Der SPD-Jungpolitiker Niels Annen hat als Ex-Juso-Chef verbal immer schön links geblinkt und dann doch immer noch für jeden Krieg gestimmt, bei dem deutsche Militaristen mitmischen wollten. Insofern ist es sicher eine gute Nachricht, dass Niels Annen gestern zur Bundestagswahl 2009 nicht wieder als Kandidat der SPD im traditionellen SPD-Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel aufgestellt wurde.
Leider gehört zu dieser guten Nachricht auch eine schlechte Nachricht und die heißt Danial Ilkhanipour.
Wie der ehemalige Mitarbeiter des Rüstungsspenden-Sammlers Johannes Kahrs an die Nominierung als SPD-Bundestagskandidat gekommen ist, macht genauso wenig Mut, dass sich in der SPD irgedetwas zum Besseren wendet, wie sein demonstratives Werben um die deutsche Aristokraten-Partei FDP. Wenn jemand rechten Seilschaften, deren Auftreten an Corps-Studenten à la Kahrs erinnert, in Deutschland zur Macht verhelfen will, warum sollte der dann nicht gleich CDU wählen? In Hamburg Eimsbüttel ist rechts von der SPD nun nur noch die Wand.
Sollte Danial Ilkhanipour nicht freiwillig auf seine Kanidatur verzichten, dann bleibt Sozialdemokraten in Hamburg-Eimsbüttel nur zu hoffen, dass die Grünen, die bei der letzten Wahl in dem Wahlkreis 18% der Zweitstimmen holten, einen wählbaren Direktkandidaten aufstellen. Mit ein bisschen Unterstützung von enttäuschten Ex-SPD-Mitgliedern könnte Hamburg Eimsbüttel dann der zweite von Grünen direkt gewonnene Bundestagswahlkreis werden.
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| Geballte Macht |
 2007 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Kann mir jemand den Unterscheid erklären zwischen den Abgeordneten der CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne, Linke außer dem, dass es unterschiedliche Personen, mit unterschiedlichem Hintergrund, und einem unterschiedlichen politischem bla, bla zur Machtergraifung zum Schaden der anderen sind.
Weshalb soll der Grüne in Eimsbüttel besser sein als Nahles oder Danial Ilkhanipour.
Die Unterschiede bestehen doch lediglich in den Sprüchen, den verbalen Formen alle anderen für Dumm zu verkaufen und in der Abhängigkeit zu lassen.
Genau, Wähler sollten sich besser gar nicht in die Politik einmischen, weil die Politiker sowieso alle gleich sind und die Wähler ohnehin nichts von Politik verstehen. - Sarkamus Ende
Man weiß gar nicht, ob man lachen oder heulen soll.
Einerseits nimmt Danial I. nur sein Recht in Anspruch, sich als Kandidat wählen zu lassen.
Die Dreistigkeit, mit der im Vorfeld die Delegiertenwahl beeinflusst wurde, erstaunt dann schon.
Die Wahrnehmung, dass sich die Elmsbüttler SPD dann im Wahlkampf fröhglich und engagiert hinter einem nicht erwünschtem Kandidaten versammelt und Wahlkampf macht, kann man dann aber eigentlich nur noch mit Kopfschütteln kommentieren.
Nur weiter so - mit derartigen Machenschaften wird sogar das Projekt 18 zu einer Herausforderung für die Genossen.
Ich weiß ja nicht, was Seeheimer, Schröderianer und sonstige “konservative” Sozialdemokraten an Drogen nehmen, die Art und Weise wie sie vorgehen, lässt mich aber an eine gewollte oder ungewollte Zerstörung einer ehemaligen Volkspartei denken.
Die Genossinnen und Genossen in Elmsbüttel sind jedenfalls gerade ziemlich sauer. Hier mal eine Stellungnahme von dort:
#2: Genau, Wähler sollten sich besser gar nicht in die Politik einmischen, weil die Politiker so
Wahlen täuschen die Beteiliguing der Wahler an der Politik lediglich vor.
In der DDR war es nicht anders.
Politik wird anders gamacht.
Notfalls mit denGFüßen auf der Straße.
Da gibt es die Aussage:
Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch deutsche.
Die grausame Verwirklichung erfolgte dann eine Generation später.
Die Frage Rolfs läßt sich also wie folgt beantworten.
Nach dem Untergang des Deutschen Reiches wurde ein demokratisches Mäntelchen umgehängt unter dem der alte Körper sich sicher fühlt.
Harry man kann die Frage auch etwas anders beantworten:
Nach dem Untergang des Deutschen Reiches hat das Umhängen des demokratischen Mäntelchen nicht gereicht. Die Verharrungskraft der Vegangehheit wurde unterschätzt.
Beteiligt sind daran alle, auch die, die das demokratische Mäntelchen auf Deutschland aufsetzten.
100% Zustimmung
So sehr ich die Fehler unserer Demokratie bedauere, sehe ich keine Alternative dazu.
Oder hat jemand ein praktikable Alternative, die die gegenwärtige Verfassung der demokratischen Landschaft ergänzen oder gar ersetzen könnte?
Ich spinne einfach mal drauflos
1. Abschaffung der Zensur
2. Bedingungsloses Grundeinkommen
3. Arbeiterräte
4. Parteiloses Politbüro
5. Überschaubare Strukturen
6. Abschaffung der Wehrmacht
7. Permanente Demokratie
8. GG auf Erstausgabe zurücksetzen
9. Alle 50? Jahre eine Währungsreform
10. Verbot sämtlicher Geheimgesellschaften/-dienste
Ich gratuliere Danial sehr herzlich! Ich finde es gut, dass Danial gewonnen hat - er hate die besseren Argumente und konnte die meisten Stimmen auf sich vereinigen. So funktioniert Demokratie nunmal.
So bleibt für Niels genügend Zeit, sein Studium zu beenden.
Glück auf!
Als Demokrat bin ich tief getroffen! Ein Kanditat, der sich auf ein Direktmandat geputscht hat. Das spiegelt die SPD! Leider…. Wäre ich nicht schon vor 10 Jahren aus der SPD raus, würde ich es heute tun.
Nun, als Wähler bin ich auch nicht traurig über den Abgang des Herrn Annen. In meinem Umfeld (Freunde, Kollegen usw.) wurde immer wieder die Frage aufgeworfen, wie denn Herr Annen im Bundestag vom Volk Leistung fordern kann, wenn er nichtmal in der Lage ist, ein ordenliches Studium durchzuziehen. Jeder andere würde nicht mit einem Mandat und der Bezahlung belohnt, sondern in Harz IV landen. Aber vielleicht macht er ja jetzt dann sein Examen. So ein Studium kostet der Allgemeinheit ja nun auch einiges. Unser ehemaliger Bundesaussenminister hatte immerhin gar keine Ausbildung und hat es soweit gebracht. Er lag aber der Gesellschaft nicht mit einem abgebrochenem Studium auf der Tasche!
Gewählt werden sollte auch Herr Danial Ilkhanipour nicht, denn wer sich mit solchen Machenschafften an eine Kanditatur für ein Direktmandat putscht, wird schlimmeres tun, wenn er Macht erhält. SPD aufpassen!
Mit Demokratie hat das für mich nichts zu tun, wenn man Mitglieder ankarrt, seine Kanditatur verheimlicht und dann geplant zuschlägt. Nein, Demokratie wäre das Gegenteil gewesen: Im Kreisvorstand und den anderen Kanditaten offen sagen, dass eine Kanditatur für das Mandat stattfinden wird. Sich dann der Wahl stellen. Das wäre demokratisch. Wie es jetzt gelaufen ist, ist es gefährlich! Das macht Angst! Die SPD sollte überlegen, wie sie solche machtbesessenen Mitglieder los wird! Auch die, die bei diesem Putsch mitgeplant und mitgemacht haben, sollten sich mal die Definition von Demokratie vornehmen und sich selbst fragen, ob das so gewollt sein kann. Das hat ja dogmatische Züge! Wahlwürdig für den Bundestag ist dieser Kanditat jedenfalls nicht.
Ich rate daher allen SPD-Wählern, in Eimsbüttel ihre Erststimme einer anderen Partei zu geben und mit der Zweitstimme die SPD zu wählen.
Auch wenn ich hier einiges emotional geschrieben/bewertet habe, lasst uns unsere Demokratie schützen, indem wir verhindern, dass Menschen mit solchen Ambitionen als Vertreter im Parlament über uns entscheiden. Stellt euch mal vor, so ein Mensch putscht sich so ins Kanzleramt….. Was will da denn dann noch demokratisches kommen? Wer es mit solchen Mittel schafft, die erste Hürde zu nehmen, wird genauso weiter machen.
Mit Hoffnung auf Demokratie, Don
weil leute wie don und alle sonstig aufecht kämpfenden die partei verlassen haben, haben es die karrieristen al a danial so leicht diese alte volkspartei spd zu zerstören. ich werde bei dieser bequemlichkeit und selbstgerechten arroganz hier echt wütend. natürlcih kann ich verstehen, dass man von der spd enttäuscht ist, aber zu gehen ist keine lösung sondern verschärft das problem nur noch. und wir sitzen jetzt mit achso pragmatischen jusos alleine in einer partei, die eigentlich vordenken sollte. gedacht wird noch, aber pragmatisch an die eigene karriere.
Nein, Kaspa, so einfach ist das auch nicht. Ich war 12 Jahre in der SPD. War im Kreisvorstand Altona und habe viel gemacht. Aber als dann ein Bürgerschaftsabgeordneter abgeschossen wurde, weil er gegen eine Erhöhung und somit gegen den SPD Senat und Fraktion gestimmt hatte und regelrecht fertig gemacht wurde, erkannte ich, dass ich nicht in der richtigen Partei war. Und immer wieder ist dies zu beobachten. Auch in Hessen, jetzt ganz aktuell, was da mit den Genossen abging, die nicht Frau Ypsilanti folgen wollten, hat für mich nichts mit Demokratie zu tun. Die vier “Abweichler” (welch ein Wort) haben das Recht dagegen zu stimmen. Die müßten von der Parteizentrale geehrt werden, weil sie ihrer Überzeugung gefolgt sind. Auch wenn es erst am letzten Tag war.
Nur weil ein Mensch unbedingt Macht will und alle Mittel einsetzt, die es ihm/ihr es erlauben an sein/ihr persönliches Ziel zu kommen. Hammer!!!! Hier geht es nicht um die Fragen und Programm der SPD und ob die Partei regiert oder nicht, sondern ob Frau/Herr xxxx regiert. Das ist aus der SPD geworden. Da können einzelne überhaupt nur noch was bewegen, wenn sie so wie Herr Ilkhanipour drauf sind und mit undemokratischen Machenschaften vorgehen.
Aber wenn man nur noch undemokratisch agieren kann, dann stimmt eben nichts mehr. Und dann sollte man gehen, wenn man andere Werte hat.
So sieht das aus! Mein Austritt und der von anderen auch hat damit zu tun, dass es in der Parteihirachie keine Demokratie mehr gibt. Wenn es die gäbe, würde eine Frau Y doch gar nicht soweit kommen. Das merkt man doch schon früher, dass es hier nur noch um Machtgeilheit und eigener Interessen geht. Ah, ich bin Ministerpräsidentin, ich entscheide… Und dann halt mal nen Parteitag, da stellen wir das alles schon schön hin. Aber wichtig ist, ICH bin im Amt. Und da ist es doch jetzt egal, ob Koch bleibt oder nicht. Sie hätte doch auch zu Neuwahlen auffordern können. Nein, nein Sie wollte nur das EINE- Macht und Amt und Kohle!
Es müßte so ne interne Demokatieabteilung geben, die darauf achtet, wer warum ein Mandat will und ob dieser Mensch die Demokratie respektiert!
Und wenn man noch einen drausetzen will:
Warum steckt unser Land in solchen Situationen? Meines Erachtens, weil es keiner mehr ernst nimmt, für das Volk dazusein. Es geht nicht mehr um die Menschen hier im Land, nein, es geht nur noch um Zahlen. Wir laufen rückwärts. Wir verlieren unsere durch lange demokratische Wege erarbeiteten Grundwerte. Schau dir dochmal an was du willst:
Gesundheit
Arbeit
Soziele Sicherung (Rente, Arbeitslosengeld……)
Es wird vorgegaugelt, das Geld fehlt. Nein, falsch, es wäre alles einfach lösbar, da gab es ja auch schon erstzunehmende Vorschläge z:b zur Steuerreform (siehe Merz, CDU), wurde sofort mundtod gemacht. Es wäre ja auch einfach, wenn es jeder verstehen würde. Nein, nein, das soll aber nicht sein.
Naja, lange Rede, kurzer Sinn: Solange einzelne nur an sich denken und die Parteien nicht dafür sorgen, dass Demokratie gelebt wird, wird es so bleiben wie es ist und so Menschen wie Ypsilanti oder Ilkhanipour mit den MAchenschaften auch noch geehrt. Gruss Don
In der oben zitierten Stellungnahme der Eimsbütteler Genossen heißt es: “Ilkhanipour war zunächst in Mitte aktiv und hat, wie viele der nun nach Eimsbüttel gewechselten Jusos, für Kahrs gearbeitet.”
Fällt irgendwem die Parallele zu Jörg Haider auf? Haider wie Kahrs scharten junge Männer um sich (nicht nur politisch enge Beziehungen wurden geknüpft), beide sind Rechtsausleger. Ob Haider von Rüstungskonzernen geschmiert wurde bzw. ob er Genossinnen am Telefon belästigt hat, weiß ich nicht, würde aber passen. War (oder ist) Ilkhanipour Kahrs’ “Lebensmensch”? Wird bald der gesamte Bundestag aus Zöglingen von Kahrs’ bestehen?
@Don:
Die vier Abweichler, die es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, die eigene Kandidatin zu wählen, wohl aber, einen Ausländerfeind zu unterstützen, der Lager für jugendliche Migrantenkinder gefordert hat, hätten gar nicht erst von der SPD-Basis nominiert werden dürfen. Es ist ein Skandal, dass diese Partei immer nur Rechtsausleger fördert, die mit der von den einfachen Mitgliedern gewünschten Politik in keinster Weise übereinstimmen. Natürlich gehören Walter, Metzger & Co. aus der Partei ausgeschlossen, denn sie haben die Interessen ihrer Wähler verraten, indem sie den vom Wähler gewünschten Politikwechsel hintertrieben haben.
Konsequent dass du nicht mehr in der SPD bist. Da gehörst du auch nicht hin mit so einer Einstellung, sorry.
Wann ist der SPD das A und das N abhandenkekommen?
Meine Einschätzung; so um ´67
Viel Bedenklicher als das Abstimmungsverfahren ist der “Patron” hinter Ilkhanipour: Johannes Kahrs.
Fakt 1: Johannes Kahrs war oder ist aktiv im Verteidigungsausschuss (überprüfbare Tatsache, kein Gerücht.)
Fakt 2: Johannes Kahrs hat (verbürgt, zugegeben, in diversen Medien berichtet, kein Gerücht) Geld von Waffenfirmen für seinen Wahlkampf erhalten.
Allein aus Fakt 1+2 folgt aus meiner Sicht:
* 100% unwählbar für jederman, ganz egal wo man steht.
* Dürfte eigentlich nie wieder öffentlich auftreten ohne ein massives Pfeifkonzert (tut er aber).
* Eigentlich müsst sich jeder SPD Kandidat zu schade sein, an seiner Seite aufzutreten (sind sich aber offenkundig nicht alle).
* Jedes SPD Mitglied müsst sich zu schade sein, für diese Person (oder seine Schützlinge) Plakate zu kleben. (Trotzdem stehen welche am Rathausmarkt… ?)
* Parteiauschluss wäre gut. (Wird aber nie passieren, da vom “Seeheimer Kreis” protegiert…)
Ich bin nur bedingt Pazifist und habe nichts gegen Sozialdemokraten die Ahnung von Verteidigung, Militärtechnik, ergo auch Waffen haben. Helmut Schmidt zum Beispiel. Aber gegen offene Korruption. Ganz egal wo und wie. Dagegen hab ich was.
Herr Ilkanipour hatte nicht die besseren Argumente sondern nur die bessere Strategie:
1. Auf den Deligiertenversammlungen darüber täuschen, dass man Antritt, damit die Deligierten gewählt werden, welche den Distrikswillen misachten.
2. “Neumitglieder” aus dem Freundekreis anwerben, damit die dem erfolgslosen Jurastudenten Ilkanipour wählen und er einen Job bekommt.
3. Parteifreunden sagen, dass die sich ummelden müssen und damit für ihn stimmen können.
4. Deligierte Aufstellen, welche dieses Amt überhaupt n icht begleiden dürfen.
5. Als bekannter Rechtsaussen so tun als wäre man gegen “Flügelkämpfe” und auich damit die Deligierten täuschen.
Als Sozialdemokrat werde ich niemanden Raten diese Person zu wählen und erstmals hoffen, dass der kandidat einer anderen Partei gewinnt.
Naja, hab mehr als zwanzig Jährchen i Hamburg gelebt, bin jetzt aber Studientechnisch nach MV und auch dort gemeldet und hab somit keinerlei Aktien mehr bei Wahlen in Hamburg, aber ich würde Herrn Annen Raten sich bei den Grünen als Direktkandidat aufstellen zu lassen (so sie denn wollen), das wäre die einmalige Chance für den Linken-Parteiflügel einmal die Seeheimer so dumm aussehen zu lassen, wie es die Seeheimer mit Vorliebe mit den Parteilinken machen.
Abgesehen davon, eine bessere Wahlempfelung Richtung Grün (oder zur Not auch Linke) konnten die Seeheimer Jusos Hamburg Eimsbusch doch gar nicht abgeben.
Dass die GAL trotz der CO² Schleuder die sie verhindern wollten und der sehr unglücklichen (um nicht zu sagen kläglichen) Figur die Frau Hajduk abgibt im Moment trotzdem wieder die wählbarste Alternative in Hamburg zu sein scheint, sollte der SPD ernsthaft zu denken geben.
Und die Seeheimer sollten sich doch langsam mal ernsthaft fragen, warum sie eigt. in der SPD und nicht der CDU sind. Da wären Leute wie Waffen-Kahrs doch ungleich viel besser aufgehoben. Könnte es vielleicht daran liegen, dass die SPD seit Urzeiten sämtliche Direktmandate in Hamburg abgeräumt hat? Ein schelm wer böses dabei denkt.
P.S.
Sollte es irgendwann mal soweit sein, dass man durch eine Änderung des Wahlrechts Listenplatz und den Direktkandidaten bei den Parteien als Wähler aktiv bestimmen kann, dann wäre der Putsch des talentierten Mr. Ilkhanipour übrigens total witzlos gewesen, aber solange man sich gegen eine Demokratiesierung des Wahlrechts und eine Entmachtung der Parteigremien entscheidet muss man sich nicht wundern, wenn mal jemand diese Lücke im System nutzt.