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26. November 2008

Skandal am AG Kirchhain

von @ 23:35. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland

Wer sich über Polizei und Justiz beschwert, der bekommt in Deutschland, wie das in faschistischen Staaten so üblich ist, vom Staat kräftig auf die Fresse. Das hat in Deutschland eine lange Tradition. Aus der Geschichte des deutschen Rechtsstaats ist bestens bekannt, wie mit Hilfe der 131er-Regelung fast die ganze nationalsozialistische Elite wieder auf Richterstühlen und in anderen Schlüsselfunktionen des Staates Platz nehmen konnte.

Der Rechtsstaat in Deutschland heißt schließlich Rechtsstaat und nicht Linksstaat. Alte kampferprobte Nazis wuden damals von McCloy, seinem Schwager Adenauer und diskreten päpstlich-kaiserlichen Seilschaften dringend gebraucht im Kampf gegen alles Linke.

So durften zahlreiche Opfer der Nazi-Diktatur miterleben, wie die gleichen alten Nazi-Kader sie wieder von den Spitzenposten aus angrinsten - bis hin zu Bundeskanzler Kiesinger. Die alten Methoden, sich beschwerende Opfer per Gericht zu Tätern zu machen, und Täter vor Gericht zu Opfern zu machen, funktioniert in Deutshcland noch immer prima. Bei Indymedia gibt es einen Bericht vom Prozess gegen Ulrich Brosa am Amtsgericht Kirchhain.

18 Kommentare zum Beitrag “Skandal am AG Kirchhain”

  1. Rolf Schälike sprach

    Diskutieren und Überzeugen hat mit voreigenommenen und feindlich gesinnten Richtern sowie mit fanatischen Staatsanwälten keinen Sinn.

    Vor Gericht kann man bestenfalls denen formale Schwierigkeiten bereiten in der Hoffnung, dass es in den Mühlen des Gerichts noch vernüftige und mutige Richter gibt.

    Man kann sich auch im Gericht prügeln und Radau machen. Bringt manchmal ebenfalls Erfolg. Aber nicht auf die Dauer. Man verliwert mehr als dass man gewinnt.

    Ansonsten muss man in die Politik gehen.

    In beiden Richtungen - Bereitung von formalen Schwierigekiten und politisches Handeln - gibt es da unten konkreten Nachholbedarf.

    Das häßliche Wort “Sektierertum” beschreibt die Situation ganz gut.

    Eine Schweinerei, was die Richter da machen, bleibt es allerdings.

  2. otti sprach

    Nichts Neues in Täuschland.
    http://www.stut...e-schweigt.html

    Wenn nix sein darf, dann ist - offiziell - nix.
    Wenn aber was sein soll, dann ist auch was - selbst wenn konkludent (schlüssig) nix ist.

  3. Ulrich Brosa sprach

    an Rolf Schälike: Ich bin daran gewöhnt von Leuten umgeben zu sein, die alle viel klüger sind als ich, habe auch nichts dagegen, solange sie mir mit ihrem Geschwätz die Zeit nicht stehlen.

    Das Theater im Amtsgericht Kirchhain am 25.11.2008 war aber, was die Unterstützer angeht, ziemlich gut. Der Solidaritätsclub 70+ war da, StudentInnen, Projektwerkstatt, Humanistische Union Marburg und sogar die FDP. Alle haben Filmer und Franosch, Richter und Staatsanwalt, und das gesamte Justiz- und Polizeipersonal heftig genervt. Das Ansehen der Justiz, was dieses Personal so sehr braucht, ist hier schon weitgehend aufgelöst.

    Zum Schluss die Erklärung von Jörg Bergstedt:

    Erklärung:
    Ich habe den ersten Teil der Mitschrift der Verhandlung und die Kommentare verfasst. Ich fordere die Lügner und Rechtsbeuger Franosch und Filmer sowie den Lügner, Straf- und Gewalttäter KOK Seim auf, wegen dieser Formulierungen ein Ermittlungsverfahren gegen mich zu führen. Es ist allein eine Frechheit, eine einzelne Person rauszugreifen, allein den Täter zum Zeugen zu machen und alle anderen als Zeugen abzulehnen oder sogar aus dem Saal zu räumen.
    Stellen Sie sich der nächsten Auseinandersetzung, wenn Sie meinen, damit durchzukommen. Sonst kommen sie noch eine Ansage: Feiglinge, die nur aus der sicheren Deckung der Polizeistationen und Gerichtssäle ihre Schmierenkömodien abziehen können! Jörg Bergstedt, 26.11.2008

    Was Bergstedt schreibt, ist vollkommen richtig. Ich unterstütze ihn: Filmer und Franosch sind Rechtsbeuger, der Polizist Seim ein Lügner, Straf- und Gewalttäter. Es wird sich nichts bessern, bis die und die vielen Ähnlichen nicht von ihren Posten fliegen.

    Ulrich Brosa 27.11.2008

    P.S. Franosch hat aus Gründen, die ich noch nicht verstehe, panische Angst vor dem Bekanntwerden seines Gesichts. Er kann es nicht verhindern. Es gilt § 23 KUG.

  4. Rolf Schälike sprach

    Faren an Ulrich Brosa:

    Für mich stellt sich immer wieder die Frage: Wohin mit all denen, die von ihren Posten fliegen müssten.

    Danach kommt gleich die nächste Frage: Wer soll diese Posten besetzen?

    Zum Schluss die Frage: Gibt es die Garantie, dass mit der Neubesetzung der leer gefegten Posten, meine Probleme gelöst sind oder gelöst werden?

  5. Harry Schwiebert sprach

    bei fete gefunden

    Landgericht Krefeld
    Gespräche wurden mit Mikrofonen mitgehört
    http://www.gull...che-2008-11-28/

  6. Ulrich Brosa sprach

    Der zweite Prozessbericht ist online:

    http://www.hu-m...php?id=769#text

    Ich habe einen ersten Schwung Quellenmaterial veröffentlicht:

    http://www.alth...di.html#quellen

  7. Harry Schwiebert sprach

    @ Ulrich und Rolf,
    ich bin desöfteren von Leuten “angepisst” worden, die sich nicht entblöden konnten Justitz und Lüge in Stellung zu bringen.

    Ich kämpfe nicht dagegen an.
    Ich bin der Überzeugung, daß die nächste Pendelbewegung derartige Typen radikal ausmerzt.

    Beim bisher letzten Mal meiner Auseinandersetzung mit der Reaktion sagte ich dem Systemstabilisierer mein Beileid für seinesgleichen und die Erweiterung von Gewalt und Gewaltbereitschaft voraus.

    Ich sagte ihm auch,daß sein Urteil falsch sei und ich die mir auferlegte Strafe trotzdem ohne weiteres annehme.

    Was meint ihr, war das falsch?

  8. W. Weller sprach

    @Harry Schwiebert: “Ich bin der Überzeugung, daß die nächste Pendelbewegung derartige Typen radikal ausmerzt.”
    Welche “nächste Pendelbewegung” meinen Sie? Auf das “radikale Ausmerzen” hat sich der Faschismus verstanden, es ist auch ein typischer Bestandteil seines Vokabulars.
    Bewegungen, die sich auf das “radikale Ausmerzen” verstehen, schaffen erfahrungsgemäß für Rechtsbeuger erst den idealen, politisch-juristischen Raum.

  9. Harry Schwiebert sprach

    Die Pendelbewegung sehe ich seit langem, sie stellt sich für mich als ein Schwingen des Zeitgeistes zwischen einer Überbewertung des Gemeinwohls und des Eigennutzes dar.
    Die derzeitige Entwicklung scheint mir in Richtung Gemeinwohl zu gehen.
    Die Zeit ansich merzt jedes Lebewesen aus.
    Wenn aufgrund des Zeitgeistes keine Egomanen mehr nachwachsen, so erfolgt ein radikales Ausmerzen.
    Nur weil irgendwer irgendwelche Wörter benutzte lasse ich mich nicht auf Neusprech ein.
    Ein Regime wird ja nicht dadurch besser, das es einen Radikalenerlaß zu einem Extremistenbeschluß umtauft.
    Übrigens möchte ich viele Dinke radikal ausmerzen, als da sind: Krankheit, Hunger, Krieg, Atombomben…

  10. W. Weller sprach

    @Harry Schwiebert:
    “Die Zeit ansich merzt jedes Lebewesen aus.”
    Es ist ein (kleiner) Unterschied, ob Sie eines Tages eines natürlichen Todes sterben oder aber von einer “Bewegung” “radikal ausgemerzt” werden, weil Sie ein “derartiger Typ” sind.
    Welche “Typen” werden denn in der “nächsten Pendelbewegung” radikal ausgemerzt - und wie genau?
    Lügner, Betrüger, Diebe, Schläger, Vergewaltiger?

    Und zu welchen früheren Zeiten schwang denn die Pendelbewegung in Richtung Gemeinwohl? Und wurde da auch radikal ausgemerzt?

    “Übrigens möchte ich viele Dinke radikal ausmerzen, als da sind: Krankheit, Hunger, Krieg, Atombomben…”

    Das ehrt Sie außerordentlich, Sie müssen ein guter Mensch sein! Ich möchte sogar noch mehr “ausmerzen” als Sie: z.B. den Alterungsprozess und den Tod.
    Würden doch nur alle Menschen, vor allem Politiker, all das so entschieden ausmerzen wollen wie Sie, hätten wir schon längst das Paradies auf Erden.
    Stellen Sie sich mit diesen originellen Programmpunkten also zur Wahl: Ich wähle Sie! Es leben die (lauten) Sprüche!

  11. Harry Schwiebert sprach

    Betrüger, Diebe, Schläger, Lügner und Vergewaltiger sind wohl nur durch Abschaffung der Menschheit selbst ausmerzbar.
    Nicht ich will irgendjemanden ausmerzen, sondern ich sehe eine Zeit auf uns zukommen, während der die reinen Egomanen durch Alterung und Tod, sowie durch die Erkenntnis “Mir kann es nur gut gehen, wenn es allen Menschen gut geht” ausgemerzt werden.

    Das Pendel schwang meiner Wahrnehmung nach von ca.´65 bis ´78 Richtung Gemeinwohl.

    Den Alterungsprozeß und den Tod möchte ich nicht ausmerzen, ich will ja nicht, das mein Kind ewig sieben Jahre alt bleibt und es selbst will das auch nicht. Der Tod hingegen ist mir ein lieber Freund und eine Belohnung für alles Getane und Unterlassene. Der Tod schafft Platz für Nachkommen und Evolution, sowie Nahrung für Würmer. Über das Ausmerzen des unfreiwilligen gewaltsamen Todes lasse ich mit mir Reden.

    Zu einer Wahl kann ich mich aufgrund meiner Erkrankungen nicht stellen, bin jedoch gerne bereit, mit Vertrauenswürdigen an einem Wahlprogramm mitzuarbeiten.

  12. Ulrich Brosa sprach

    Ich rate allen dringend ab sich auch nur im Geringsten mit W.Weller einzulassen. Er ist eine verlogene Dreckschleuder, nicht so dämlich wie Staatsanwalt Zmyj-Köbel, aber noch hinterhältiger. Justizkritiker Weller? - lol! Ich frage mich manchmal, ob ihm sein Lehrergehalt für das, was er tut, genügt oder ob und von wem er Zuschlag bekommt. Weller ist der letzte, der anderen moralische Vorhaltungen machen kann.

  13. W. Weller sprach

    @Harry Schwiebert: Danke für Ihre Antwort. Offenbar dachten Sie bei dem (erhofften? / erwarteten?) “radikalen Ausmerzen” von “derartigen Typen” nicht an Zeiten wie zwischen 1933 und 1945 sondern an die Zeit zwischen 1965 und 1978.
    In dieser Zeitspanne wurde freilich niemand “radikal ausgemerzt”, ganz im Gegenteil wurde damals genau dieses Vokabular kritisch hinterfragt.

    Aber freuen Sie sich, dass sich jedenfalls Herr Brosa an diesem Vokabular nicht stört. Er hat offenbar nichts gegen das “radikale Ausmerzen” von (üblen) Typen.
    Das wundert mich auch nicht, denn er redet bzw. “argumentiert” hier (#12) genau so wie Goebbels - wenn der sich z.B. über Juden und Plutokraten ausließ.
    Womöglich hat er herausgefunden, dass mein Großvater Jude war - und ich deswegen eine “verlogene Dreckschleuder” bin und noch “hinterhältiger” als die Typen, die in der nächsten Pendelbewegung wohl “radikal ausgemerzt” werden.

    Ich gebe auch zu, dass ich vom CIA “Zuschlag bekomme”, außerdem noch vom BND und vom Mossad.
    Die bezahlen mich pro Zeile. Sogar für das, was ich hier schreibe.
    Herr Brosa listet übrigens eine Person mit meinem Namen unter einer Liste von Leuten, mit denen er Solidarität bekundet!
    Kann ich das sein, wenn ich den “Argumenten” von Brosa zufolge eine “verlogene Dreckschleuder” und “hinterhältig” bin und man sich “nicht im Geringsten” mit mir einlassen soll?
    Ich jedenfalls würde auf meiner Homepage keine Solidarität mit einer hinterhältigen, verlogenen Dreckschleuder demonstrieren.
    Ich bin nämlich nicht verlogen.

    Brosa verlinkt hier auf eine Quellensammlung (unter #6), auf der Folgendes zu lesen ist:

    “Wer eine menschliche Frau als Kuh oder Ziege tituliert, schmeichelt der Frau wahrheitswidrig und erniedrigt die Tierlein.”

    Wegen solcher Sätze halte ich Ulrich Brosa nur sehr bedingt für einen Justizkritiker, vor allem ist er ein hasserfüllter Misanthrop - es wundert mich deswegen nicht, dass er sich an der Vorstellung des “radikalen Ausmerzens” von Menschen offensichtlich nicht stört.

    Für mich ist die Diskussion beendet. Brosa mag weiter mit Schaum vorm Mund hetzen.

    Ihnen erkenne ich an, dass Sie auf meine Kritik sachlich antworteten.

  14. W. Weller sprach

    @Harry Schwiebert: Eines wäre noch nachzutragen. Fragen Sie Brosa einmal wo, wie und gegen wen ich angeblich “Dreck geschleudert” habe - also so, wie das Brosa selbst unter #12 vormacht.
    Brosa wird Ihnen das wohl nicht verraten können und wenn doch, werden Sie es mir nicht bekanntmachen.
    Schließlich rät Brosa ja davon, sich auch “nur im Geringsten” mit mir bzw. meinen Argumenten einzulassen.
    Also, Deutsche kauft nicht bei … Nein sorry, es sollte natürlich so heißen: Leute, lasst Euch nicht im Geringsten mir mir ein.

  15. W. Weller sprach

    Noch eine Bemerkung zu den Falschinformationen von Ulrich Brosa: Ich habe eher zufällig erfahren, dass er kurz nach meinem Kommentar vom 2. 12. den Brief einer angeblich mit mir liierten Justizkritikerin an diverse Personen weiterleitete, um so zu „belegen“, dass auch ich angeblich „verlogen“ und „hinterhältig“ sei.

    Nun schätze ich zwar diese Frau, ihren Brief, der angeblich sie diskreditiere, kenne ich aber nicht. Ich wusste bis vor wenigen Tagen noch nicht einmal von dessen Existenz.

    Solche Aktionen, also hintenherum Briefe oder mails an Dritte weiterzuleiten, sind scheinbar typisch für Brosa. Oder sollte ich hier irgendein “Argument” von ihm übersehen haben?

    Brosa beschreibt auf einer seiner Seiten zutreffend, was „Hetze“ (im Gegensatz zu Kritik) ist:
    „Die Beschuldigungen bleiben nebelhaft und stichhaltige Beweise gibt es nicht.“
    Er beschreibt also, was er selbst treibt – insbesondere hier.

    Brosa behauptet, ich beziehe ein Lehrergehalt. Dies ist unwahr. Ich arbeite überhaupt nicht in diesem Bereich.
    Wenn ich es täte, würde ich einem Ulrich Brosa heute auch nie anvertrauen, wo mein Arbeitsort liegt, wer mein Arbeitgeber ist und welches Gehalt ich beziehe.
    Brosa ist nämlich zuzutrauen, dass er auch privat und vertraulich erlangte Informationen zur Denunzierung bzw. Verleumdung einer ihm missliebig gewordenen Person öffentlich macht.
    Und missliebig kann man ihm schnell werden. Es genügt, ihm zu widersprechen – wobei Brosa gerne so redet, als wäre sein Wort Gesetz.
    Hier genügte es sogar, dass ich an einer Formulierung („radikal ausmerzen) Anstand nahm,
    die in Dolf Sternbergers (nazierfahrenem)„Wörterbuch des Unmenschen“ aufgeführt ist.

    Brosa behauptet auf einer seiner Seiten, es solle gegen mich in einem „Strafverfahren … demnächst verhandelt“ werden. Dies ist schlicht gelogen.
    Hier versucht er, diese Lüge noch mit Spekulationen über meine Arbeit und meinen Arbeitgeber zu ergänzen – wohl wissend, wer und wie im Internet per Namenssuche recherchieren könnte und wie mit solchen angeblichen „Informationen“ auch am Arbeitsplatz gemobbt werden könnte.
    Ich habe niemals irgendeine Straftat verübt, ich bin nie wegen irgendetwas verurteilt worden, nicht einmal wegen geringfügiger Schuld.
    Ich bin Opfer einer Straftat geworden und darauf beschränkt sich meine ungute Erfahrung mit der korrupten deutschen Justiz.
    Allerdings kenne ich kein Land, in dem die Justiz wesentlich besser wäre, meist ist sie noch schlechter als hier.
    Unter Hitlers oder Stalins Justiz hätten Denunziationen bzw. „Spekulationen“ wie die von Brosa (z.B. über angebliche „Zuschläge“ bzw. Zuwendungen von feindlicher Seite) genügt, um schnell am Galgen oder vor einem Erschießungs-Peleton zu landen.

  16. Redaktion sprach

    @Weller
    Was Du hier von Erschießungs-Pelotons und Hitler und Stalins Justiz verzapfst, ist grober Unfug und hat überhaupt nichts mit dem Thema dieses Beitrages zu tun. Drei solche Kommentare in Folge hast Du hier nun veröffentlicht, das ist nichts anderes als Spam. Warum veröffentlichst Du Deine Pöbeleien, mit denen Du hier mit Dir selbst diskutierst, nicht auf deiner eigenen Seite? Wenn Du Stalking betreiben willst, dann mach das auf deiner Seite.

    Du wirfst Ulrich Brosa vor, unwahre Gerüchte zu streuen. Deine Worte sprechen für sich selbst:

    “Solche Aktionen, also hintenherum Briefe oder mails an Dritte weiterzuleiten, sind scheinbar typisch für Brosa.”

    Du bist es, der hier mit seinen Kommentaren versucht, Ulrich Brosa mit Gerüchten und Verallgemeinerungen anzuschwärzen, die nicht stimmen.

    Beantworte mal folgende Frage. Stimmt es, dass:

    1. Du zum Zwecke von Publizität deines Falles Ulrich Brosa kontaktiert hast
    2. Ulrich Brosa dir eben wunschgemäß diese Publizität geboten hat
    3. Du später in einer anderen Situation Ulrich Brosa wegen eben dieser Publizität mit juristischen Schritten bedroht hast

    Aber beantworte diese Fragen bitte auf deiner Seite. Deine Kommentare sind hier in Zukunft unerwünscht.

  17. tom sprach

    Hallo

    nach dieser Reaktion der Redaktion werden auch andere weder hier noch althand kuenftig be-posten,

    Tom

  18. Rolf Schälike sprach

    Brosa geschieht viel Unrecht. Schon allein deswegen sollte man ihn nicht öffentlich angreifen und demütigen.

    Weller begeht diesen Fehler.

    Öffentliche Vergleiche von Justizkritilkern - egal welcher Art - mit Hitler und Stalin oder Goebbels, bringen niemanden weiter. Die Justiz in Deutschland Heute wird dadurch nicht besser.

    Die Redaktion hat Fragen gestellt, aber die Beantwortung verbannt. Das finde ich nicht o.k. Entartet zu Propaganda.

    Die Beantwortung der Fragen würde ich noch zulassen. Die Sachlichkeit und Wahrhaftigketi sollte allerdings gewährt bleiben. Das ist schwierig angesichts der Beteiligten.

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