Mitgliederschwund weckt Begehrlichkeiten
„Bei dieser Politik würde ich die Parteien auch verlassen“, erklärte Thomas Braun, Spitzenkandidat der Freien Wähler Hessen für die hessische Landtagswahl heute am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Bad Hersfeld. Forderungen nach einer Aufstockung der Parteienfinanzierung, die CDU-Bundesschatzmeister Eckart von Klaeden auf dem Parteitag in Hannover erhob, erteilt Braun eine klare Absage.
Diätenerhöhung auch im hessischen Landtag wahrscheinlich
„Es ist schon erstaunlich mit welcher Arroganz und Selbstverständlichkeit unserer Bundespolitiker Nullrunden bei der Rente beschließen und sich selbst die Bezüge um fürstliche neuneinhalb Prozent erhöhen“, erklärte Thomas Braun, Spitzenkandidat der Freien Wähler Hessen für die hessische Landtagswahl heute am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Gießen.
CDU ändert ihre Energiepolitik – aber nur zum Schein und für die Wahl
[FW Hessen] „Für uns Freie Wähler sind die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers vor dem Hintergrund seiner bisherigen Politik einfach nicht glaubwürdig. Vor der Wahl setzen Koch und Riehl offenbar auf populistische Versprechen, die sie sowieso nicht halten werden“ erklärten Spitzenkandidat Thomas Braun und Herbert Weber, der energiepolitische Sprecher der Freien Wähler, am Dienstag in Gießen.
„Die bisherige Energiepolitik der CDU-Regierung hat Hessen bei den Zukunftstechnologien Erneuerbare Energien ins Hintertreffen gebracht. Die vier großen Stromkonzerne deutlich haben mehr Macht erhalten, denn die Einrichtung alternativer dezentraler Stromerzeugungsanlagen wurde weitestgehend verhindert“, stützt Herbert Weber seine Kritik an der Regierungserklärung des Hessischen Wirtschaftministers Alois Riehl.
Freie Wähler sehen Diätenerhöhung auch im Landtag kommen
„Es ist schon erstaunlich mit welcher Arroganz und Selbstverständlichkeit unserer Bundespolitiker Nullrunden bei der Rente beschließen und sich selbst die Bezüge um fürstliche neun Prozent erhöhen wollen“, erklärte Thomas Braun, Spitzenkandidat der Freien Wähler Hessen für die hessische Landtagswahl heute am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Gießen.
Die deutsche Webseite www.mein-parteibuch.de wurde heute blau eingefärbt. Wie im Blog der Betreibers Marcel Bartels nachzulesen ist, steht dies in Zusammenhang mit einem Werbebanner im Parteibuch für die Freien Wähler in Hessen.
Die Herrschaft der Tanstellen-Connection von Roland Koch in Hessen war von Anfang bis Ende von Schwarzgeld, Lügen und Blackouts geprägt. Bei der Landtagswahl 2008 besteht, wie sogar eine TNS-Infratest Wahlprognose zur Landtagswahl in Hessen 2008 zeigt, eine durchaus realistische Chance dafür, dass Roland Koch abgewählt wird.
Grünen-Stadtverordnete fordert Moschee-Kritiker zum Wegzug auf
„Wenn Ihnen das nicht passt, dann ziehen Sie doch weg!“ Mit diesen Worten begegnete die Grüne Dr. Nargess Eskandari-Grünberg gestern Kritikern der geplanten Moschee in Frankfurt Hausen. In einer Sitzung des Bildungs- und Integrationsausschusses des Frankfurter Stadtparlaments war es anschließend zu tumultuarischen Szenen gekommen. Vertreter von CDU, SPD, FDP und Linkspartei versäumten es auch nach einer Sitzungsunterbrechung, sich von den Aussagen von Eskandari-Grünberg zu distanzieren.
„Das war ein trauriger Tag für die Demokratie in Frankfurt und Hessen“, erklärte Thomas Braun, Spitzenkandidat der Freien Wähler für die Landtagswahl am Dienstag in Frankfurt. „Ich fordere die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und GRÜNEN im Frankfurter Stadtparlament dringend auf, sich die Äußerungen von Frau Eskandari-Grünberg zurückzuweisen. Alteingesessene Bürger zum Wegzug aufzufordern ist nun wirklich kein geeignetes Mittel der politischen Auseinandersetzung.“
Zur Landtagswahl 2008 werden in Hessen erstmals seit 1978 wieder Freie Wähler antreten. Das ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil die freien Wähler ach konservative Wähler ansprechen und über eine funktionierende Wahlkampfinfrastruktur an der Basis verfügen und bei den jüngsten Kommunalwahlen in Hessen fast immer und überall sehr deutlich mehr als die 5% der Stimmen bekommen haben, die nun zum Einzug in den Landtag nötig sind.
Während etablierte Medien die freien Wähler nach besten Kräften ignorieren und “seriöse” Demoskopen sie für Wahlprognosen zur Landtagswahl 2008 in Hessen gern rein zufällig “vergessen”, fürchten Roland Koch und seine Tankstellen-Seilschaft die freien Wähler offenbar so sehr, dass sie beim erfolglosen Versuch, die Freien Wähler Hessen mit Geld zum Nichtantritt zu bewegen, Kopf und Kragen riskiert haben. Am letzten Samstag haben die Freien Wähler Hessen ihr Programm für die Landtagswahl 2008 in Hessen beschlossen:
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| Christian das Volk |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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