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| Neue Gefängnisse |
 2008 Lurusa Gross |
Nahezu jeder, der mit ALGII mal als Betroffener zu tun hatte, hat bereits erlebt, dass ARGE und Jobcenter Hilfebedürftige systematisch schikanieren. Für all diese Schikanen hat sich ein zutreffendes Wort durchgesetzt: Verfolgungsbetreuung.
Michael Wolf aus Koblenz analysiert in einem längeren Aufsatz “Reform der Hartz-IV-Reform: Verfolgungsbetreuung plus” im Detail, wie die Verfolgungsbetreuung politisch gewollt entstanden ist und scheut sich auch nicht, bei der Verfolgungsbetreuung an den nationalsozialistischen Staatsrechtler Carl Schmitt zu erinnern, der den Normalfall des Staates als Ausnahmezustand zu erklären sucht und hierbei der spezifisch politischen “Unterscheidung von Freund und Feind” eine existentielle Bedeutung zumisst.
Die Hartz-IV-Schikanen sind vielfältig, doch allen gemeinsam ist ihnen, dass es nicht um Förderung oder Forderung, sondern um Abschreckung geht. Hilfebedürftige sollen mit systematischem Schikanen davon abgebracht werden, ihnen zustehende Rechtsansprüche durchzusetzen.
So werden klare Rechtsansprüche oft systematisch verweigert, weil viele Hilfesuchende sich scheuen, vor dem Sozialgericht Klage einzureichen, und die Nicht-Gewährung von Leistungen dann als Erfolg gewertet. Andere Hilfesuchende sollen in unsinnigen Qualifizierungsmaßnahmen Dinge lernen, die sie oftmals besser beherrschen als die Lehrkraft. Detektive forschen Nachbarn aus und schwärzen Leistungsempfänger bei Nachbarn an. Selbständige, deren Einkommen zum Leben nicht reicht, werden von der ARGE verpflichtet, ihren Auftraggebern ihren prekären Status mitzuteilen und sich dadurch ihrer Position in Preisverhandlungen mit Auftraggebern berauben zu lassen.
Michael Wolf fasst die von Politikern wie Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Wolfgang Clement und Angela Merkel durchgesetzte Verfolgungsbetreuung etwa so zusammen:
“Heutzutage gilt derjenige als Feind, von dem angenommen wird, daß er sich seinem Erwerbsleben und der ihr korrespondierenden Haltung abwende und durch seine Verweigerung zu arbeiten, sich außerhalb der Gemeinschaft stelle.”
Die Volksvertreter und ihre Hintermänner mögen sich bitte nicht wundern, wenn die Millionen von ihnen als innerstaatlichen Feinde ausgegrenzten Personen nun ihrerseits den deutschen Staat und die Transatlantiker, die ihn beherrschen, als Feinde betrachten und diesen Staat und seine wirtschaftliche Elite zu schädigen, wo immer das möglich ist.
Wenn die sich wehren, dann wird das aber nicht offen auf Demonstrationen geschehen, wo die Polizei des Feindes sie nach dem Einsatz von Agents Provocateurs nach Belieben zusammenschlagen kann, sondern genauso subtil, wie der Staat die Verfogungsbetreuung von innerstaatlichen Feinden organisiert. Warum sollte jemand einem feindlichen Polizisten oder Behördenmitarbeiter freiwillig irgendeine richtige Auskunft geben? Warum sollte jemand das Essen des Feindes kaufen, wenn es Alternativen gibt? Warum sollte jemand beim Feind ein Auto kaufen, wo es doch auch ausländische Autos gibt? Warum sollte jemand die Presse- und Medienerzeugnisse des Feindes konsumieren?
Es gibt Mittel wie den stillen Boykott, reihenweise zufällige Missverständnisse und Missgeschicke in entscheidenden Situationen der Zwangsarbeit, dem Erzählen von Witzen über die korrupte Elite der Feinde und natürlich die Weiterverbreitung der Erkenntnis dessen, Feind zu sein. Andere Feinde können darin bestätigt werden, keinerlei moralische Bedenken zu haben, den Feind zu schädigen.
Sieben Millionen oder mehr innerstaatliche Feinde, die genauso subtil wie die Verfolgungsbetreuer agieren, sind eine Menge Holz.
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| Börse |
 2008 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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[…] des Tages: Verfolgsbetreuung […]
Ja ganz genau mein Reden. Genauso verstehe ich mittlerweile meine Arbeitslosigkeit auch und verwende gehörig Energie darauf, das System zu untergraben, zu sabotieren wo immer es geht. Die Gerichte immer schön beschäftigt halten und mit Klagen überziehen, bis ihnen der gestärkte Kragen platzt. Und niemals aufgeben, gegenüber diesen Neocons und willfährigen Handlangern des internationalen Faschismus.
Das Freund-Feind-Denken ist nicht besonders hilfreich bei den tausend täglichen Entscheidungen, die jeder täglich zu treffen hat.
Es gibt falsche Feinde, aber auch falsche Freunde; man ist sich oft selbts der größe Freind; heute Feind, morgen Freund; schlagt die Feinde, wo ihr auch immer es könnt, isr dummes Geschwätz, und wird nicht selten von den Feinden propagiert; des einen Feind, es anderen Freund; meines Freundes Feind, jedoch mein Freund; Der Feind meines Feindes ist ein Freund; die Liebe ist mein Feind; meine Schwächen sind meine Feuinde; meine Stärke ist mein Freund; nur die Schwachwen snd meine Freunde; der Feind ist sein eigener Körper; Ein guter Feind ist besser als ein schlechter Freund; … .
Wer weiß, was seine Freunde und was seine Feinde sind?
Die Idee, jenen, für die auf dem Wege des Arbeitsplatzes kein Einkommen mehr haben und auch mehr bekommen werden als “Feinde” zu deklarieren, wird halt Folgen haben, die von den Deklaranten denn doch scheint’s unterschätzt werden. Wenn nur 200.000 dieser 7 Millionen Feinde nach Art des Dobrevojne Schwejk vorgehen, braucht es mindestens 1 bis 2 Heimtückegesetze.
Ob sich aber eine doch so grosse Anzahl in Deutschland finden wird, die dem Virtuellen Grossen Arbeitgeber nicht nur den dingens da (an)zeigen - ich habe so meine Zweifel…
belef
[…] Verfolgungsbetreuung von innerstaatlichen Feinden Nahezu jeder, der mit ALGII mal als Betroffener zu tun hatte, hat bereits erlebt, dass ARGE und Jobcenter Hilfebedürftige systematisch schikanieren. […]
Letztlich sind die ALG2-Empfänger doch auch selber schuld!
Hey, es sind über 7 Millionen, die auf staatliche Hilfe angwiesen sind und entsprechend gegängelt werden. Wenn die sich alle aufraffen würden und (nur als Beispiel) die Linkspartei wählen würden, dann würde sich auch garantiert was ändern (und sei es nur das Geschrei der Medien… wäre ja auch was nettes *g*).
Aber wenn die nicht zur EINZIGEN Waffe greifen, die sie in dieser Demokratie in den Händen halten, dann sind die Zügel wohl bei weitem noch nicht straff genug.
Darf man das eventuell auch mal so auslegen?
Die Bedeutung von Carl Schmitt - auch heute - kann kaum unterschätzt werden. Er hat immer wieder Entsetzlichkeiten geschrieben, die leider wahr sind, z.B.
http://www.rewi...sanschauung.pdf
Die Justiz ist ein - oft mörderisch gefährliches - Kasperle-Theater der Mächtigen. Nur wenn das Ansehen des Kasperle-Theaters dabei ist in die Brüche zu gehen, werden ein paar scheinbar gerechte Entscheidungen mit großem propagandistischem Aufwand in die Öffentlichkeit gepustet.
[…] Sieben Millionen oder mehr innerstaatliche Feinde, die genauso subtil wie die Verfolgungsbetreuer agieren, sind eine Menge Holz. (Quelle: Mein Parteibuch) […]
[…] Parteibuch möchte an dieser Stelle noch einmal auf die systematische Verfolgungsbetreuung hinweisen, mit der staatliche Stellen versuchen, Empfänger der Leistungen zur […]
[…] Millionen von Hilfebedürftigen um die ihnen zustehenden Sozialleistungen betrogen - durch systematische Verfolgungsbetreuung und die von oben angeordnete willkürliche Verweigerung der ihnen zustehenden Hilfsleistungen. […]
[…] Millionen von Hilfebedürftigen um die ihnen zustehenden Sozialleistungen betrogen - durch systematische Verfolgungsbetreuung und die von oben angeordnete willkürliche Verweigerung der ihnen zustehenden Hilfsleistungen. […]
[…] bald ist nun wohl der Endsieg im Krieg gegen die Arbeitslosen […]
[…] bald ist nun wohl der Endsieg im Krieg gegen die Arbeitslosen erreicht. Folker Hoffman glaubt nicht daran. Er kommentiert die heutige Sondermeldung trocken: mehr […]
[…] Die Hartz-IV-Schikanen sind vielfältig, doch allen gemeinsam ist ihnen, dass es nicht um Förderung oder Forderung, sondern um Abschreckung geht. Hilfebedürftige sollen mit systematischem Schikanen davon abgebracht werden, ihnen zustehende Rechtsansprüche durchzusetzen. mehr bei mein-parteibuch.com… […]
[…] faschistoide Polizei, rechte Gesinnungsjustiz, permanenter Abbau von Grundrechten, Verfolgungsbetreuung ersetzt Sozialleistungen, auf das Nachplappern von Propaganda reduzierte Bildung, grassierender […]
[…] faschistoide Polizei, rechte Gesinnungsjustiz, permanenter Abbau von Grundrechten, Verfolgungsbetreuung ersetzt Sozialleistungen, auf das Nachplappern von Propaganda reduzierte Bildung, grassierender […]
[…] Sieh, mit der Verfolgungsbetreuung haben wir eine wirklich effiziente Methode gefunden, jeden, der uns nicht in den Arsch kriecht, […]
[…] vor den Sozialgerichten mit einer Klage wehren, gibt es einen einschlägig bekannten Begriff: Verfolgungsbetreuung. Das Ersetzen von Hilfe durch schikanöse Verfolgungsbetreuung führt zu bekannten […]
[…] in Deutschland politisch gewollte Verfolgungsbetreuung hat damit in der ihr ureigenen zynischen Art und Weise mal wieder dafür gesorgt, dass ein Arbeitsloser endgültig aus der Statistik eleminiert […]