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11. April 2008

Webseite von Sibylle und Oliver verschwunden

von @ 17:49. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Webdesign, Rechtsmißbrauch, Markengesetz

Am 29.03.2008 berichtete Mein Parteibuch im Artikel “Der Rote Stern von Sibylle Horstmann und Oliver Spieker” anlässlich eines absurden Prozesses von der schönen Webseite von Sibylle und Oliver. Die ist nun auf einmal verschwunden. Schade. Dabei war das Design doch so schön. Ob das wohl eine technische Störung ist? Bestimmt, denn schließlich ist es nur schwer vorstellbar, dass das Abzockerpärchen nun auf einmal keine Lust mehr auf seine schöne Webseite hat.

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29. März 2008

Der rote Stern von Sibylle Horstmann und Oliver Spieker

von @ 20:19. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Rechtsmißbrauch, Markengesetz
Marke 30466839.7
Marke 30466839.7

In der roten Fahne ist zu lesen, dass eine Frau Sibylle Horstmann sich den »Roten Stern« im November 2004 als Marke unter anderem für Kleidung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden lassen hat.

Sich das allgemein bekannte Symbol der kommunistischen Weltanschauung als Marke eintragen zu lassen, ist etwa so, wie wenn jemand das Wort “Bibel” als Marke für Bücher oder das Symbol des Kreuzes als Marke für Schmuck okkupieren würde. Der rote Stern ist Ausdruck einer Weltanschauung, Kleidung mit dem roten Stern wird getragen, um seiner Weltanschauung Ausdruck zu verleihen oder mit dem bekannten Symbol des Kommunismus zu kokettieren.

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23. Juni 2007

Schmutzige Markenausbeutung

von @ 10:15. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Medienmanipulation, Markengesetz, Betrug

Markenware garantiert dem Verbraucher eine hohe Qualität und hat auch aufgrund von aufwendiger Werbung einen besonders hohen Preis. Je teurer Markenware ist, um so mehr Prestige verschafft dem Käufer eines Markenproduktes die von ihm gekaufte Markenware. Markeninhaber beklagen sich oft über gemeine Markenpiraten, die gefälschte, nicht lizensierte oder gar minderwertige Ware mit dem Markenlabel versehen auf den Markt bringen und so die Markeninhaber schädigen. Markeninhaber müssen gewaltige Verluste hinnehmen, weil sie ihre Markenwaren aufgrund der Markenpiraterie kaum noch zu den oft hohen geforderten Preisen loswerden. Mit Steuergeldern finanziert versuchen deshalb Zoll und Polizei trotz großer Bemühungen nur mit durchwachsenem Erfolg, Fälschungen aus dem Verkehr zu ziehen und Markenpiraten dingfest zu machen. Zahlreiche unverantwortlich handelnde, geizige oder arme Verbraucher kaufen gefälschte Waren trotzdem, weil sie einfach billiger sind.

Das ist die Geschichte von den guten Markeninhabern und den bösen Markenpiraten, die Lobbyisten von Markeninhabern und Regierungsstellen oft in den Massenmedien verbreiten. Daneben gibt es aber noch eine andere Geschichte, die nicht so gern erzählt wird.

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17. Januar 2007

Media Markt Neukölln: Saubillig oder saublöd?

von @ 1:38. abgelegt unter Recht und Unrecht, Kunst, Abmahnung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Meinungsfreiheit, Markengesetz

Sauerei
Sauerei
Copyleft2006 Lurusa Gross

Rainer Kohnen vom Weblog Media Blöd hat nun schon zwei mal Post vom Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel bekommen. Wie auf dem Satire-Blog Media-Blöd zu lesen ist, wurde Betreiber Rainer Kohnen am 20.11.2006 von Anwalt Höbelt von der Kanzlei Joachim Steinhöfel im Auftrag vom Media Markt hier in Neukölln abgemahnt. Am 10.01.2007 kam, wie zu lesen ist, dann noch eine Abmahnung von der Kanzlei Steinhöfel im Auftrag vom Media Markt Wolfsburg hinterher.

 
Willkommen im großen Club der von Joachim Steinhöfel Abgemahnten und Verklagten. Nachdem ich am 06.11.2006 meinen Artikel “Media Markt & Saturn: So blöd bin ich nicht” geschrieben hatte, in dem ich erklärt habe, dass ich mich an Scientology-Gründer Ron Hubbard erinnert fühle, der (more…)

11. Dezember 2006

Tokio Hotel als Marke für Uhren

von @ 23:36. abgelegt unter Recht und Unrecht, Informationszeitalter, Abmahnung, Internet, Musik, Markengesetz, Webshop

Bis jetzt habe ich mit Tokio Hotel eigentlich nur Übernachtungsmöglichkeiten in Japan verbunden. Sarah scheint mit Tokio Hotel jedoch vor allem Schmerzen in den Ohren zu verbinden. Dass Tokio Hotel unter der Registernummer 30662946.1 gerade im Begriff ist, beim Deutschen Patent- und Markenamt auch eine Marke für Uhren zu werden, ist mir neu. Wenn die Münchener Kanzlei Waldorf im Auftrag einer Universal Music GmbH eine Abmahnung für Uhren schreibt, die mit den Worten Tokio Hotel verunstaltet und bei Ebay angeboten wurden, wundert mich das dann nicht mehr besonders. (more…)

12. Oktober 2006

Abmahnung vom IV-Verlag wegen Metatags in Wikimedia-Software

von @ 17:55. abgelegt unter Über dieses Blog, Recht und Unrecht, Wirtschaft, Abmahnung, Werbung, Cold Calling, Katzenbilder, Markengesetz, Polizei

Herrgott, meine tägliche Abmahnung gib mir heute. Heute morgen kam sie per Einschreiben von Frau Dr. H. aus der Münchener Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, die den Polizeiverlag IV-Verlag, ein Vertragsverlag der International Police Association (IPA), vertritt und sich unter anderem daran stört, dass die auch von der Wikipedia eingesetzte Wikimedia-Software, die im Parteibuch-Lexikon eingesetzt wird, im Quelltext Keywords in die Metatags schreibt. (more…)

17. August 2006

Dreister Abzockversuch mit einer Markenregistrierung auf VirtualDub

von @ 13:22. abgelegt unter Recht und Unrecht, Informationszeitalter, Kriminalität, Abmahnung, Internet, Markengesetz, Betrug

Wie bei Golem berichtet wurde, hat jemand auf den Namen des bekannten unter der GPL stehenden Videoprogrammes VirtualDub eine Wortmarke beim deutschen Patent- und Markenamt registriert. Nun versucht der Webdesigner Raimar Kliemen aus Hochdorf-Assenheim als Markeninhaber über einen Brief mit der Drohung eines Gerichtsprozesses bei 50.000 Euro Streitwert, pauschalierte Lizenzgebühren/Schadensersatz in Höhe von 160 Euro von Webseitenbetreibern einzusammeln, die einen Hinweis auf VirtualDub auf ihrer Webseite haben. (more…)

7. Juli 2006

Markenrecherche zu “La Martina” und Update zu “DSquared”

von @ 8:53. abgelegt unter Recht und Unrecht, Kriminalität, Wirtschaftskriminalität, Markengesetz, Betrug

La Martina ist seit längerem international bekannt als ein argentinischer Hersteller von Sattlereiprodukten, Poloausrüstung und Bekleidung, der laut Wikipedia unter anderem die deutsche und argentinische Polo-Nationalmannschaften sowie die Universitätsteams von Harvard, Yale, Oxford und Cambridge mit Polobekleidung ausstattet. (more…)

3. Mai 2006

Abmahnung wegen der Marke Valentino Rossi im Markenblog behandelt

von @ 13:05. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Markengesetz

Zu der mit einer 4141 Euro teuren Kostennote garnierten Abmahnung von kinvaras7 alias IhrAnwalt24 an Ulla, die Malerin, hat nach Boocompany nun auch Stefan vom Markenblog etwas geschrieben: (more…)

30. April 2006

Offener Brief eines Fans an Valentino Rossi

von @ 12:31. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Sport, Markengesetz

Gerade hat mich dieser offene Brief der Malerin Ursula Behr an Valentino Rossi wegen einer 4141 Euro teuren Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt24 Rechtsanwalt AG mit der Bitte um Weiterleitung und Veröffentlichung erreicht. Der Bitte um Weiterverbreitung schließe ich mich an. Ein englischsprachiger Brief an die Markeninhaber PRECISPORT aus Barcelona, den ich gleich in einem separaten Posting veröffentlichen werde, liegt auch bei. Vielleicht ist es ja so möglich, Valentino Rossi zu erreichen, obwohl keine Adresse bekannt ist? Hier ist der Text: (more…)

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