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14. Januar 2008

Feindbild Demonstrant

von @ 18:42. abgelegt unter Über dieses Blog, Bücher, Recht und Unrecht, Deutschland, Demokratie

Feindbild DemonstrantDer republikanische Anwaltsverein hat zu den Erfahrungen seiner Lgeal Teams beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm ein Buch herausgegeben, dass den zurückhaltend formulierten Titel “Feindbild Demonstrant - Polizeieinsatz, Militäreinsatz, Medienmanipulation” trägt.

Wer nochmal im Detail nachlesen möchte, wie die Polizei die Deeskalationsstrategie mit Agent Provocateur und andere nicht in eine Demokratie gehörende Repressionsmaßnahmen in Heiligendamm umgesetzt hat, wird da sicher fündig werden.

Eine ausführliche Rezension des Buches findet sich bei Gulli. Jens weist richtigerweise darauf hin, dass das Verhalten der Staatssicherheitsorgane in Heiligendamm kein Einzelfall ist, sondern sich mit seinen anderenorts gemachten Erfahrungen deckt.

Nun kann man sich überlegen, was man dagegen tun kann, dass der real existierende Rechtsstaat mithilfe von Lockspitzeln, Propaganda und anderen Strategien der Counter-Insurgency einen Krieg gegen die Demokratie und das Grundrecht der Versammlungsfreiheit führt.

Mein Parteibuch wird sich selbstverständlich weiterhin mit viel Spaß an der Sache um die Bloßstellung von Medienmanipulation kümmern. Eine Lösung für Demonstrationen beschreibt Netzgärtner Kurt im Artikel “Senioren für Deeskalation” in Form eines Strumpfhosengeschwaders, das in Hamburg erfolgreich gegen Gewalt auf Demonstrationen vorgeht. Vielleicht fühlt sich ja der ein oder andere Leser angesprochen, da mitzumachen?

5 Kommentare zum Beitrag “Feindbild Demonstrant”

  1. bernd sprach

    Ist das nicht eine herrliche Dämokratie, dass die unterschiedlichsten Gruppen aus unterschiedlichsten politischen Ecken mit “Feindbild Demonstrant - Polizeieinsatz, Militäreinsatz, Medienmanipulation” dieselben Missstände für sich angewendet sehen!

  2. Netzgärtner sprach

    Na ja, ein wenig verhunzt hast Du ja, wenn Du so ein “Stützstrumpf-Geschwader” mit ‘Strumpfhosen’ ausstatten möchtest . . . wie in deinem Text getan.

    Aber jetzt mal im Ernst:
    Ich hätte nie gedacht, daß ich mich einmal mit Demonstranten dieser Art (vom 15. Dezember 2007 in Hamburg) solidarisch erklären könnnte.
    Es sollte doch unserer Staatsmacht ein wenig zu denken geben, wenn sich selbst Senioren gegen sie stellen!

    Wer ein Sicherheitsventil gewaltsam zu hält, der darf sich nicht über einen explodierenden Kessel wundern.

  3. Rolf Schälike sprach

    Mir geht es ähnlich, wie dem Kurt.

  4. mein-parteibuch.com » Angie räumt auf sprach

    […] die staatlichen Behörden sich mal nicht bei irgendwelchen Flugblattdruckern gegen den G8-Gipfel, sondern damit, wozu die staatlichen Behörden da sind. Mein Parteibuch ist bereits jetzt […]

  5. mein-parteibuch.com » Angie räumt auf sprach

    […] die staatlichen Behörden sich mal nicht bei irgendwelchen Flugblattdruckern gegen den G8-Gipfel, sondern damit, wozu die staatlichen Behörden da sind. Mein Parteibuch ist bereits jetzt […]

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