Die Menschen sind und bleiben von Geburt an frei und gleich an Rechten, heißt es im ersten Artikel der allgemeinen Menschen- und Bürgerrechte, feierlich ausgerufen von der Nationalversammlung Frankreichs, am 26. August 1789. Soziale Unterschiede dürfen nur im Allgemeinnutzen begründet sein.
Die Gemeinschaft hat das Recht, sich ihre Freiheit auch durch Sicherheit zu bewahren. An erster Stelle jedoch steht die Freiheit. Fast 220 Jahre später werden die immer stärker hervortretenden sozialen Unterschiede zementiert, Freiheiten und Bürgerrechte werden für die Illusion einer totalen Sicherheit beschnitten oder aufgegeben. Der Staat rüstet auf. ‚Wollt ihr die totale Sicherheit?’, raunt es in der Blogosphäre. Willkürliche Verhaftungen und Hausdurchsuchungen, künftig am liebsten ohne richterliche Anordnung, Biometrie, Videoüberwachung, Datenaustausch mit Ländern, die, wie „wir“, das Völkerrecht brechen. Paranoia wird zur ersten Bürgerpflicht, wie Kritiker meinen.
Die Entfremdung linker Politik
Die Parteien ersetzen zunehmend das Emotionale in der Ansprache der Menschen durch technokratisches Geschwurbel, in dem Menschen zu Humankapital, Beitragszahlern oder Wählerstimmen degradiert werden. Die schleichende Militarisierung der Gesellschaft hat auch vor den Parteien und Bundestagsfraktionen nicht Halt gemacht. In diesen Tagen löst es allenthalben ein Achselzucken aus, wenn ein Fraktionsvorsitzender als „Zuchtmeister“ bezeichnet wird, von Wahlkampf und Parteisoldaten gesprochen oder eiserne Geschlossenheit beschworen wird. Der Mangel an innerparteilicher Demokratie verstärkt den Eindruck, es eher mit Armeen zu tun zu haben, in denen sich hochgedient wird.
Längst haben die Parteiführungen Clausewitz verinnerlicht. Die Parteien und ihre Eliten passen ihre Taktik – wie jede Armee im Kriege – jederzeit den herrschenden Umständen an, führen Angriffe und Scheinangriffe durch, Rückzüge, Waffenstillstand, Partisanen, Überraschungsschläge. All dies sind Techniken des Kriegs, übertragen auf jene Kreise, die für das Wohl der Gesellschaft sorgen sollen.
Linke Kräfte werden in der Bundesrepublik – so heißt bescheiden in den jeweiligen Selbstdarstellungen – heute durch Grüne, SPD oder Die Linke repräsentiert. Aber ist es im Ergebnis noch linke Politik?
Bei der SPD erübrigt sich die Frage. Selbst der SPIEGEL stellt mit Hilfe von Franz Walter fest, die neue Generation der SPD, Platzeck, Steinbrück, Steinmeier, stehe für eine kalte Politik, welche mit ursprünglichen Idealen nichts mehr gemein habe. Die Sozialdemokratie in ganz Europa steht heute geschwächt da. Ihre von Stephen Gill beschriebene Rolle als Kooptationsgehilfen gegen rechte und nationalistische Eingriffe in das globale Projekt des Neoliberalismus wird kaum noch benötigt. Nun wird der Staat selbst zum faschistischen System transformiert.
Die Grünen bomben für die Menschenrechte in aller Welt, sogar die Tornados in Afghanistan sind für Grünenchef Bütikofer kein Problem. An der Basis aber brodelt es, so heißt es als Beruhigungspille.
Die LINKE in Regierungen macht pragmatische Politik. In Berlin hat der Landesverband gerade einer Ausweitung von polizeilichen Befugnissen zugestimmt, de facto ein Abbau der Bürgerrechte. Umfragen in den Kommerzmedien sollten belegen, dass die Mehrheit der Berliner die eigene Entrechtung beklatscht. Im Bund beschränkt man sich auf vereinzelte Oppositionsscharmützel und Anträge. Hohe Priorität hat die Mitgliederwerbung. Das sich ausbreitende Nichtstun muss schließlich finanziert werden. Bisky und Gysi sehen zu, wie Lafontaine die LINKE für seine Feldzüge übernimmt. Nächstes Mal sind sie nicht mehr dabei, Oskar schon. Irgendwann fusionieren SPD und LINKE vielleicht, dann gibt es wieder ein Volkssammelbecken zur intellektuellen Einlullung. Ohne unerwünschte Folgen für das System, für die schwarze Internationale. Schließlich stellte Lafontaine vor einigen Jahren im Interview mit CICERO fest, niemand wolle den Kapitalismus im Kern angreifen. Wirklich nicht?
Bildung und Widerstand
Auf dem Flugblatt „Salus publica suprema lex“ schrieben Sophie und Hans Scholl:
„Viele, vielleicht die meisten Leser dieser Blätter sind sich darüber nicht klar, wie sie Widerstand ausüben sollen. Sie sehen keine Möglichkeiten. Wir wollen versuchen, ihnen zu zeigen, dass ein jeder in der Lage ist, etwas beizutragen zum Sturz dieses Systems. Nicht durch individualistische Gegnerschaft, in der Art verbitterter Einsiedler, wird es möglich werden, den Boden für einen Sturz dieser ‚Regierung’ reif zu machen oder gar den Umsturz möglichst bald herbeizuführen, sondern nur durch die Zusammenarbeit vieler überzeugter, tatkräftiger Menschen, Menschen, die sich einig sind, mit welchen Mitteln sie ihr Ziel erreichen können. Wir haben keine reiche Auswahl an solchen Mitteln, nur ein einziges steht uns zur Verfügung – der passive Widerstand.“
Im Rückblick ist diese Aufforderung auch dann legitim, wenn die Geschwister Scholl nichts wussten von KZs, von den Schrecken des Weltkrieges, von den Millionen Toten, die das System, gegen das sie zum Widerstand aufriefen, hinterlassen würde. Sie mögen es geahnt haben. In einer Atmosphäre des allgemeinen Misstrauens wird ihr Handeln zu einer mutigen, vorbildlichen Tat. Das System bestand keineswegs allein aus den NS-Eliten. Auch andere Länder und Mächte, das ist heute nachgewiesen, profitierten von der Schreckenszeit.
Dieses Netzwerk ist noch immer aktiv. Es sorgt dafür, dass die Veröffentlichung eines solchen Flugblattes heute wieder hart bestraft wird. Immer neue Gesetze gegen die eigene Bevölkerung werden in der Dunkelkammer der Öffentlichkeit erlassen. Das Ziel der Terrorbekämpfung ermöglicht die informelle Versklavung des Volkes. Mit dem Dritten Reich hat das Netzwerk, die schwarze Internationale, einen Präzedenzfall geschaffen, der es diesen Mächten auf alle Zeit ermöglicht, die Einschüchterungen und Repressionen „zum Schutz der Gemeinschaft“ zu rechtfertigen. Wir leben doch in einem freien Land.
Hans Apel konstatiert, die Demokratie habe keine gute Zukunft, „ohne die Überzeugung der Bürger, dass die staatliche Herrschaft in Übereinstimmung mit dem Willen des Volkes und nach dem Maßstab sozialer Gerechtigkeit ausgeübt wird“. Wenn das Parlament „nicht mehr ausreichend in der Lage ist, die Wünsche und Hoffnungen, die Sorgen und Befürchtungen der Bürger aufzunehmen, zu artikulieren und soweit das möglich ist, politisch umzusetzen […] wendet sich der Bürger ab und sucht nach anderen Wegen“.
Michail Bakunin war es, der feststellte, er sei erst dann wirklich frei, wenn es die Menschen um ihn herum auch wären. Wie frei sind wir heute?
Ist denn nicht die Zeit gekommen, darüber nachzudenken – und entsprechende Schlüsse zu ziehen? Eine linke Bewegung – und ihre Politik – die Gewalt auch nur im geringsten anwendet, führt sich selbst ad Absurdum. Denn gerade die Unantastbarkeit menschlicher Würde, die Unversehrtheit von Leibe und Seele, die freie Rede gehören zu den Zielen jedweder humanistischer Politik.
Das Gewaltmonopol des Staates ist gerade nicht unser Problem. Denn wenn der ganze Apparat einfach von den geeinten Massen friedlich überrannt wird, fällt er zusammen, wie ein verfaulter Kürbis. Vielmehr muss unsere Arbeit in der Politisierung unserer Mitmenschen liegen. Die einzigen zu vermittelnden Werte sind die universellen Menschenrechte. Alle anderen Schlüsse können nicht vorgegeben werden, sondern müssen von den Massen selbst gezogen werden.
Rolf Breitenstein schreibt, eine Revolution müsse kein Spektakel sein: „In einer Revolution müssen keine Köpfe rollen, wie in der Französischen Revolution oder wie in der bolschewistischen Revolution. Eine Revolution ist eine schnelle, radikale Umwälzung der Lebens- und Denkweise einer Gesellschaft. […] Unsere Revolution ist nicht laut, aber tiefgreifend.“ Breitenstein war vormals Leiter der Abteilung Kommunikation im Bundeskanzleramt. In „Die menschliche Revolution“ entwirft er das Bild einer ökologisch-kommunikativen Gesellschaft. Grenzen des Wachstums müssen ebenso selbstverständlich sein, wie die politische Partizipation jedes Einzelnen.
Der Schlüssel liegt also in der politischen Bildung. Die Meinungsfreiheit ist dabei das wichtigste Mittel. Die Geschichte belegt jedoch vielfach, dass auch unter repressiven Bedingungen, wie sie zurzeit herrschen, ein Austausch möglich ist. Es sind wirksame Strategien notwendig, die Menschen im Widerstand gegen ihre Entrechtung zu einen. Am Ende könnte der Entwurf einer neuen Verfassung stehen, die nach demokratischer Abstimmung, einen Neuanfang bezeichnet. ‚Ob ein Volk seine Verfassung ändern kann, wenn es will?’, fragte Georg Christoph Lichtenberg – und antwortete: ‚Wer sollte es hindern, wenn es entschlossen ist?’
Im Film ‘Matrix’ steht die Figur des ‘Morpheus’ als Redner in der größten Höhle Zions und ruft den Massen zu: „Das ist Zion – und Wir haben keine ANGST!“ Der Tanz kann beginnen.
Literatur
Apel, Hans, Die deformierte Demokratie, Stuttgart, 1991
Breitenstein, Rolf, Die menschliche Revolution, Düsseldorf/Wien, 1980
Clausewitz, Carl von, Vom Kriege, Reinbek bei Hamburg, 2004
Gill, Stephen, Structural Change and Political Economy, Tokyo, New York, Paris, 1994
Prange, Peter, Werte, München, 2006
Lichtenberg, Georg Christoph, Aphorismen, Essays, Briefe, Leipzig, 1970
Nachtrag Leseempfehlung Politblog: Physischer Widerstand irgendwann unvermeidbar?
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| Künstler muss sich unterwerfen |
 2007 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Das ist doch einmal ein Beitrag, dem ich vorbehaltlos zustimme.
Ich habe hinzuzufügen, bzw. zu unterstreichen:
Gewalt ist immer rechts.
Sozialismus in einem Staat ist Nationalsozialismus.
Politische Parteien sind/werden immer unterwandert und/oder korrumpiert.
Mit Gewalt ist keine Systemveränderung möglich, da nur die Unterdrücker ausgewechselt werden.
Auch durch gewaltlose Demostrationen und ähnliche Aktionen ist keine Änderung möglich, da sie entweder Systemstabilisierend wirken oder in Gewaltorgien enden.
Um die Revolution möglich zu machen, schlage ich folgende Vorgehensweise vor:
1. Termin der Revoution: 30.5.2012
2. Ort der Revolution: Internet
3. Vorbereitung der Revolution: hier
4. Methode der Revolution: Übername der Produktionsmittel am Arbeitsplatz.
5. Die am TAG DER REVOLUTION auszuführenden Tätigkeiten werden hier für die einzelnen Arbeitsplätze öffentlich ausgehandelt.
Mit der Bitte um Stellungsnahmen und Verbesserungen
Ha. Sch.
@Harry Schiwebert
Es wird ein traurig kleiner Haufen Revolutionäre sein, der dann am 30.05.2012 gegen die Ungerechtigkeit aufsteht. Vielleicht sollte man sich auch eine sinnvolle Aufgabe für jene überlegen, die keinen Arbeitsplatz haben, dann wäre wenigstens die Masse der aufstehenden richtig gross…
@Don Pepone
Ca. 5 Jahre sind heute so gut wie ein Zeitalter, berücksichtige bitte die Geschwindigkeit und die Reichweite des Inet.
Transferleistungsempfänger wie ich (Rentner), können schon einen Beitrag leisten, wie zum Beispiel den der Aufklärung und der Organisation.
Was bitte ist an Nationalsozialismus so schlimm,ich bitte zu bedenken das dieses Wort immer mit einer Ära im vorigen Jahrhundert gleichgesetzt wird.
nun…nehmen wir einmal an es hätte diese zeit nie gegeben, auch einen Hitler und seine taten nicht,was wäre an diesem System ansich so verkehrt.
Politische Parteien sind/werden immer unterwandert und/oder korrumpiert.
nun stellt sich die frage von wem,ich meine es ist offensichtlich wer uns deutsche unterwandert! nachdenken!!!!!!!
Gewalt ist immer rechts.
ich glaub ich spinne, wer ist denn gewalttätig?
eine Revolution,wie auch immer geartet wird dieser staat mit Gewalt begegnen, wir sind hier nicht in der alten DDR, wo das System von dummen alten Säcken bestimmt wird,die zudem auch noch überrummpelt wurden.
DIESE Säcke werden sich anpassen und die menschen mit Versprechungen wieder einlullen.
Es gab mal eine Werbung von IKEA, da saßen ein paar leute in einer neuen küche von dieser Firma und diskutierten über Politik und wie unzufrieden sie sind.
dann stand einer auf,haute mit der Faust auf den Tisch und sagte”dann müssen wir eben mal auf die Straße gehen” dann schauten sie sich an, schauten die küche an und waren der Meinung das es in eben dieser viel schöner wäre.
ich werde das Gefühl nicht los das das ein Wink mit dem Zaunpfahl über unsere deutsche Mentalität sein sollte.
UND ICH GLAUBE SIE HABEN RECHT!!!!!
@ speedy
Es steht nicht zur Debatte, ob Nationalsozialismus schlecht oder gut ist. Nationalsozialismus ist schlicht nicht überlebensfähig, da er, sobald er Erfolge zeitigt, durch Staaten die “Demokratie und Freiheit” verbreiten in die Steinzeit gebombt wird.
@Harry Schwiebert
…leisten wir diesen Beitrag nicht schon?
@Speedy
hat Recht. Der grösste Feind ist eigentlich der Materiallismus (schon wieder ein -ismus). Er ist das, was unser Land nach dem Krieg geprägt hat.
Die Jahre des Witschaftswunders, Wohlstand- assoziiert mit dem eigenen Häuschen, dem eigenen Wagen, dem jährlichen Urlaub und das Streben danach, dass all dies müsse stets eine Nummer besser sein muss als bei unserem Nachbarn… das wurde uns anerzogen, damit sind wir alle aufgewachsen und darauf können wir heute nicht mehr verzichten. Durch Besitz drückt man Erfolg oder Misserfolg aus und identifiziert sich damit und gleichzeitig sucht man so seinen Platz, seine Stellung in der Gesellschaft.
Wer wohlhabend ist, hat bei uns was zu sagen, völlig ungeachtet seiner Qualitäten und völlig ungeachtet dessen, wie er an diesen Wohlstand gekommen ist. Man ist endlich wieder wer… war in der Nachkriegszeit oft zu hören.
Der Motor unseres Wohlstandes waren wir selbst, und die Bequemlichkeit und das “will ich haben”- Denken haben uns den politischen Biss genommen. Wir sind nichts anderes als träge vollgefressene Schweine die sich unter FROMALEM Protest freiwillig zur Schlachtbank führen lassen…
[…] Gegensatz zu dem Kollegen Daniel Reitzig halte ich nichts von einer Diskussion zur Veränderung der Verfassung. Für die ins Auge […]
“wie eine träge Herde Kühe schauen sie kurz auf und grasen dann gemütlich weiter”
@Speedy + @Harry Schwiebert
Wenn Ihr Satire zum Thema Rechtsextremismus bringt, dann macht das bitte irgendwie deutlich, sonst nimmt Euren Unfug nachher noch jemand ernst.
>Was bitte ist an Nationalsozialismus so schlimm,…
Millionen von Toten.
>Nationalsozialismus ist schlicht nicht überlebensfähig
Es wäre schön, wenn es denn wirklich so wäre. Leider kann man in Anbetracht der tatsächlichen Verhältnisse heutzutage nicht den Verdacht bekommen, dass das Nazi-Gedankengut mit schicker neuer Farbe angestrichen recht zäh ist.
>sobald er Erfolge zeitigt, durch Staaten die
>“Demokratie und Freiheit” verbreiten in die
>Steinzeit gebombt wird.
Ach?
>Auch durch gewaltlose Demostrationen und ähnliche Aktionen ist keine
>Änderung möglich, da sie entweder Systemstabilisierend wirken oder in
>Gewaltorgien enden.
Falsch.
Was ist links und was ist rechts? Ist die Bezeichnung von politischen Forderungen als links und als rechts nicht grober Unfug, der von Machthabern zur Sicherung der Herrschaft rechtsextremen Gedankenguts verbreitet wird?
Das ganze Thema durch Diskussionen über linke oder rechte Sichtweisen klären zu wollen ist dumm.
Vielmehr liegt die Aufgabe der heutigen Gesellschaft darin, eine neue Gesellschaftsform, geprägt durch eine berenzbare ökologisch- soziale Marktwirtschaft zu finden, die u.a. grenzenloser ökonomischer Ausbreitung und somit unkontrollierbaren Machtfaktoren durch Interessengruppen einen Riegel vorschiebt.
Dabei bleibt die Bedingunung der Gewaltlosigkeit oberste die Direktive!
Ich zitiere ein Gedicht aus der Erinnerung, der Verfasser ist mir nicht erinnerlich. Es ist angenehm kurz
Velwechsern
Manche meinen Lechts und Rings
Kann man nicht velwechern.
@Redaktion
Zitat:Es wäre schön, wenn es denn wirklich so wäre. Leider kann man in Anbetracht der tatsächlichen Verhältnisse heutzutage nicht den Verdacht bekommen, dass das Nazi-Gedankengut mit schicker neuer Farbe angestrichen recht zäh ist.
Erläutere das doch bitte in bezug auf meine Äußerung: Sozialismus in einem Staat ist Nationalsozialismus.
Das ist so oder ähnlich von Trotzki
Die Masse ist doch viel zu dumm und träge, als dass es merkt, was für Propaganda tagtäglich auf sie einrieselt, geschweige denn zu erkennen, welches Gesellschaftsystem eigentlich nötig wäre.
Mir scheint, von Anfang an in der Erziehung (Pädagogik, Medien,..) wird so ein “Fuzzy”Denken gefördert an den entscheidenden Stellen. Realität wird ausgeblendet, jede Entscheidung kann richtig werden. Eine Larifari-Generation, ein Wischiwaschi-Volk.
An den restlichen politischen Stellen wird das Gut-Böse-Muster eingebrannt.
Sklaven, die es mit sich machen lassen - und das am Ende noch beklatschen:
“es sei ja nicht so schlimm, wie im ObersklavenLand Afrika.”
Was für Maßstäbe sind eigentlich in den Köpfen eingetrichtert worden.
Ob meine Hose brennt oder meine Jacke, ist doch scheißegal, jedenfalls sollte ich es löschen.
Es müsste schon mit einem Schlag die Hälfte von Europa auf die Straße gehen bzw. dieses Spiel nicht mehr mitspielen. Da wir aber unsere Autarkie verloren haben (bzw. glauben), muss zuerst einmal ein Umdenken und anderes Handeln stattfinden.
Abkoppeln von elitären Institutionen, vielleicht sollte das Volk wieder mal “fusionieren”.
Alles andere wird genutzt, die Bewegungen gegeneinander auszuspielen, zu unterlaufen etc, um die Schäfchen im Zaun zu halten.
Mal die weiteren Waffen der Elite außer Acht gelassen…
Eine Einsicht in die eigenen Verhaltens- und Denkweisen mit der Intention, gesellschaftlich zu reformieren, überhaupt die Augen zu öffnen, erfordert in aller Regel einen umso heftigeren Paukenschlag, je tiefer die (System)Doktrin sitzt und die sitzt bei zu vielen richtig tief.
Die Prämissen dafür, einen auch passiven Widerstand (mit seinen negativen Konsequenzen) zu verwirklichen, entstehen am ehesten in einem prägenden Tiefpunkt der Lebensverhältnisse. Ohne es heraufbeschwören zu wollen, aber das System ist labiler je größer die Krise ist.
Das Wirtschaftssystem birgt schon in sich die Krisen - Zudem werden weitere Krisen erzeugt (Kriege, Terror,…) um systemerhaltende und -fördernde Maßnahmen durchzusetzen. Wir stehen davor, dass alles auf einmal kommt - ein totalen Crash mit der Chance für beide Seiten, entweder den globalen Faschismus auszurufen oder selbigen zu stoppen.
Aus einem Papier der dt. Bank:
“…
Die Frage nach den Bedingungen des Zusammenlebens ist tabu.
In diesem Raum ist kein Ort vorgesehen, an dem man stillstehen, eine Pause einlegen, eine Frage stellen oder nachdenken kann.
…
Unternehmerisches Verhalten bedeutet, dass in jedem sozialen Kontakt ein geschaeftlicher Kontakt, ein geschaeftliches Normgebungsverfahren, eine geschaeftliche Vereinbarung gesehen wird ( siehe juristische Entwicklung des Ehevertrages).
…
Die Immunisierung wird verhindern, dass der oeffentliche Raum fuer das Denken mit anderen Personen missbraucht wird. Diese Rolle, die ehemals den anderen Personen zukam, wird nun auf das Unternehmerische, auf das Kapital uebertragen.
Das Kapital fragt zurueck in Umfragen, in Fernsehsendungen, in Telefoninterviews, in demokratieerhaltenden Verhaltensweisen.
Jede Person muss zu einem hoechstmoeglichen Maß autonomen Verhaltens befaehigt werden, um sich frei zu fuehlen.
Diese Autonomie ist grenzenlos, das heißt, dass diese nur auf eine einzige stoesst, die ihr ueberlagert ist: Die Autonomie des Kapitals und der Information.
Diese hoehere Autonomie wird nicht in Frage gestellt, weil sie als ein ueber allem wirkendes Naturgesetz waltend empfunden wird.
Alle Ideen von Systemveraenderung oder dem Aufbegehren gegen die Repraesentanten der Systemerhaltung, werden an ihren inneren Widerspruechen scheitern.
”
Ende offen…
>Was bitte ist an Nationalsozialismus so schlimm,…
Millionen von Toten.
@Redaktion
Bitte genauer lesen, ich sagte was wäre wenn es das nicht gegeben hätte!
und bitte NICHT immer das wort mit einer BESTIMMTEN Ära in zusammenhang bringen!!!!
@speedy
Ja, da haben wir bei der ach so vorurteilsfreien “Redaktion” wohl versehendlich den Beißreflex ausgelöst.
Wer aufmerksam liest, ist klar im Vorteil.
@mwmfg:
Aus einem Papier der dt. Bank:
Auf welche Quelle beziehst Du dich?
Ist das irgendwo nachzuvollziehen?
Vielen Dank vorab für die Quellenangaben.
@Daniel:
Puh, meine ursprüngliche Quelle find ich nicht mehr, war aber auch nur so zitiert worden.
Das, was ich mir noch gespeichert habe, ist zu wenig:
”
Oder wie es in einem vertraulichen Papier der Deutschen Bank so schön heißt:
[…Inhalt…]
(Quelle: “Streng vertraulich”, herausgegeben Januar 2006 )
”
Habe denselben Inhalt noch einmal im folgenden Forum gefunden:
http://www.frei...pic.php?p=44517
(Quelle: „Streng vertraulich“ herausgegeben Januar 2006….Papiere einer deutschen Bank)
Jetzt haben wir sogar das Problem, ob es _eine_ oder _die_ dt. Bank war.
Deswegen muss ich den Bezug zu der Dt. Bank zurücknehmen.
Der Inhalt war für mich entscheidend. Wir erleben ja gerade den Beweis.
Tut mir leid, nicht mit einer direkten Quelle aufwarten zu können.
Lg