Mein Parteibuch hatte in den letzten Wochen wiederholt über ein vom Bundesnachrichtendienst angestrengtes Gerichtsverfahren gegen das R-Archiv berichtet. Im R-Archiv erscheint derzeit eine Serie, die den interessanten Namen Cercle Violet trägt. Heute gab es in dieser Serie den ersten dicken Paukenschlag. Im heutigen Artikel des R-Archivs wird ein bei Youtube eingestelltes Video verlinkt, dass angeblich den früheren Hamburger Richter und Politiker Ronald Barnabas Schill beim Koksen zeigen soll.
Nachdem die Hamburger CDU durch das Rückgängigmachen des Volksentscheides zum Wahlrecht in den entscheidenden Punkten sichergestellt hat, dass die alten Seilschaften wiedergewählt werden, ist die Bürgerschaftswahl 2008 in Hamburg nun vorbei.
Die parteiübergreifende Koalition des transatlantischen Filzes hat natürlich haushoch gewonnen und kann sich nun überlegen, ob in der nächsten Legislaturperiode eine Koalition aus CDU und SPD oder eine Koalition aus CDU und Grünen dafür zuständig sein soll, den Dreck in der Hamburger Justiz unter den filzigen Teppich zu kehren.
Dank des neuen Wahlrechtes mit kumulieren und panaschieren, aufgrunddessen es erst recht spät zuverläsige Hochrechnungen gibt, hatte die FDP auch bei der Wahl in Hamburg noch eine große Stunde. Der Hamburger Spamfreund Hinnerk Fock durfte sich vor laufenden Fernsehkameras ebenso über sein großartiges und tolles Wahlergebnis freuen wie der Hauptmann der Reserve Dirk Niebel, der FDP-Generalsekretär ist.
Willkommen bei der Spezialausgabe 2008 von Herzblatt in Hamburg. Zu Gast im Studio ist heuer Dora Heyenn, die einst für die SPD im Landtag von Scheswig-Holstein saß und nun Spitzenkandidatin der Linken in Hamburg ist.
Dora, bei uns kannst du dir schon jetzt dein Herzblatt für die Zeit nach der Bürgerschaftswahl am 24. Februar aussuchen. Mit locker geschätzten sechs bis acht Prozent für deine Fraktion hast du sozusagen die freie Auswahl. Gehen wir gleich zur Vorstellung der Kandidaten. Schönen guten Abend, Ole von Beust, wenn Sie sich bitte vorstellen würden?
Wie in der österreichischen Zeitung “Der Standard” zu lesen ist, haben Staatsanwälte am UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag jeweils 25 Jahre Haft für den ehemaligen UCK-Kommandeur und Ministerpräsidenten des Kosovos, Ramush Haradinaj, sowie zwei Mitangeklagte gefordert. In der deutschen Presse ist davon hingegen nichts zu lesen und auch sonst wenig über den Kosovo zu lesen. Richtig so, denn warum soll man auch die deutsche Bevölkerung mit Fakten zum Hintergrund des Einsatzes der derzeit rund 2500 Bundeswehr-Soldaten im Kosovo verunsichern!
Am 28.01.2004 ließ sich der damalige Justizsenator von Hamburg, Roger Kusch, mit den Worten zitieren:
“Herr Dr. Ruppelt ist auf Grund seiner hohen juristischen und richterlichen Kompetenz sowie seiner großen beruflichen Erfahrung in besonderem Maße für das Amt eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts geeignet.”
Wenn Roger Kusch das sagt, dann wird das wohl stimmen, denn der Justizsenator, der muss es schließlich wissen. (more…)
Hochoffiziell unbekannt ist, warum die zwischen Doris Stapelfeldt und Mathias Petersen abgehaltene Urwahl um die Spitzenkandidatur der SPD zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2008 auf kriminelle Weise manipuliert wurde.
So bleibt es reine Spekulation, ob die Urwahl manipuliert wurde, um den jahrzehntelang in bester überparteilicher Harmonie gedeihenden Sumpf der Hamburger Justiz, der Phänomenen wie dem wundersamen Reichtum der Familie Osmani ein angenehmes Klima bot, vor der Austrocknung durch eine nicht zum Klüngel gehördende Kandidatin zu schützen. Da die Täter der Manipulation der Urwahl bis heute unbekannt sind, ist es natürlich auch reine Spekulation, wenn man annimmt, dass die Tat nur deshalb begangen worden sein könnte, um beide Kandidaten aus dem Rennen zu schicken. Nicht zu bestreiten ist jedoch, dass Zeit-Herausgeber Michael Naumann nur aufgrund der Manipulation der Urwahl zum Spitzenkandidaten der SPD in Hamburg gemacht wurde.
Zum in Kanada verhafteten und nach Deutschland ausgelieferten Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter Hans-Jürgen Lutz und den in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg herrschenden Verhältnissen hat Mein Parteibuch bereits einige Artikel veröffentlicht. Heute gab es in der Sache LG Schwerin 31 KLs 10/07 ein Urteil.
Mein Parteibuch gratuliert den gestern über die lupenrein quotierte Liste in die Bürgerschaft 2008 gewählten Genossinnen und Genossen Michael Naumann, Barbara Duden, Michael Neumann, Dorothee Stapelfeldt, Mathias Petersen, Karl Schwinke, Karin Timmermann, Peter Tschentscher und Monika Schaal herzlich zum Wahlsieg.
Warum sind eigentlich Handelsregisterauszüge selbst für Fachleute so schwer zu lesen? Mein Parteibuch liegt die Kopie eines Handelsregisterauszuges vom AG Frankfurt/Main vor, demzufolge ein gewisser Hans-Jürgen Lutz nicht mehr Geschäftsführer einer “Abwicklungsgesellschaft Architikturkeramik Gießen GmbH” und die Gesellschaft aufgelöst sei. Weil das so schwer zu verstehen ist, möchte Mein Parteibuch seinen Lesern die Frage stellen, was das wohl bedeutet:
(more…)
Vor einiger Zeit berichtete Mein Parteibuch über die Festnahme des flüchtigen Insolvenzverwalters Hans-Jürgen Lutz in Kanada, der nach Informationen von Mein Parteibuch derzeit immer noch in Mecklenburg-Vorpommern in Untersuchungshaft in Bützow sitzt. Wieso ist es in den Medien in Bezug auf einen der spektakulärsten Kriminalfälle des vereinigten Deutschlands so merkwürdig ruhig?
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| Frau Ani Moese |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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