Unter der pfändbaren Denic-Domain upload.de gibt es zwischenzeitlich einen netten Versuch, Menschen über das Web 2.0 zu informieren, die ihre Informationen eher vom Papier konsumieren. Thomas Schwenke, “Rechtsanwalt für Onlinerecht & Blogger” hat dort vor kurzem auch einen Beitrag zum Presserecht in Deutschland für Anfänger verfasst.
Der Beitrag ist zum Glück so lang, dass eigentlich jedem Anfänger schon beim Betrachten der Länge klar werden müsste, dass Pressefreiheit in Deutschland eine Illusion ist. Schlecht an dem Upload-Beitrag ist jedoch, dass der bloggende Rechtsanwalt Thomas Schwenke trotzdem so tut, als gäbe es im deutschen Äußerungsrecht irgendwelche Anzeichen von Rechtsstaatlichkeit.
Das Begreifen der Auswirkungen der Kombination von gewillkürten Streitwerten, fliegendem Gerichtsstand und Buskeismus ist dann sicherlich den Fortgeschrittenen vorbehalten. Ganz dumm für die hinter’s Licht geführten Anfänger ist, dass der Beitrag dank zahlreicher Verweise im Web 2.0 dorthin möglicherweise mal recht populär wird. Mein Parteibuch möchte deshalb Anfängern und Fortgeschittenen mal kurz eine andere Meinung zum Presserecht in Deutschland mitgeben. Grundsätzlich kann man seine Meinung in Deutschland unter seinem Namen publizieren oder dafür sorgen, dass den Namen niemand herausbekommt.
Unter seinem eigenen Namen zu publizieren ist in Deutschland für diejenigen kein Problem, die soviel geld wie Reinhard Mohn oder Stefan von Holtzbrinck haben, denn für den sind 100.000 Euro Streitwert für einen falschen Link oder ein unbedachtes Wort kein Problem. Wer nicht soviel Geld hat und Texte oder Bilder unter seinem Namen veröffentlichen möchte, der sollte seine Meinung für sich behalten, auf unmoderierte Kommentare verzichten und entweder darauf hoffen, dass niemand liest, was bei ihm veröffentlicht wurde oder peinlichst genau darauf achten, keinem Ganovem aus Versehen auf den Schlips zu treten.
Wer aus der Zensurrepublik Deutschland kommt, nicht so viel Geld hat und trotzdem darauf Wert legt, seine Meinung zu veröffentlichen, der sollte lieber gleich auf pfändbare Denic-Domains verzichten und TOR, eine anonyme E-Mail-Adresse sowie anonymen Webspace benutzen. Mein Parteibuch, Wikipedia, Kirchensumpf, Boocompany, Beschwerdezentrum und viele andere Publizisten in der Anonymität zeugen von der fehlenden Äußerungsfreiheit in Deutschland.
| Wurde die Untersuchung von 9/11 manipuliert? | |
Ja  |
74% |
Nein |
16% |
Weiß nicht |
10% |
Abgegebene Stimmen: 16448 Abstimmen |
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Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Die Superreichen können sich die Pressefreiheit umfassend leisten. Aber die können sogar die Gesetzestexte schreiben. Also das ist schon extrem.
Welche Reichen stecken hinter dem Bertelsmann-Konzern bzw. der Bertelsmann-Stiftung? Und welche Gesetze wurden von der Bertelsmann-Stiftung beeinflusst?
Diese Demokratie wird nicht nur durch die Zensurrechtsprechung gefährdet, sondern auch durch die Think-Tanks ganz ohne Zensur, nur durch Meinungsmanipulation.
Danke für den Hinweis auf den russischen E-mail-Anbieter. Werde ich mal ausprobieren.
Habe in den Blog mit den “Presserecht”-Hinweisen folgendes gepostet. Bin gespannt, ob dieser Beitrag zensiert wird.
Journalisten haben Rechte und Pflichten. Mehr Pflichten als Rechte.
In den juristischen Büchern zum Presserecht werden mehr Pflichten dargelegt als Rechte, weil es mehr Pflichten als Rechte bei der journalistischen Tätigkeit gibt. Deswegen müssten diese Bücher Zensurrecht oder Zensurregeln oder Selbstzensurregeln heißen, um vor virherein Journalisten uind Blogger vor juristischen Gallen und Geschäftsmodellen von Juristenn zu schützen.
Die Überschrift dieses Blogs “Presserecht für Journalisten und Blogger” müsste eindeutig lauten “Zensurregeln”, denn von Rechten wird im einleitenden Beitrag nichts geschrieben, außer den Hinweisen auf das GG und einige geltende Gesetze, mit denen die Zensur geregelt bzw. begründet wird.
Hallo Herr Schälike, vielen Dank für Ihren Kommentar. Zensiert wird bei UPLOAD nicht, da ich kein Lehrer bin. Aber wenn Sie möchten, gebe ich Ihnen gern ein “befriedigend” für Ihren Kommentar.
Ups, der Rest meines Kommentars wurde abgeschnitten. Ich erwähnte darin noch, dass der Beginn des Kommentars einen Scherz darstelle.
Zudem noch dieser Hinweis: Versehentlich habe ich den Trackback/Pingback von mein-parteibuch.com auf den Artikel gelöscht. Dahinter steckt keine Absicht, keine Zensur, nicht einmal Hausrecht
Er kann gern entsprechend wiederholt werden. Notfalls als Kommentar.
@Jan
kein Problem. Vielleicht ist das in dem kritischen Artikel ziemlich untergegangen, deshalb sei es hier nochmal gesagt: wir finden das Klasse, dass ihr mit dem Upload-Magazin versucht, den Medienbruch vom Web 2.0 in die alte Welt zu schaffen. Viel Erfolg.
PS: Übrigens, falls ihr mal nicht wisst, was ihr ins Upload-Magazin schreiben wollt, könnt ihr gern Beiträge aus dem Parteibuch kopieren. Die sind alle beliebig verwendbar. Und auch im Parteibuch Ticker gibt es jede Menge Beiträge von Leuten, die nichts gegen eine Verbreitung haben.
[…] ja, Pressefreiheit. Da steht Deutschland dieses Jahr übrigens auf Platz 20 in der Welt: “Erneute […]