Mein Parteibuch Blog

Aus der rot-roten Koalition heraus hat unser regierender Bürgermeister Klaus Wowereit die SPD zu einem historischen Sieg geführt und mit knapp 31% zur dominierend stärksten Kraft in Berlin gemacht und kann sich zur Belohnung nun den Koalitionspartner zwischen den jeweils gut 13% starken PDS und Grünen aussuchen. Herzlichen Glückwunsch, Klaus.

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Rechtzeitig vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 am nächsten Sonntag ist ein Bericht der OECD (Zusammenfassung 116kb, pdf) veröffentlicht worden, der sich wie eine schallende Ohrfeige für die Bildungspolitik in Deutschland liest. Deutschland strengt sich zwar an, fällt aber weiter zurück, ist wohl der Tenor des Berichts. (more…)

Seit der letzten Wahlprognose für Berlin 2006 auf Mein Parteibuch hat sich in der Vorhersage nicht viel getan. Die SPD kann sich darauf einstellen, weiterhin die dominierende Kraft in Berlin zu bleiben und mit Klaus Wowereit den regierenden Bürgermeister zu stellen.

Eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl 2006 ist bereits klar, dass der Hannoveraner Hauptstadtgegner Friedbert Pflüger die CDU in Berlin als Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters mit knapp 20% zum vermutlich schlechtesten Wahlergebnis ihrer Geschichte führen wird. Da hilft auch nicht, dass die CDU Neukölln von ihrem zentralen Wahlkampfblatt, der sogenannten “Neuköllner Rundschau”, das Logo der CDU entfernt hat, um so unaufmerksamen Wählern eine neutrale Pressepublikation vorzutäuschen und ihr Wahlkampfblatt schamhaft nicht einmal online auf ihren Webseiten anbietet.

Unsicherheit kommt vor allem dadurch zustande, dass die Demoskopen keine präzise Vorhersage dazu machen können, wie wohl das Ergebnis der WASG aussehen wird. Davon, ob die WASG den Einzug in das Abgeordnetenhaus schafft, hängt dann vermutlich ab, welche Möglichkeiten der Bildung einer Regierungskoalition sich für die SPD nach der Wahl bieten.

Eine Woche vor der Wahl ist aus meiner Sicht ein guter Zeitpunkt, um sich schon einmal mit den Stimmzetteln vertraut zu machen, die in der Wahlkabine auf uns Wähler warten. (more…)

Richtig gut finde ich den Vorschlag von Klaus Wowereit, die Kita-Gebühren in Berlin abzuschaffen. Da kommt ein richtig vernünftiger Vorschlag von der Berliner Politik und trotzdem wird daran rumgemäkelt. (more…)

Zurück in Berlin habe ich die Webseite von unserem Genossen Andreas Tetzlaff entdeckt. (more…)

So langsam stimmen wir uns auch in Berlin auf den Wahlkampf ein. Das Springerblatt Berliner Morgenpost hat deshalb zusammen mit dem Radiosender rs2 bei Emnid eine repräsentative Wahlumfrage in Auftrag gegeben. Was da zu lesen ist, kann der Berliner SPD schmeicheln, die im Vergleich zur letzten Abgeordnetenhauswahl derzeit sechs Prozent zugelegt hat.

Die ganze miese Stimmungsmache, die die Springerpresse im Bundestagswahlkampf gegen unseren regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit gemacht hat, war also für die Katz’ und scheint nun gar eher nach hinten loszugehen. Damit steht die CDU sogar im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2001 noch schlechter da, obwohl vor fünf Jahren der Bankenskandal des CDU-Paten Klaus-Rüdiger Landowsky noch frisch in Erinnerung war. Ich möchte das so interpretieren, dass die Wähler gesehen haben, es war nicht so schlimm wie damals vermutet, sondern noch viel schlimmer. Folgerichtig (more…)

Der Journalist Stefan Schulz hat vorgestern in der Welt den Berliner Wahlkampf eröffnet und das Springerblatt die Welt wieder klar in der Funktion als Propagandablatt der CDU in Stellung gebracht. Dazu hat Stefan Schulz zwei Artikel zur Integration geschrieben: einen darüber, dass es in der SPD Streit um MultiKulti gäbe, und einen, dass Friedbert Pflüger von der CDU den Druck auf Migranten erhöhen will. (more…)

Einen kurze Meldung habe ich noch im Nachgang zur Abteilungssitzung vorgestern. Da habe ich mit etwas Verspätung erfahren, dass der Spitzenkandidat der CDU Berlin, der Hannoveraner Friedbert Pflüger, bei den Abgeordnetenhauswahlen im September gegen meine Kommilitonin Petra Hildebrandt im Wahlkreis 03 (Britz) antreten will.

Petra Hildebrandt hat alles, was wir hier in Neukölln von einer Politikerin erwarten: sie ist hier in Neukölln zu Hause und hat ihr Abitur hier in Neukölln am Albert-Einstein-Gymnasium gemacht, sie ist klug und hat hier in Berlin an der TU Betriebswirtschaftslehre studiert und sie engagiert sich seit mehr als einem Jahrzehnt politisch mit der SPD in Neukölln. Dass sie dann auch noch gut aussieht, kann man ihr sicherlich nicht vorwerfen.

Schwer zu verstehen ist, was Friedbert Pflüger hier nach Neukölln verschlagen hat. (more…)