Peinlich, peinlicher, SPD. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Olaf Scholz, möchte nun eine SPD-Initiative starten, um das von der SPD als Regierungspartei beschlossene Gesetz zum Uschi-Filter rückgängig zu machen.
Nachdem Wolfgang Schäuble vor ein paar Wochen erklärt hatte, das Zensurgesetz sei nur ein Wahlkampfgag gewesen, um den Wählern die Dummheit der SPD vorzuführen, und das Gesetz dann usammen mit der SPD erstmal für ein Jahr ausgesetzt hat, um es danach still und leise zu beerdigen, spielt die SPD nun also Opposition gegen ihr eigenes schwachsinniges Gesetz.
Die SPD bescheinigt sich mit dem Vorstoß von Olaf Scholz nun nicht nur, eine Schnell-Merker-Partei zu sein, sondern auch von Abgeordneten durch und durch ohne Rückgrat, Überzeugungen und Wertvorstellungen im Bundestag vertreten zu sein. Schließlich sitzen bis auf diejenigen SPD-Abgeordneten, die bei der Bundestagswahl 2009 abgewählt wurden, im Wesentlichen immer noch die gleichen Pfeifen für die SPD im Bundestag, die das Gesetz beschlossen haben. Gewonnen hat die SPD dadurch natürlich nichts.
Wer soll denen nun glauben, dass die jetzt alle ganz plötzlich ihre Überzeugung um 180° geändert haben, nur weil die jetzt in der Opposition sind? Und wieso sollte irgendjemand der SPD glauben, sie würde, falls sie aus Versehen mal wieder Regierungspartei wird, nicht prompt wieder solch bevölkerungsfeindlichen Unfug produzieren? Die SPD kann Glaubwürdigkeit eigentlich nur noch dadurch gewinnen, wenn sie praktisch ihre gesamte Bundestagsfraktion samt Parteivorstand, Parteitagsdelegierten und dem Rest des Verräterteams, die diese und zahlreiche andere, ähnliche und schlimmere Dinge verbockt haben, aus der Partei ausschließt.
Aber davon ist natürlich weit und breit nichts zu sehen.
| Wurde die Untersuchung von 9/11 manipuliert? | |
Ja  |
74% |
Nein |
16% |
Weiß nicht |
10% |
Abgegebene Stimmen: 16450 Abstimmen |
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Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Das Trauerspiel der “CDU Light” geht in die nächste Runde.
Da die Wähler der ehemaligen Sozialdemokraten hoffentlich nicht in dem Masse unter Realitätsverweigerung und Selbsttäuschung leiden, wie die der Konservativen und sog. “Liberalen”, wird der Abstieg der Partei bis unter 15% die Konsequenz sein.
Erst wenn die Seeheimer und ihre Marionetten aus dieser Partei endlich verschwunden sind, wird wieder eine Chance für Deutschlands älteste Partei bestehen.
Bis dahin gilt immer noch: Deutschland hat schon zwei prinzipienlose und populistische Volksparteien, eine dritte wird vom Wähler nicht benötigt.
Der Nordstern.
Was ist “SPD”?
Was sollen sie denn auch tun? Sie haben doch nichts mehr. Weder Ideen noch eine Überzeugung. Es wird einfach nur noch gegen den endgültigen Untergang gekämpft. Das man schon weit unter der Wasserlinie ist, nun dazu bräuchte man Erkenntnis. Doch an der fehlt es ebenfalls.
Mal abgesehen davon, dass man diese SPD wirklich nicht mehr braucht. Sie waren doch zuletzt nur eine schlechte Kopie der CDU. Und wenn es um das Bereichern der Reichen geht, dann kann das diese CDU mit der FDP viel besser.