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30. Juli 2007

Prozess gegen Daniel Neun wegen “Beleidigung von Klaus Wowereit”

von @ 2:12. abgelegt unter Recht und Unrecht, Beleidigung, Klaus Wowereit

Am heutigen Montag dem 30. Juli 2007 findet um 10.30 Uhr im Amtsgericht Berlin-Tiergarten, Turmstrasse 91 im Raum 768 ein Prozess gegen Daniel Neun von Radio Utopie wegen einer angeblichen Beleidigung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, statt.

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2. Juli 2007

José Sócrates wird sicher Bloggers Liebling

von @ 5:02. abgelegt unter Abmahnung, Zensur, Strafanzeige, Beleidigung, Blogosphäre, Portugal

Pünktlich zum 01.07.2007 hat die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und heutige Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, die EU-Ratspräsidentschaft an den sozialistischen Ministerpräsidenten von Portugal, José Sócrates, abgegeben. In der portugisischen Blogosphäre ist José Sócrates derzeit offenbar das Thema schlechthin.

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18. April 2007

Strafbefehl für Daniel wegen Wowi-Beleidigung

von @ 19:35. abgelegt unter Recht und Unrecht, Strafanzeige, Beleidigung, Klaus Wowereit

Dass man sich als Politiker mit einer Abmahnung im Internet nicht unbedingt besonders beliebt macht, scheint so manchem Politiker nicht verborgen geblieben zu sein. Warum soll ein Spitzenpolitiker da nicht mal innovativ sein und es stattdessen mit einer Strafanzeige versuchen?

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10. Juli 2006

Allianz ./. Nena

von @ 12:35. abgelegt unter Finanzen, Recht und Unrecht, Wirtschaft, Beleidigung, Versicherungen

Wie die lawblog, finblog und curious creatures gerade unisono berichten, verklagt die Allianz gerade Nena, weil sie bei einem Auftritt auf einer Mitarbeiterfeier der Allianz die Versicherung beleidigt und auf die Versicherungsbranche geschimpft haben soll. (more…)

26. April 2006

Brief an Support 19-23

von @ 2:15. abgelegt unter Recht und Unrecht, Abmahnung, Markengesetz, Beleidigung, Bedrohung

Teaser Strafanzeige gegen Dsquared Markeninhaber Dirk M.Nachdem der gestrige Anrufer, der sich als Inhaber der Marke Dsquared, Dirk M., ausgab, mir für den nicht gelöschten Beitrag zum Abmahnunwesen um DSquared2 und Dsquared Konsequenzen durch “Support 81” ankündigte gesprochen und geschrieben hat, habe ich nun auch wie angekündigt einen Brief (anonymisierter Brieftext) an “Support 19-23″ fertig.

Wer wie ich kein Insider ist, dem sei kurz erklärt, dass die Zahl 81 eine gängige Abkürzung für den Motorrad Club Hells Angels (H=8. Buchstabe, A=1. Buchstabe -> HA = 81) ist und 19-23 die von mir gestern erfundene, aber genauso gebildete, Abkürzung für Staatsanwaltschaft Wiesbaden ist.

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25. April 2006

Support 81

von @ 16:53. abgelegt unter Recht und Unrecht, Kriminalität, Markengesetz, Beleidigung, Bandenkriminalität, Bedrohung

Heute gegen 13:00h hat das Telefon hier erneut geklingelt. Dran war Dirk M. aus Hattersheim, der Markeninhaber der Marke Dsquared, der hier schon gestern angerufen hatte. Er hat sich heute auch ohne Nachfrage gleich mit Vor- und Zunamen vorgestellt, auch wenn dies aufgrund der wenig vornehm klingenden Stimme, die ich gleich wiedererkannt habe, wohl gar nicht nötig gewesen wäre. Den Firmennamen Dsquared Ltd hat Dirk M. heute jedoch nicht erwähnt. (more…)

24. April 2006

Marke Dsquared: Anruf von Dirk M. aus Hattersheim beim Parteibuch

von @ 14:40. abgelegt unter Über dieses Blog, Recht und Unrecht, Katzenbilder, Rechtsmißbrauch, Meinungsfreiheit, Markengesetz, Beleidigung

KatzenbildHeute gegen 13:15h hat mich Herr M. aus Hattersheim angerufen. Herr M. hat mir erklärt, dass er als Inhaber der Marke Dsquared von mir will, dass ich den Artikel Abmahnunwesen um DSquared2 und DSQUARED löschen soll, weil er mir sonst eine einstweilige Verfügung auf’s Auge drückt. Für die Löschung des Artikels hat Herr M. mir großzügigerweise maximal 24 Stunden Zeit gegeben.

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Zu Gast bei Freunden - heute: Neuruppin

von @ 1:30. abgelegt unter Recht und Unrecht, Gedankenkontrolle, Deutschland, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Brandenburg, Rechtsextremismus, Beleidigung

Noch eine schlechte Nachricht für Brandenburg: Am Dienstag gegen 19:20h ist in Neuruppin ein 25-jähriger Schwarzer beim Busfahren rassistisch beschimpft, bespuckt und bedroht worden. (more…)

Gerichtsprostituierte.
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