Am 10.08.2008 hat Mein Parteibuch über das Projekt Esowatch, das sich rational mit Esoterik und anderen irrationalen Überzeugungssysteme beschäftigt, berichtet. Durch einen Kommentar dazu hat Mein Parteibuch erfahren, dass ein anonymer Nutzer “HolgerM” auf der Pressemitteilungs-Plattform pressemitteilung.ws behauptet, Esowatch unterstütze Rechtsradikale, Esowatch wolle einen Beitrag zur Unterstützung der ewig Gestrigen leisten und durch gezielte Veröffentlichungen ein Informationsforum für braune Sympathisanten darstelle.
Selten war ein Versuch, Aufklärer als Rechtsextremisten zu diskreditieren, so durchsichtig. Bereits ein Blick auf die für einige braune Esoteriker sicher sehr unangenehme Esowatch-Seite zur braunen Esoterik macht deutlich, dass die Information, Esowatch unterstütze Rechtsextremisten, eine gezielt zur Diskreditierung der Plattform gestreute Fehlinformation ist.
Am 29.03.2008 berichtete Mein Parteibuch im Artikel “Der Rote Stern von Sibylle Horstmann und Oliver Spieker” anlässlich eines absurden Prozesses von der schönen Webseite von Sibylle und Oliver. Die ist nun auf einmal verschwunden. Schade. Dabei war das Design doch so schön. Ob das wohl eine technische Störung ist? Bestimmt, denn schließlich ist es nur schwer vorstellbar, dass das Abzockerpärchen nun auf einmal keine Lust mehr auf seine schöne Webseite hat.
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| Marke 30466839.7 |
In der roten Fahne ist zu lesen, dass eine Frau Sibylle Horstmann sich den »Roten Stern« im November 2004 als Marke unter anderem für Kleidung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden lassen hat.
Sich das allgemein bekannte Symbol der kommunistischen Weltanschauung als Marke eintragen zu lassen, ist etwa so, wie wenn jemand das Wort “Bibel” als Marke für Bücher oder das Symbol des Kreuzes als Marke für Schmuck okkupieren würde. Der rote Stern ist Ausdruck einer Weltanschauung, Kleidung mit dem roten Stern wird getragen, um seiner Weltanschauung Ausdruck zu verleihen oder mit dem bekannten Symbol des Kommunismus zu kokettieren.
Herr Schäuble wird ja nicht müde, seinen Schreckenskatalog als eine reine Maßnahme zur Terrorismusbekämpfung darzustellen. Alle Bürger die hinter diesen Plänen was anderes vermuten, werden immer wieder gern als Verschwörungstheoretiker hingestellt. Aber man könnte die Sachen aber auch anders anwenden.
Die britische Polizei will mit hartem Durchgreifen unter Anwendung der Möglichkeiten der Terrorismusbekämpfung verhindern, dass Proteste von Klimaschützern am Londoner Flughafen Heathrow außer Kontrolle geraten. Laut einer Notiz von Scotland Yard, die der britischen Tageszeitung The Guardian zugespielt wurde, sollen Demonstranten beim Verlassen des Pfads gesetzesmäßiger Proteste “robust unter Anwendung von Terrorismus-Ermächtigungen behandelt werden”. Der Einsatz entsprechender Mittel sei erforderlich, “da die große Anzahl an Demonstranten am oder in der Nähe des Flughafens unsere Fähigkeiten einschränkt, präventiv terroristischen Handlungen entgegenzuwirken”.
Bis gestern war mir überhaupt nicht bewusst, das Umweltschutz (oder friedliche Demonstrationen, dafür) unter den Terrorismusparagraphen fallen. (more…)
Mein Parteibuch berichtete bereits mehrfach, welch “seltsame” Zustände in der hessichen Justiz herrschen. Polizei und Justiz in Marburg sind zwar offenbar nicht Willens oder in der Lage, einen randalierenden Polizistensohn im Zaum zu halten, offensichtlich Betrunkene davon abzuhalten, Haustüren kaputt zu schlagen oder erfolgreiche Verfahren gegen Hausbesitzer, die ihr Haus mit riesigen Nazi-Symbolen verzieren, zu führen, zeigen sich dafür aber um so engagierter bei der Verfolgung derer, die den Frieden der Marburger Verbindungen durch Kritik stören.
So wird vermutlich nur in der kleinen Stadt Marburg, wo der ehemalige hessische Justizminister Christean Wagner in einer Anwaltskanzlei tätig ist, nach einem Blog-Bericht über das Essen im griechischen Restaurant “Hansenhaus Links”, das unweit eines Turnbund-Verbindungshauses liegt, wegen “geschäftsschädigender Verleumdung gemäß §15 UWG” polizeilich ermittelt. Zum Repertoire des Marburger Rechtsstaates gehören außerdem Hausdurchsuchungen zum Datenschutz und gewaltsame ED-Behandlungen, mit der Opfer von Gewalttaten schikaniert werden.
Marburg in Hessen ist eine wunderschöne Stadt mit langer Tradition und vielen Berühmtheiten. Da gibt es den berühmten Juristen und Unternehmer Reinfried Pohl und das von ihm gegründete einschlägig bekannte “Finanzvertriebsunternehmen” DVAG, in dessen Aufsichtsrat sich verschiedene Größen der Politik versammeln. Da gibt es eine Gerichtsbarkeit, deren Entscheidungen und Verfahren selbst bei hartsottenen Justizkritikern in ganz Deutschland bereits viel Erstaunen hervorgerufen haben. Da gibt es eine Anwaltskanzlei „Ludwig & Ludwig Dr. Schmölz und Kollegen“, wo der sympatische Jurist Christean Wagner Rechtsanwalt ist, und die, wie ein Artikel der rheinischen Post zeigt, sogar schon in Düsseldorf bekannt ist.
Und da gibt es das griechische Restaurant “Hansenhaus Links” von Georgios Kliafas, das Mein Parteibuch bisher unbekannt war.
In seiner jungen Firmengeschichte hat Ebay schon als Plattform für Hehler, Produktfälscher, Abmahnanwälte und ähnliche Dinge für reichlich negative Schlagzeilen gesorgt, ohne dass dies der Popularität der Plattform und den Gewinnen von Ebay ernsthaft geschadet hätte. Die jetzt offenbar gewordenen schwersten Sicherheitsprobleme könnten jedoch an die Substanz von Ebay gehen.
Die von mir gestern angekündigte heutige Verhandlung der Verbotsanträge der Bank Sal. Oppenheim jr. & Cie. gegen Passagen aus dem Buch “Der Bankier - Ungebetener Nachruf auf Alfred Freiherr von Oppenheim” war aus Sicht der Demokratie in Deutschland ein Trauerspiel. Wenn weiterhin so mit unserem Kulturgut Buch und der Pressefreiheit umgegangen wird, wie es heute im Landgericht Berlin geschehen ist, dann sollte man kritische Bücher lieber gleich öffentlich verbrennen lassen. Vielleicht versteht dann der eine oder andere Wähler eher, wie es hier in Deutschland um die Pressefreiheit bestellt ist.
Wäre das Problem nicht so ernst, könnte man die unter den Buchstaben a) bis r) jeweils einzeln verhandelten Punkte, die Buchautor Werner Rügemer heute in einer entwürdigenden Erbsenzählerei vor Gericht verteidigen musste, als lächerlich bezeichnen. In Anbetracht der Vielzahl der Prozesse, die die Bank Oppenheim gegen Veröffentlichungen in Zusammenhang mit dem Buch und der Berichterstattung über die juristischen Attacken angezettelt hat, ist die Vielzahl der angegriffenen Einzelpunkte allerdings nicht mehr lächerlich, sondern schikanierend.
Sex sells. Das gilt den Regeln der Ökonomie der Aufmerksamkeit zufolge natürlich erst recht für sexy Videos, die verboten sind. Ein hohes Gericht in Brasilien hat durch ein Verbot der Seite Youtube und eine Sperrverfügung an brasilianische Provider, deren genauen Inhalt Richter Enio Santarelli Zuliani nicht öffentlich bekannt geben wollte, einen Banker mit Namen Renato Malzoni und ein brasilianisches Modell namens Daniela Cicarelli weltweit bekannt gemacht.
Die mit Handbuch für alternative Fremdenverkehrswerbung im Landkreis Marburg-Biedenkopf betitelte kritische Webseite www.althand.de befasst sich vor allem mit Rechtsextremismus und Justizkritik in Hessen. Beim Betreiber der Webseite, Dr. Ulrich Brosa aus Amöneburg, fand heute morgen wegen Veröffentlichungen auf seiner Webseite eine Hausdurchsuchung statt. Dazu erreichte mich folgende Pressemitteilung des Ortsverbandes Marburg der humanistischen Union:
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| Im Gericht |
 2007 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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