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Ein Internet-Tagebuch mit Katzenbildern

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31. Dezember 2007

Strafanzeige vom Paradies auf Erden

von @ 0:12. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Strafanzeige, Grundgesetz

Werner May aus Fahrenwalde hat eine Strafanzeige wegen gegen den Generalbundesanwalt und Bundesanwälte wegen des Verdachts der Strafvereitelung und der Rechtsbeugung sowie wegen Verstoßes gegen den Diensteid und das Grundgesetz gestellt. Die Begründung seiner Strafanzeige ist nicht nur für Geheimdiensthistoriker lesenswert:

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30. Dezember 2007

Die Wahrheit und was wirklich passierte

von @ 14:44. abgelegt unter Informationszeitalter, Gedankenkontrolle, Bürgerjournalismus

Vor ein paar Monaten wurde im Parteibuch ein Artikel mit Titel “Einstürzende Weltbilder” veröffentlicht. Auf der diesjährigen Fete des Chaos Computer Clubs 24C3 haben Frank Rieger und Ron einen Vortrag mit Titel “Die Wahrheit und was wirklich passierte” gehalten, der zum Thema einstürzender Weltbilder recht gut passt. Über diesen Vortrag wurde auf Indymedia von “immer noch nicht akkreditiert” ein netter Bericht veröffentlicht. Da interessante Artikel bei Indymedia in jüngster Zeit öfter mal verschwinden, veröffentlicht Mein Parteibuch im nachfolgenden eine Kopie des Artikels:

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29. Dezember 2007

Staatsanwaltschaft in Augsburg jagt Whistleblower

von @ 15:40. abgelegt unter Pressefreiheit, Recht und Unrecht, Kriminalität, Deutschland, Wirtschaftskriminalität, Bayern

Im Blog vom Whistleblower-Netzwerk wurde vorgestern auf zwei Artikel von Hans Leyendecker in der Südddeutschen Zeitung aufmerksam gemacht, in denen er zu dem Schluss kommt, dass der Schutz von Whistleblowern in Deutschland unterentwickelt ist. Gestern wurde im Augsblog ein Artikel mit Titel “Staatsanwaltschaft jagt Presse-Informanten” veröffentlicht, der zeigt, dass Whistleblower in Augsburg von den Organen der Rechtspflege nicht nur schlecht geschützt, sondern von der dortigen Staatsanwaltschaft offenbar mit besonderer Akribie verfolgt werden.

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28. Dezember 2007

Wem nützt der Tod von Benazir Bhutto?

von @ 20:54. abgelegt unter Außenpolitik, Pakistan, Mord

Irgendwo sitzen nun irgendwelche Mörder rum und freuen sich, dass ihr Plan, die aussichtsreiche pakistanische Politikerin Benazir Bhutto zu ermorden, funktioniert hat. Eine Spur zu den Mördern von Benazir Bhutto könnte die Frage danach sein, wem der Tod von Benazir Bhutto nützt. Obwohl Pakistan ein hochkompliziertes Land ist und es sicher die verschiedensten Profiteure gibt, ist eines augenfällig: der Diktator Pervez Musharaf muss nach dem Mord an Benazir Bhutto seine Macht erstmal nicht teilen. Wegen dieses ungemein starken Motives gilt Pervez Musharaf bei großen Teilen des pakistanischen Volkes als Hauptverdächtiger für den Mord an Benazir Bhutto.

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27. Dezember 2007

146 Haftbefehle gegen Mörderbanden der Operation Condor

von @ 19:25. abgelegt unter Recht und Unrecht, Außenpolitik, Kriminalität, USA, Mord, Entführung, CIA, Folter

In Italien scheint das Rechtswesen noch ein Stückchen weit zu funktionieren. So war es denn auch die italienische Justiz, die vor zwei Jahren Haftbefehle gegen 22 CIA-Agenten wegen der Entführung von Abu Omar erlassen hat. Nun hat, wie Larissa Alexandrovna berichtet, ein italienischer Richter 146 Haftbefehle gegen die im staatlichen Auftrag handelnden Mörder der Operation Condor erlassen.

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26. Dezember 2007

EU-Reformvertrag? Diktaturverfassung!

von @ 13:12. abgelegt unter Recht und Unrecht, Deutschland, Politik, Menschenrechte, EU, Grundgesetz

Zum in Deutschland für etwa Frühjahr 2008 geplanten Durchwinken der EU-Verfassung, die nun EU-Reformvertrag oder Vertrag von Lissabon heißen und zum 01.01.2009 in Kraft treten soll, hört und liest man in deutschen Medien eher wenig. Das ist auch sinnvoll, denn sonst käme das blöde Volk womöglich noch auf die Idee, mal zu fragen, was denn da eigentlich drinsteht.

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25. Dezember 2007

Britischer False-Flag-Terror in Afghanistan aufgeflogen?

von @ 14:31. abgelegt unter UK, Terrorismus, Krieg, Afghanistan

Im Krieg in Nordirland perfektionierte die britische Armee die Taktik, selbst mit Undercover-Operationen für Terror zu sorgen. Offiziell begründet wurde der streng geheime False-Flag-Terror gegen die eigene Bevölkerung den beteiligten Soldaten damit, dass nur durch die eigene Beteiligung die Führungszirkel des Gegners zu knacken seien. Dass hinter dem False-Flag-Terror das Kalkül der NATO Strategie der Spannung steht, wonach die Bevölkerung durch die Furcht vor dem Terror dazu gebracht werden soll, die Regierung zu akzeptieren, hört die britische Regierung hingegen nicht so gern.

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24. Dezember 2007

Glaubst Du an das Christkind?

von @ 17:51. abgelegt unter Gedankenkontrolle, Christentum

Wenn kleine Kinder verwundert feststellen, dass der Weihnachtsmann die gleichen Schuhe wie Papa oder Onkel Klaus trägt, dann schmunzeln Erwachsene oft und erklären den Kindern, dass das wirklich ein merkwürdiger Zufall ist. Danach, warum der Weihnachtsmann in den Farben von Coca-Cola rumrennt, fragen Kinder zum Glück nicht so oft. Aber wie dem auch sei, ob jemand an den Weihnachtsmann glaubt oder nicht, ist eben genauso eine Glaubensfrage genauso wie es eine Glaubensfrage ist, ob jemand an das Christkind glaubt oder nicht. Und während Kinder nunmal gern an den Weihnachtsmann glauben, weil der so nette Geschenke bringt, glauben Erwachsene lieber an das historisch über alle Zweifel erhabene Christkind.

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23. Dezember 2007

Listen verbotener Bücher in Deutschland

von @ 22:04. abgelegt unter Pressefreiheit, Deutschland, Zensur

Über Jahrhunderte hat die katholische Kirche mit viel Liebe eine Liste verbotener Bücher, den sogenannten Index Librorum Prohibitorum, gepflegt. Weil aber gerade verbotene Bücher besondere Anziehungskraft auf Menschen ausüben, wurden Listen verbotener Bücher schnell zum Bumerang, denn Kritiker der Zensoren konnten diese Liste quasi als Einkaufszettel verwenden.

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22. Dezember 2007

Justiz in Deutschland

von @ 21:07. abgelegt unter Humor, Recht und Unrecht

Viele der rechtsextremen Kommentatoren weisen ständig darauf hin, dass das Niveau von Mein Parteibuch zunehmend verflacht. Mein Parteibuch meint, wer sich mit der Justiz in Deutschland beschäftigt, kann gar nicht flach genug sein. Im folgenden findet sich ein Video mit einer einigermaßen realitätsnahen Bestandsaufnahme der Justiz in Deutschland:

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