Nachdem ich vor einigen Wochen noch gedacht habe, die Berliner Justiz fühle sich an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht gebunden, so kann ich heute feststellen, dass die Berliner Justiz die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit einiger Verspätung sich nun doch umgesetzt hat. Der Präsident ist frei, den Beschluss dazu gibt es im Blog von Ferdinand von Schirach.
Vor einigen Tagen habe ich eine Geschichte gehört. Die Geschichte um den Boss der Bergtürken in Berlin, die Helfer des Islam, die Bewahrer der Ordnung und Berliner Ringer ist so unglaublich, dass sie nur eine Räuberpistole sein kann. Da ich den Wahrheitsgehalt der Geschichte natürlich nur rudimentär überprüfen kann und die juristische Auslegung der Worte “Eine Zensur findet nicht statt” ohnehin keine klaren Worte zulässt, werde ich nun im Parteibuch zum ersten Mal ein Märchen erzählen. Weil die Räuberpistole ziemlich lang ist, kommt sie obendrein noch als Fortsetzungsgeschichte daher.
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| Zumutung |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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