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| Stasi-Methoden |
 2008 Lurusa Gross |
Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte die Landesliste der Linken in Schleswig-Holstein genau ein Bundestagsmandat. Dieses Bundestagsmandat hält derzeit Lutz Heilmann. Seine Biografie war ein gefundenes Fressen für die üblichen Hetzblätter. Spiegel-Online durfte sich im Oktober 2005 darüber freuen, Lutz Heilmann als ersten hauptamtlichen “Stasi-Mitarbeiter, der jetzt als Abgeordneter im Deutschen Bundestag sitzt”, bezeichnen zu können. Was daran so schlimm sein soll, als Objektschützer beim MfS gewesen zu sein, erläutert der Spiegel natürlich nicht.
Seit dem 20.09.2008 ist in der Online-Ausgabe der Lübecker Nachrichten zu lesen, dass ein tiefer Riss durch den Landesverband der Linken gehe. Die Zeitung, an der der Springer-Konzern 49% hält, berichtete da, 25 Aktive um den Bundestagsabgeordneten Lutz Heilmann und Neumünsters Kreischef Jörn Seib hätten den „Neumünsteraner Kreis“ gegründet.
Jörn Seib wird da mit den Worten zitiert: “Ein Teil der alten PDSler und ein Teil derer, die aus den K-Gruppen zu uns gestoßen sind, benutzen die Partei als Spielfeld für Kaderklüngel und Postenschacherei. Ihnen werden wir die rote Karte zeigen.” Und Lutz Heilmann erklärt da seinen Wechsel in den Kreisverband Neumünster mit den Worten: “Das ist im Kreisverband Lübeck so: Wer Kreischef Ragnar Lüttke widerspricht, wird gemobbt.”
Worum es dabei nicht zuletzt geht, wird dann am Ende deutlich. Da heißt es zur Meinungsverschiedenheit zwischen Ragnar Lüttke und Lutz Heilmann:
… während Lüttke bereits erklärt, Heilmann werde nicht wieder als Bundestagskandidat nominiert, sagt der selbstbewusst: „Ich trete wieder an.“
Der Name Jörn Seib wurde zum Parteitag der Linken am letzten Septemberwochende als Kandidat für das Amt des Landessprechers genannt, bei den Ergebnissen befindet sich der Name Jörn Seib jedoch nicht. Da wundert es wenig, dass reichlich mit Schmutz geworfen wird. Wenn sich Linke streiten, dann sit das ein gefundenes Fressen für die Hetzblätter der Milliardärspresse.
Vor etwas mehr als einem Monat hat irgendjemand versucht, Ragnar Lüttke mit einem vier Jahre alten Foto von einer satirischen Stalin-Party in der Lügenpresse anzuschwärzen. Ganz zufällig scheint das plötzliche Auftauchen des Bildes, mit dem Lutz Heilmann - natürlich - so überhaupt nichts zu tun hat, gut in die Karriereplanung von Lutz Heilmann zu passen. Die Lübecker Nachrichten berichteten, dass Lutz Heilmann prompt Konsequenzen forderte: “Heilmann ist klar für den Rauswurf. Mit einem Thema wie Stalin „macht man einfach keine Satire“. Heilmann findet es „unverständlich“, dass sich die Lübecker Bürgerschaftsfraktion weiter hinter Lüttke stellt. „Ich hätte Probleme mit ihm in der Bürgerschaft.“”
Ragner Lüttke erklärte zu dem geschmacklosen Scherz:
“Erstaunlicher Weise warfen mir die gleichen Leute, die jetzt das Foto kritisieren auf dem Landesparteitag Sozialdemokratismus und mangelnden gesellschaftlichen Umgestaltungswillen vor, die LINKE Lübeck sei zu SPD-freundlich, hieß es.”
Reichlich Streit in der Linken freut die springernahe Presse natürlich. Ende Oktober konnte die Bild-Zeitung dann einen erneuten Triumph im Kampf gegen die Linken vermelden. Die “Lübecker Nachrichten” berichtete genüßlich:
“Es begann mit einer Meldung der „Bild“-Zeitung. Heilmann habe seinen Ex-Lebensgefährten Marcel Müller nach der Trennung per SMS bedroht. Deswegen werde jetzt die Staatsanwaltschaft ermitteln. Der Immunitätsausschuss des Bundestages habe grünes Licht gegeben. Die Lübecker Gerüchteküche begann sofort zu brodeln: Heilmann und Müller seien nicht nur Lebens-, sondern auch Geschäftspartner gewesen – sie würden im Internet einen Sex-Shop betreiben.”
Wer mehr wissen will, kann leicht bei Google nach Marcel Müller und Lutz Heilmann suchen. Eines muss man dem Geschäftsmann auf jeden Fall lassen: “Flutsch-Express” ist wirklich ein einprägsamer Name.
Da ist dann wirklich alles drin, was die Bild-Zeitung und ihre seriöser aussehenden Spiegelbilder jubeln lässt. Ihre Abziehbilder sind natürlich auch in der Wikipedia aktiv. So gab es auch in der Wikipedia jede Menge umstrittene Edits zum Artikel zu Lutz Heilmann. Und jemand im Deutschen Bundestag erklärte beim Löschen dieses Links (Gegendarstellung hier), dass eine Klage gegen Wikipedia Benutzer Verus laufe.
Nun benutzt der Diplom-Jurist Lutz Heilmann tatsächlich die Justiz, um sich mit der Wikipedia zu streiten. Da er laut seiner Bundestagsbiografie “seit April 2005 Rechtsreferendar am Landgericht Lübeck” ist, verwundert es wenig, dass er dort einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Wikipedia nahestehenden Verein “Wikimedia Deutschland e.V.” stellte. www.wikipedia.de informiert über den vorläufigen juristischen Erfolg von Lutz Heilmann:
“Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, “die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten”, solange “unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org” bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden. Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form daher eingestellt werden. Der Wikimedia Deutschland e.V. wird gegen den Beschluss Widerspruch einlegen.”
Dass Lutz Heilmann es nach Angaben von Wikimedia auch noch unterlassen hat, dem Gericht ein von den Wikimedia-Anwälten verfasstes Schreiben dazu zur Kenntnis zu geben, und außerdem noch drei Strafanträge gestellt hat, rundet das dabei von der Person Lutz Heilmann entstandene Bild ab. Schlimmer geht’s nimmer. Gäbe es Lutz Heilmann nicht wirklich, könnte man denken, die Springerpresse hätte ihn erfunden.
Natürlich sind damit - wie schon beim letztmaligen derartigen Zensurversuch - die von Lutz Heilmann beanstandeten Inhalte - welche das auch immer sein mögen - nicht aus der Wikipedia verschwunden, denn die Inhalte befinden sich unter de.wikipedia.org und deren Betreiber ist bekanntlich die in den USA sitzende Wikimedia Foundation.
Ansonsten hat die völlig unsinnige Zensur der Weiterleitung den gleichen Erfolg wie schon das letzte Mal. In unzähligen Blogs und Online-Medien ist Lutz Heilmann nun als abschreckendes Beispiel des hässlichen Ex-Stasi Zensors überall präsent. Hohn und Spott für den Ex-Stasi-Mann sind noch freundliche Worte, um die öffentliche Resonanz auf die unsinnige juristische Attacke von Lutz Heilmann zusammenzufassen.
Ein Bundestagsmandat bei der nächsten Bundestagswahl kann sich Lutz Heilmann damit abschminken. Sollte er nach dieser auch von Parteifreunden einfach nur als peinlich eingeschätzten Zensuraktion wirklich noch antreten wollen, sind die Linken in Schleswig-Holstein unwählbar.
Hat Lutz Heilmann einen Funken Anstand, so gibt er nun umgehend sein Bundestagsmandat zurück und strebt keinerlei Amt und Mandat mehr an. Ende, aus - und das ist auch gut so.
Nachtrag - noch mal deutlich: Die Blogosphäre hat sich im Fall Lutz Heilmann bisher auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. In der Mehrzahl der Artikel wird plump das olle Stasi-Zeugs vom Spiegelbild am Montag wiedergekäut und dabei nicht nur die Darstellung von Lutz Heilmann völlig übersehen, sondern auch, dass die Person Lutz Heilmann nicht nur in seinem eigenen Landesverband der Linken - vorsichtig gesagt - reichlich umstritten ist und 2009 genau deshalb voraussichtlich nicht wieder als Bundestagskandidat aufgestellt wird.
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| Pisa |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Eigentor: Lutz Heilmann stoppt die Wikipedia (kurzzeitig)…
Details zu den Grabenkämpfen bei den Linken in Schleswig-Holstein hat Mein (SPD)-Parteibuch und prophezeit dem klagefreudigen Abgeordneten auch gleich das Ende seiner Polit-Karriere (was angesichts der gerade gewonnenen Bekanntheit ein weiteres Eigent…
[…] Ansonsten möchte ich gar nicht weiter lesen, was sich dumpf auf den Fall zusammengereimt wird. Einfach bei Wikio nach Lutz Heilmann suchen und die Überschriften Bände sprechen lassen. Kalter Krieg in dumpfen Hirnen. Dagegen die Leseempfehlung aus dem Mein Parteibuch Blog: Der peinliche Fall des Lutz Heilmann. […]
[…] mein Parteibuch […]
In Deutschland gibt es eine neue Pest,
Linke Liste PDS.
Alle wissen was früher war,
Stasi-Gysi war der Notar.
@Eifelprinz
Hast Du das hochgeistige Gedicht aus der Bild-Zeitung abgeschrieben?
Warte mal ab, Lutz Heilmann bekommt für diese schwachsinnige Zensuraktion von seiner Parteiführung richtig einen verplättet. Das ist das Ende seiner politischen Karriere bei der Linken.
Herr Heilmann wird vermutlich nicht in Betracht gezogen haben, welche Resonanz seine Aktion in der Blogger-Welt erzeugt hat.
Hallo
bei aller Wertschätzung: ich bin ein bißchen über Eure undifferenzierte Kritik der Blogosphäre enttäuscht.
http://wahljahr....wordpress.com/ hat sich differenziert zu dem Fall geäussert, wir haben ihn auch zum Anlaß genommen, vor den Doppelstandards der Medien inm Bezug auf Stasi/DDR-”Verstrickung” zu warnen. (Fall Merkel/de Maiziere/Schnur etc)
mfg
@Hartmut
Die Doppelstandards der Medien sind völlig klar. Das ist beispielsweise von Dir auch berichtet worden.
Das Problem ist jedoch ein ganz anderes: in diesem Fall ging es anscheinend überhaupt nicht um die Stasi-Vergangeheit von Lutz Heilmann.
Glasklare Gedankenkette: Ex-Stasi-Mann zensiert per EV. Messerscharfer Schluss: Also versucht er, seine Stasi-Vergangeheit wegzuzensieren. Hätte so sein können. So war’s aber nicht. Trotzdem ging das so hundertfach durch die Blogosphäre. Das ist schlechter Journalismus, so wie man ihn sonst vor allem in der Bild-Zeitung vorfindet.
Du hast geschrieben:
“Es geht um diesen Artikel, und dort um seine Tätigkeit beim Ministerium für Staatssicherheit.”
Wie kommst Du darauf, dass es bei der Zensiererei um seine Tätigkeit beim Ministerium für Staatssicherheit geht? Das ist ziemlich grober Unfug. Darum geht es bei der Verfügung allenfalls am Rande.
Du hast geschrieben:
“Achten Sie bei Ihrer Wahlentscheidung darauf, ob die Stasi-Frage bei Ihrem Kandidaten abgeklärt ist.”
Bei Lutz Heilmann zum Beispiel ist die Frage geklärt. Er war beim MfS - im Objekt- bzw Personenschutz - und er steht - spätetens seit dem Jahr 2005 - öffentlich dazu. Das ist also kalter Kaffee, darum geht es bei der derzeitigen Streiterei offenbar auch gar nicht. Wieso also die ausgiebige Thematisierung der Stasi-Vergangenheit? Besser wäre es, zu berichten, worum es bei diesem Rechtsstreit wirklich geht.
Ach s, bevor Missverständnisse aufkommen: Natürlich ist die Zensiererei von Lutz Heilmann mithilfe der Klassenjustiz völlig inakzeptabel und ein Zeugnis von Dummheit, die ihn als Bundestagskandidaten völlig unmöglich macht.
Rheydt liegt in der Eifel?
Der Nordstern.
Meine Recherchen - falls überhaupt möglich - ergaben, dass es beim Verbot um die folgenden vier Äußerungen ging:
- Heilmann sei an einem Online-Sex-Shop beteiligt
- Heilmann habe seinen Ex-Freund bedroht
- Das habe wiederum zur Aufhebung von Heilmanns Immunität als Bundestagsabgeordneter geführt
- Heilmann hätte die Einsicht in seine Stasi-Akte verweigert.
Alle vier Behauptungen wären falsch.
Bezeichned ist, dass im Internet das Aktenzeichen und die Verfügung nicht zu finden sind. Damit ist den Spekulationen Tür und Tor geöffnet.
Die Unverhältnismäßigkeit der Lübecker LG-Entscheidung entspricht dem Trend der Auseiandersetzung mit der “gefährlichen Einrichtung”, dem Internet.
Da liegt Lutz Heilmann voll im Trend, und eröffent den Anwälten neue Quellen beim Geldverdienen. Die politishce Karriere von Lutz Heilmann ist nicht beendet. Vielleicht in der PDS/LINKE, falls diese Partei sich nicht so schnell wie die Grünen zu einer Regierungspartei entwickelt und andere dabei überholt.
Lutz Heilmann hat einen Vorteil. Er isf Jurist, sitzt an der Quelle [beim Gericht] und weiß damit, wie man sich dem Leben entfremdet mit gleichzeitigem Machtzuwachs der eigenen Person.
Solche Leute sind unter den Politikern gefragt.
Pressemitteilung des Lutz Heilmann:
http://linksfra...ikel=1246470002
“Pressemitteilung
16.11.2008 – Lutz Heilmann
Keine weiteren juristischen Schritte gegen Wikipedia
Zur Beendigung der juristischen Auseinandersetzung mit dem Wikimedia e.V. erklärt Lutz Heilmann:
Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte unter http://de.wikipedia.org wieder geschaltet werden kann.
Wikimedia e.V. kann also ab sofort die Inhalte der freien, nicht kommerziellen Internet-Enzyklopädie Wikipedia wieder über die URL www.wikipedia.de zugänglich machen. Ich bedaure außerordentlich, dass durch die von mir beantragte Einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck die deutschen Wikipedia-Userinnen und -User in den letzten 24 Stunden keinen direkten Zugriff mehr auf die Wikipedia-Inhalte hatten.
Mir ging es dabei keineswegs um Zensur, sondern schlicht um eine wahre Tatsachen-Darstellung. Der juristische Weg hat sich dafür insoweit als problematisch erwiesen, als durch die Struktur von Wikipedia die anderen Userinnen und User in Mitleidenschaft gezogen werden. Das war nicht meine Absicht. Gemeinsam mit Wikimedia e.V. werde ich nach anderen Wegen suchen, um den offenen und freien Charakter von Wikipedia so weiter auszugestalten, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben.”
[…] Mein Parteibuch […]
[…] mein-parteibuch.com […]
Die Presseerklärung nutzt nicht viel. Ist lediglioch politisches bla, bla.
Lutz Heilmann muss den Antrag auf den Erlass einer Eunstweiligen Vefügung zurücknehmen und auf alle Rechte aus dieser Verfügung verzcihten. Das weiß er als Jurist. In der Presseerklärung steht davon nichts.
Auch Gysi als Jurist weiß dass besser als alle deutschen Juristen zusammen genommen.
Lutz Heilmann muss auch die Kosten des Verfügungsverfahrens übernehmen, denn die Wikimedia-Anwälte müssen auch heute arbeiten. Sonntagsarbeite, falls nicht veboten. kostet doppelt so viel.
Ob Lutz Heilmann auch gegenüber Schadensersatzansprüchen locker bleibt? Schwer messbar und och aschwerwer nachweisbar ein solcher Schaden. Spenden gab es jedenfalls mehr.
Oder sind Lübecker Richter zu Schadensersatz verpflichtet ob des Schadens für das deutsche Rechtssystem.
Es sollte auch klar gestellt werden, ob der Schaden mit Unwahrheiten oder mit Wahrheiten seitens von Lutz Heilmann der deutschen rechtsprechung zugefügt wurde. Welche sprachlichen Tricks wurden da wieder herangezogen zur Zensur?
Es bleiben viele Fragen offen.
Netter Kurzkommentar: “Von einem kommunistischen Politiker ist soetwas möglicheweise zu erwarten, obwohl er sich damit selbst massiv schädigt. Aber warum genehmigt ein Richter soetwas? Auch wie im Kommunismus.”
Quelle: http://hartgeld...om/infos-DE.htm (am 15.11.2008)
es ist doch toll, wenn hin und wieder politiker ihre masken fallen lassen und einen hinweis auf ihre eigentliche gesinnung geben.
herzlichen glückwunsch her heilmann, ich war schon soweit zu überlegen, ob ich ein potentieller links-wähler sein könnte, nachdem
ich von allen anderen schon die nase voll habe, aber ich glaube, ich bin doch zu demokratisch eingestellt. danke für den hinweis, herr heilmann,
hatte schon fast vergessen, wo diese partei ihren ursprung hat…. ist ja auch schon ein bischen her.
Zitat von der webseite http://www.lutz-heilmann.info/ , auf der ich seltsamerweise kein nach TDG vorgeschriebenes Impressum finden konnte, aber das nur nebenbei.
“Gemeinsam mit Wikimedia e.V. werde ich nach anderen Wegen suchen, um den offenen und freien Charakter von Wikipedia so weiter auszugestalten, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben.”
Er behauptet also …”gemeinsam”… “ausgestalten” zu wollen. Wikimedia e.V. wird sehr gut darauf verzichten können Hilfe dieser Person zur “Ausgestaltung” anzunehmen.
Insgesamt scheint der gesamte Vorgang völlig nach Hinten losgegangen zu sein und eine unkontrollierbare Schockwelle ausgelöst zu haben die in ihren Folgen unabsehbar ist.
Ach nee, so ein Trottel, der denkt doch wirklich das wir noch in seiner geliebten DDR leben und man alles ausschalten kann was zu kapitalistisch oder frei denkend ist.
Depp!
Nan muss sich die Eklärung von Lutz Heilmann auf der Zunge zergehen lassen:
Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich … .
Fragen stellen sich:
Nachdem …
Was wäre die “die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte” nich gelöscht woerden wären?
habe ich
Wer ist er überhaupt, um wegen seinen sein Pesrsönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte den Zugang zu abertausenden andreren Artikeln zu sperren.
Das verletzte “Ich” eines Hitlers, Stalins, Mielkes, Bush’s und vieler anderen brachtern Tod und Verderben.
Die deutsche Richter machten mit bis 1989 und setzen es fort in Deutschland Heute.
Allein dass Leute wie Heilmann bei der Linken Karriere machen konnten (warum wohl??? - vermutlich aus alten Tagen noch gut vernetzt…) macht die Linke für jeden anständigen Menschen unwählbar.
Traurig, dass es tatsächlich noch Wähler gibt, die sich von dem SED-Bonzen-Verein “Die Linke” einwickeln lassen.
[…] ist derzeit nicht zu erreichen. SpiegelOnline klärt auf. Die multimedialen Pranger findet Ihr hier und hier und hier. Womit der Beweis erbracht wurde; ein Pranger hat doch was Gutes… […]
Ich denke der Stasi Typ ist ein vollspast, der einfach nicht in die BRD gehört….
Raus mit solchen Schwachmaten aus der Partei, und gleich den Neumünsteraner und Eutiner Schrott mit entfernen.
Wir brauchen keine Stasimitarbeiter und deren Rattenfängermethoden
[…] (Sperrung), spiegel.de (Ende des Rechtsstreits), de.wikipedia.org (Eintrag über Heilmann), mein-parteibuch.com […]
Um Spekulationen zu vermeiden, habe ich die Einstweilige Verfügung ins Netz gestellt.
Siehe auf meiner web-Seite buskeimsus unte NEU!
[…] Weiter: Zum ganzen Artikel […]
[…] Weiter: Zum ganzen Artikel […]
[…] ist zu einer Wende gekommen. Herr Heilmann hat eingelenkt bzw. sieht inzwischen keine Verletzung gegen sein […]
[…] Zeit nicht da. Gerade habe ich aber auch noch einen sehr lesenswerten Artikel zum Thema gefunden: Der peinliche Fall des Lutz Heilmann. […]
Ära des Schwachmaten Lutz Heilmann beendet - und das ist auch gut so…
Dr. Satori.
Ach Mann - lasst doch mal den depperten Captcha-Kram weg. Seit Akismet ist das total überflüssig…
[…] der-peinliche-fall-des-lutz-heilmann: mein-parteibuch.com […]