Wie gerade beim Oeffinger Freidenker und anderswo nachzulesen ist, tritt der “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen”-Arbeitsminister-Vizekanzler der SPD, Franz Müntefering, aus familiären Gründen, seine Frau Ankepetra Müntefering leidet an Krebs, von allen Ämtern zurück. Der Rücktritt von Franz Müntefering war allerdings auch politisch mehr als überfällig.
Mein Parteibuch hatte bereits im Beitrag Betrifft: Eidesstattliche Erklärung von Franz Müntefering auf eine bemerkenswerte Zeugenvernehmung in einem skurilen Prozess, der auf der von Rolf Schälike betriebenen Seite www.buskeismus.de im Detail hier, hier und hier beschrieben wurde, aufmerksam gemacht. Nun hat Hans-Joachim Selenz, der Autor vom Schwarzbuch VW, zu der historischen Frage, wie die Entscheidung für die Neuwahl des Bundestages getroffen wurde, unter dem Titel “Doris, Gerhard und die große Politik…” auch einen freundlichen Kommentar geschrieben:
In den Zeitungen war gestern viel darüber zu lesen, dass Vize-Kanzler Franz Müntefering am Montag in der Sache 7 U 70/06 (324 O 556/05) Doris Schröder-Köpf vs. Gruner + Jahr AG & Co. KG Druck- und Verlagshaus (”Stern”) als Zeuge vernommen wurde. In dem Verfahren geht es um einen Aspekt der Frage, wie die Entscheidung zur Neuwahl des Bundestages im Jahr 2005 getroffen wurde. Was in allen Zeitungen, die ich betrachtet habe, fehlte, ist ein Satz, der sich bei Buskeismus-Forscher Rolf Schälike findet:
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Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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