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Brigitte Zypries offen für “Internet-Pass”

Web Patrol

Copyleft 2009 Urs1798

Die SPD ist weiter auf gutem Weg zu ihrem Projekt 18. Die Tagesschau berichtet gerade, dass SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sich offen für einen “Internet-Pass” zeigt:

“In Frankreich hatte das Parlament kürzlich ein Gesetz beschlossen, wonach Internet-Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen der Anschluss gesperrt werden kann. Doch ist fraglich, wie dies ohne eine Identifizierung jedes einzelnen Nutzers auf Dauer durchgesetzt werden soll. Um dies zu ermöglichen, wird die Einführung eines Internet-Passes diskutiert. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zeigte sich kürzlich offen dafür, wobei sie auf technische und rechtliche Probleme verwies.”

Was auch immer mit einem Internet-Pass gemeint sein soll, es riecht nach einem weiteren Baustein beim Aufbau der deutschen Infrastruktur zur Internetzensur. Sollten die Strippenzieher bei der SPD denken, mit der Realisierung des Projektes 18 sei das Ende der Fahnenstange für die Pseudo-Sozialdemokraten erreicht, dann unterliegen sie einem gewaltigen Irrtum: Der Fahrstuhl kennt noch ein paar Etagen nach unten.

3 Kommentare zum Beitrag “Brigitte Zypries offen für “Internet-Pass””

1. Die Kulturflatrate? Der Internet-Pass? « Urs1798’s Weblog sprach am 9. Juni 2009 um 16:42h

   […] Ich will meinen Ausstellungsort ” Internet” behalten und zwar unzensiert! […]

2. Brigitte Zypries offen für “Internet-Pass” >> Brigitte, Zypries, Parteibuch, Mein, Infrastruktur, Strippenzieher, Sollten, Internetzensur >> Womblog [Worte oder mehr] sprach am 10. Juni 2009 um 17:31h

   […] Redaktion | Mein Parteibuch Blog | - Die SPD ist weiter auf gutem Weg zu ihrem Projekt 18. Die Tagesschau […]

3. r.komment sprach am 11. Juni 2009 um 10:23h

   Salamitaktik

   Individuen soll letztlich je nach Gesinnung die teilhabe am gesellschaftlichen Leben abgschnitten werden. darauf läuft es hinaus. Wer diese s ausbeuterische system ablehnt bekommt keine Möglichkeit mehr , sich verabl zu äußern. Darüberhinaus werden bestimmte Bereiche und Institutiionen nicht mehr uneingeschränkt, wie Bürger Ottonormal,betreten werden dürfen.
   Behörden , Institutionen etc nur nach besonderer Anmeldung etc.

   Das läuft alles Prima mit dem RFID Cgip -zuerst auf einer Karte für alles, dann in/an der Person angebracht. Alles gerechtfertigt durch vermeintlichen Terrorismusverdacht. Wer mit dem Raubtierkapitalismus nicht übereinstimmt ist in deren Augen ein Terrorist.

   Dies ganzen totalitären Bestrebungen mit Sorge um den Bürger zu rechtfertigen , ist immer wieder besonders pikant.

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