Mein Parteibuch Blog

Hohl

Stefan Niggemeier berichtete vorgestern davon, dass Sandra Ahrabian von „Money Express” beim LG München I wegen des Ausdrucks “„Da fehlt das ‚HOHL-’”” eine einstweilige Verfügung gegen Marc Doehler vom Call-In-TV-Watchforum call-in-tv.de (Anm: heißt nun call-in-tv.net) durchbekommen hat:

“Doehler wird nicht gegen die einstweilige Verfügung vorgehen. Es fehlt ihm sowohl der Glaube an die Justiz, als auch das Geld. Allein diese Entscheidung dürfte ihn über 1500 Euro kosten.”

Stefan Niggemeier erwähnt im Disclaimer außerdem, dass die Produktionsfirma Callactive in mehreren Fällen juristisch gegen ihn vorgehe.

Webgegrüßt meint dazu: “Man könnte sich ja fast vor so viel Kreativität verneigen, allein, mir fehlt der Glaube an die Gerechtigkeit mancher Gerichte.”

Verbrochenes meint dazu im Beitrag “Meinungsfreiheit“, man kann dann je nach politischer Orientierung verwundert oder wütend sein.

Blogoff ruft dazu auf, Mark Döhler in seinem Kampf gegen das Unternehmen Callactive und im unverschämten Abmahnkrieg, den das Unternehmen gegen ihn führt, durch Spenden zu unterstützen.

B.L.O.G. schlägt vor: “Werden Sie Richter in Deutschland. Nur der BGH kann Sie stoppen …”.

Mein Parteibuch erlaubt es sich, darauf hinzuweisen, dass die als Buskeismus bekannte Mischung aus Plattklagen und anwaltlicher Geldmacherei mit dem im Grundgesetz verankerten Grundrecht der Meinungsfreiheit unvereinbar ist. Was in der Verfassung steht, spielt jedoch in einer Diktatur keine Rolle. Das Bundesverfassungsgericht führte im Lüth-Urteil 1958 aus, dass die freie Meinungsäußerung für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung konstitutiv sei.

Was könnten wohl die Erfinder des Grundgesetzes gemeint haben, als sie schrieben:

“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

Welche Abhilfe ist möglich, wenn die Demokratie kaputt ist?

5 Kommentare zum Beitrag “Hohl”

1. Axel John sprach am 20. April 2008 um 16:38h

   Welche Abhilfe ist möglich, wenn die Demokratie kaputt ist?
   http://de.wikip...R%C3%A9sistance

   Noch(!) geht es den meisten Deutschen zu gut, um gegen den schleichenden Demokratieverlust zu revoltieren.
   1933 war auch allenthalben die Hoffnung, dass man den verrückten Österreicher schon irgendwie loswerden würde, bis es zu spät war.
   Der typische Deutsche ist viel zu obrigkeitshörig und taugt nicht zum Anarchisten.

2. Silberling sprach am 20. April 2008 um 17:43h

   Das ist ja das schöne am Internet. Man braucht gar keine staatliche Zensur. Dafür hat man doch das rechtliche Mittel “Abmahnung”. Und das ist sehr wirkungsvoll, wie man am obigen Beispiel sieht. Es wird Zeit für mehr Heuschrecken im Internet. Vielleicht sollte wieder eine anonyme ausländische Heuschrecke die Domain call-in-tv.de übernehmen und diese in eine .org,.com oder .my umwandeln. Dann haben die rechtlichen Handlanger endlich die Qual der Wahl welcher Heuschrecke aus dem Schwarm sie den, die Abmahnung zuschicken.

   Ich habe mal im letzten Monat auf ein kostenloses Hostangebot von einem Provider geschrieben:

   Leider ist die deutsche Rechtssprechung in Deutschland internettechnisch nicht mehr auf dem Stand der Dinge. Zu viele Rechtsanwaltkanzleien, ich erinnere hier nur an die Abmahnserie “Impressum”, haben sich auf das Abmahngeschäft gestürzt. Mann kann für Vergehen in Internet (sei es falsche Preisausweisung, fehlende Buchstaben etc.) ständig abgemahnt werden. Es soll Internetseiten geben (Kochbücher) die leben davon. Durch die hohen Streitwerte und die damit hohen Prozesskosten ist es einem normalen Bürger nicht mehr möglich, sich vor Gericht zu wehren. In Deutschland ist die Gefahr auch zu hoch, das die Website durch Rechtsanwälte einfach vom Provider geschlossen werden, ja das geht sogar bis zur Domainpfändung. Deutschland ist als Providerstandort (Abmahnwellen, erste kostenpflichtige Abmahnung, Domainpfändung, Vorratsdatenspeicherung) völlig untragbar und nicht mehr attraktiv. Hier wird ein ganzer Wirtschaftszweig durch Politik und falsche Rechtssprechung zu Grunde gewirtschaftet.

   Zwei Tage später bekam ich eine Antwort von dem Provider, die aus einem einzigen Satz bestand:

   “Da geben wir Ihnen völlig recht!”

   Und dieser deutsche Provider gehört nicht zu den kleineren Providern.

3. otti sprach am 20. April 2008 um 20:21h

   Hohler (Rechts)staat.

   Hohenloher
   (Bewohner eines Landstrichs im korrupten Musterländle Baden-Württemberg)

4. otti sprach am 20. April 2008 um 20:22h

   http://www.spie...,547925,00.html

5. GlowingHeart sprach am 21. April 2008 um 5:13h

   Alle Call-TV-Anruf-Drücker sind “Hohlbratzen”, weil sie dem Zuschauer bewusst Dummheit vortäuschen, nur um diesen Zuschauer zum Anrufen zu nötigen, damit man aus den nun folgenden vielen Millionen Telefonbandansagen, die einem sagen, das man gerade nicht durchgestellt werden kann, sich so Gebühren erschleicht ohne dafür eine reale Gegenleistung zu erbringen und missbraucht so das Telefon als gesteuertes Glücksspielinstrument.

   Auch werden die Telefonbandansagen dazu missbraucht, um bewußt lange keinen Anrufer durchzustellen, verkauft es aber täuschender Weise als “Zufall”, durchgestellt zu werden. Beweis - Zitat Lauenstein: “Bei solchen Peaks schlagt doch später zu!”

   Stoppt die kriminelle Telefonbandansagen-Gebührenabzocke!

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