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| Kellerkind |
 2008 Lurusa Gross |
Bekanntlich werden in Deutschland Millionen von Hilfebedürftigen um die ihnen zustehenden Sozialleistungen betrogen - durch systematische Verfolgungsbetreuung und die von oben angeordnete willkürliche Verweigerung der ihnen zustehenden Hilfsleistungen. Dabei ist die vorgeschobene Behauptung, es sei eben kein Geld da, längst als Lüge entlarvt. Milliardäre in Deutschland sind reich wie eh und je und bekommen viele Milliarden an staatlichen Hilfsleistungen. Es ist eine Frage einer menschenverachtetenden Ideologie: Wirtschaftsfaschismus. “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen”, formulierte der SPD-Politiker Franz Müntefering die Doktrin dieser Variante des deutschen Faschismus.
Hilfebedürftige können sich gegen willkürliche Leistungsverweigerungen im Prinzip mit Klagen wehren und die Statistik verspricht dabei sogar gute Erfolgschancen: in rund 50% der Fälle gewinnen Hilfebedürftige ihre Klagen gegen die betrügerische Sozialbürokratie. Da Klagen jedoch nervenaufreibend sind und lange dauern, geht die Rechnung der Wirtschaftsfaschisten trotz einer regelrechten Klageflut auf.
Die Abschreckungsstrategie der willkürlichen Leistungsverweigerung führt dazu, dass Hilfebedürtige in großer Zahl auf Leistungen verzichten, und funktioniert so gut, dass einige Hilfebedürftige sogar dann auf ihnen zustehende Leistungen verzichten, wenn der Verzicht tödliche Folgen hat.
Der deutsche Bundesrat hat nun beschlossen, die Klageflut gegen den Sozialbetrug mit einer Gesetzesänderung einzudämmen. Dabei hat der Bundesrat jedoch nicht etwa beschlossen, dafür zu sorgen, dass zustehende Sozialleistungen Hilfebedürftigen nicht mehr willkürlich verweigert werden, sondern im Gegenteil mit einer Verschlechterung der Beratungshilfe zum Nachteil von Hilfebedürftigen dafür zu sorgen, dass der Klageweg für Hilfebedürftige noch schwieriger zu beschreiten ist.
Falls deutsche Politverbrecher irgendwann einmal für ihre Untaten zur Rechenschaft gezogen werden, dann wird die heute beschlossene Ausweitung des Krieges gegen die Arbeitslosen dabei hoffentlich strafverschärfend berücksichtigt.
Nachtrag 07.12.2008: Der Bundesrat hat das Gesetz zur Begünstigung von Sozialbetrug nun natürlich auch abesegnet.
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| Christian das Schweinchen |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Noske-SPD,
ne, die brauchen keinen Führer mehr, die könn´s jetzt auch alleine.
Wie sagte schon Kuddl Snööf: Wir brauchen wieder Orden, damit man auf die festlichen Empfänge die Gäste von den Kellnern unterscheiden kann.
Also braune Hemden tragen die jetzt auch nicht mehr.
Und wenns dann erstmal Orden regnet, für son paar gute Abschüsse?
[…] gegen die Arbeitslosen dabei hoffentlich strafverschärfend berücksichtigt. (Quelle: Mein Parteibuch) Bookmarken Sie diesen Artikel in den diversen “Internetcharts”AutorMein […]
Die Dame will mal wieder dienen. Da muss es wohl gewaltig brennen, wenn die schon wieder dienen will.
Das Feuer in ihrer neoliberalen Abbruchbude weitet sich zum landesweiten Flächenbrand aus, aber die Brandstifter propagieren trotzdem die Problemlösungskompetenz der Dame in den höchsten Tönen und schönsten Farben.
Der tiefere Grund ist der, dass internationale Finanzterroristen von ihren Helfershelfern natürlich erwarten, allumfassend bedient zu werden. Insoweit ist die Vermutung, das Dienen habe etwas mit dem Wohlstand des Volkes zu tun, ein Missverständnis.
Klar, das Volk wird von der Dame bedient: mit Propaganda. Das hat sie gelernt, das kann man in solchen Kreisen.
Ja, im Kugelhagel neoliberaler Propaganda der Eliten des internationalen Finanzterrors wurde das Vertrauen der Bevölkerung in das Gemeinwesen zusammengeschossen.
Das Finanzgesindel hinterlässt ein verbranntes Land. Verbrannte Erde haben die Gemeinwohlschädlinge mit ihren betrügerischen Machenschaften ‘produziert’. Nicht Wohlstand für alle, sondern Reichtum für wenige wurde geschaffen.
Kein Wunder, wenn da wieder bei den Armen gekürzt wird!
Kein Wunder, wenn die Machthaber unter derartigen Umständen die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen wollen!
Nein zu einem solchen Stasi-Täuschland.
Nein zum Lug und Trug des politischen Gesindels.
Die Regierenden sind immer so gut wie die Regierten.
An der Finanzschieflage und dem absehbaren Zusammenbruch sind alle beteiligt, nicht nur die Finanzjongleure.
Finanzkrisen sind immer Strukturkrisen.
An der Schieflage bzw. katostrophalen Struktur sind ebenfalls alle beiteiligt, weil alle mitmachen, z.B. an der Umwletvernichtung, am massenweisen unsinnigen Konsum mit Autos, Handys, PC’s, Blumen, Obst zu jeder Zeit an jedem Ort, Tourismus und vieles mehr.
Die Abstimmung bei der GAL in hambzurg bezüglioch der Weitrerführung der Koalititon mit einn 90prozentigem Egtbensi istr ein kleiner weiterer Beweis, dass alle mitmachen, nicht nur die Regierenden.
Wenn im Zuge der Finanzkrise Industrien, wie die Autoindustrie und andere zusammenbrechen, so ist das nur folgerchtig und zeitgemäß.
Die reale wirkliche Gefahr besteht im Entstehen einer neuen Diktaur, welche wir im vorigen Jahrhundert schon zwei Mal in Deutschland hatten.
Die Übergabe der Finanzen in die Hand des Staates oder des Volkes ohne Demokratie, Öffentlichkeit, Freiheit und Bildung wird zu keiner Verbesserung führen.
Wir werden lediglich neue Gesichter an den Machthebeln sehen und erleben mit neuen einschränkenden Schwerpunkten in unserem konkreten Leben.
In der Oberhessischen Presse des heutigen Tages wurden die Bestrebungen zur Erschwerung der Rechtsberatung für sozial Schwache als “Gesetzesinitiative des Bundesrats zur Abwehr von Missbrauch und Querulatentum” bezeichnet. Das sind mit deutliche NS-Ausdrücke:
http://www.alth....de/minder.html
Was die Bewertung der so genannten Finanzkrise betrifft, halte ich Bemerkungen wie “Finanzkrisen sind immer Strukturkrisen” für überzogen. Wahrscheinlich geht es auch jetzt nur um das übliche Umschaufeln von Vermögenswerten.
Interessante Voraussage von Mathias Freimann. Man kann nur zustimmen.
[…] mehr als 1000 Milliarden Euro gar nicht mehr auf. Öffentliche Schuldenmacherei, bei der Diskussion um Sozialleistungen für Arme stets als Teufelszeug gebrandmarkt, ist heute für die christdemokratische Kanzlerin Angela […]
[…] Milliardärsblatt und in der noch toteren FTD keine Worte mehr, um die Hofschranzen des Wirtschaftsfaschismus in einem vorteilhaften Licht darstellen zu […]
[…] Milliardärsblatt und in der noch toteren FTD keine Worte mehr, um die Hofschranzen des Wirtschaftsfaschismus in einem vorteilhaften Licht darstellen zu […]
[…] Stadt Frankfurt gerade bei Lehmann versenkt haben. Who cares? Schließlich wurde das Geld nicht für Sozialleistungen zum Stillen vom Hunger des Packs […]
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[…] immensen Steuergelder werden an anderen Stellen viel dringender gebraucht. Es sei nur daran erinnert, dass in Deutschland sozial Bedürftige […]
[…] ist in den heutigen Zeiten des Wirtschaftsfaschismus übrigens genug da. Gerade heute hat der Bundestag ein 480 Milliarden Euro schweres […]