von Frühjahr 1996 bis Frühjahr 1998 “verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit” einer im August 1998 verbotenen Organisation “Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front” innerhalb einer Organisation mit Namen DHKP-C verantwortlich gewesen zu sein und an Treffen “mit hochrangigen Funktionären” teilgenommen zu haben. Seit 2001 sei Schrader deswegen mit einem Haftbefehl gesucht worden, der im Jahr 2005 neu gefasst worden sei.
In ihrer Presseerklärung lügt die Bundesanwaltschaft, Heike Schrader sei flüchtig gewesen. (more…)
Die Linke hat eine Presseerklärung veröffentlicht: Katina Schubert - Nazis raus aus Wikipedia. Darin steht, dass eine weithin unbekannte stellvertretende Vorsitzende der Partei “Die Linke” mit Namen Katina Schubert gegen “Wikipedia” wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole Strafanzeige gestellt habe.
Mein Parteibuch berichtete bereits mehrfach, welch “seltsame” Zustände in der hessichen Justiz herrschen. Polizei und Justiz in Marburg sind zwar offenbar nicht Willens oder in der Lage, einen randalierenden Polizistensohn im Zaum zu halten, offensichtlich Betrunkene davon abzuhalten, Haustüren kaputt zu schlagen oder erfolgreiche Verfahren gegen Hausbesitzer, die ihr Haus mit riesigen Nazi-Symbolen verzieren, zu führen, zeigen sich dafür aber um so engagierter bei der Verfolgung derer, die den Frieden der Marburger Verbindungen durch Kritik stören.
So wird vermutlich nur in der kleinen Stadt Marburg, wo der ehemalige hessische Justizminister Christean Wagner in einer Anwaltskanzlei tätig ist, nach einem Blog-Bericht über das Essen im griechischen Restaurant “Hansenhaus Links”, das unweit eines Turnbund-Verbindungshauses liegt, wegen “geschäftsschädigender Verleumdung gemäß §15 UWG” polizeilich ermittelt. Zum Repertoire des Marburger Rechtsstaates gehören außerdem Hausdurchsuchungen zum Datenschutz und gewaltsame ED-Behandlungen, mit der Opfer von Gewalttaten schikaniert werden.
Marburg in Hessen ist eine wunderschöne Stadt mit langer Tradition und vielen Berühmtheiten. Da gibt es den berühmten Juristen und Unternehmer Reinfried Pohl und das von ihm gegründete einschlägig bekannte “Finanzvertriebsunternehmen” DVAG, in dessen Aufsichtsrat sich verschiedene Größen der Politik versammeln. Da gibt es eine Gerichtsbarkeit, deren Entscheidungen und Verfahren selbst bei hartsottenen Justizkritikern in ganz Deutschland bereits viel Erstaunen hervorgerufen haben. Da gibt es eine Anwaltskanzlei „Ludwig & Ludwig Dr. Schmölz und Kollegen“, wo der sympatische Jurist Christean Wagner Rechtsanwalt ist, und die, wie ein Artikel der rheinischen Post zeigt, sogar schon in Düsseldorf bekannt ist.
Und da gibt es das griechische Restaurant “Hansenhaus Links” von Georgios Kliafas, das Mein Parteibuch bisher unbekannt war.
Pünktlich zum 01.07.2007 hat die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und heutige Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, die EU-Ratspräsidentschaft an den sozialistischen Ministerpräsidenten von Portugal, José Sócrates, abgegeben. In der portugisischen Blogosphäre ist José Sócrates derzeit offenbar das Thema schlechthin.
Dass man sich als Politiker mit einer Abmahnung im Internet nicht unbedingt besonders beliebt macht, scheint so manchem Politiker nicht verborgen geblieben zu sein. Warum soll ein Spitzenpolitiker da nicht mal innovativ sein und es stattdessen mit einer Strafanzeige versuchen?
Telefonmarketing zum Aufschwatzen eines anderen Telefontarifes ist sicher ein lukratives Geschäft. Manche der von Tele-2 & Co Angerufenen sind allerdings so gehässig, fernmündlich einen Vertrag abzuschließen, dabei den rechtswidrigen Cold-Call beweiskräftig mit Zustimmung der Anrufer aufzuzeichnen, und das alles möglicherweise nur, um dann vor dem fristgerechten Widerruf des Vertrages nach dem Fernabsatzgesetz eine kostenpflichtige anwaltliche Abmahnung zur Unterlassung von rechtswidrigen Cold-Callings schicken zu können.
Gerade eben habe ich telefonisch mit dem Polizeihauptkommissar gesprochen, von dem ich die Vorladung als Beschuldigter bekommen habe. Stückchenweise kann ich mir nun allmählich einen Reim darauf machen, um welches Thema es bei der Strafanzeige gegen mich eigentlich geht. Nach Auskunft des Kommissars kommt die Akte von der Staatsanwaltschaft Osnabrück und es gehe um ein Verlagshaus in Werlte und eine Webseite www.mein-parteibuch.de.
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| Der GG-Tod |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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